Einsparungen! Moers kurz vorm Exitus?
Hier soll der Rotstift angesetzt werden:
Die Stadt Moers kann mit der Teilnahme an der Stufe 2 des Stärkungspaktes folgende
Konsolidierungshilfe des Landes erwarten:
2012: 1.652.468 Euro
2013: 2.923.537 Euro
2014: 7.880.152 Euro
2015: 7.880.152 Euro
2016: 7.880.152 Euro
2017: 7.880.152 Euro
2018: 7.880.152 Euro
2019: 5.253.434 Euro
2020: 2.626.717 Euro
Gesamt-Konsolidierungshilfe: 51.856.916 Euro (ca. 52 Millionen Euro)
Dafür muss gespart werden - die Höhe der eigenen zu erbringenden Haushaltssanierungsmaßnahmen ist nicht unerheblich:
Damit die Voraussetzungen zur Genehmigung des Haushaltssanierungsplanes erfüllt werden – also der Haushaltsausgleich spätestens im Jahr 2018 unter Hinzurechnung der Konsolidierungshilfe und der Haushaltsausgleich im Jahr 2021 ohne Konsolidierungshilfe - ist der eigene strikte Sparkurs weiter fortzusetzen.
In Zahlen: Eingespart werden müssen pro Jahr folgende Beträge:
2013: 4.500.000 Euro
2014: 5.200.000 Euro
2015: 5.900.000 Euro
2016: 6.600.000 Euro
2017: 7.300.000 Euro
2018: 8.000.000 Euro
2019: 8.000.000 Euro
2020: 8.000.000 Euro
2021: 8.000.000 Euro
Die Summe der eigenen Sanierungsmaßnahmen beträgt also 61,5 Millionen Euro.
Die Haushaltskonsolidierung - macht einiges unmöglich:
Moers ist im Stärkungspakt - um den Haushalt zu konsolidieren muss an allen Ecken und Enden gespart werden. Die Streichliste ist mitunter erschreckend. Spart Moers sich kaputt?
Zu einzelnen wesentlichen Positionen:
Personalkosten sind einzusparen, erhöht werden sollen unter anderem die Gewerbe-, Grund-, Hunde-, Vergnügungs- und Frischwassersteuer. Alle drei Jahre könnte eine Erhöhung der Parkgebühren drohen, Elternbeiträge für KiTas sollen erhöht, Aufwendungen für die Bäder und die Eishalle eingespart werden. Die Zuschüsse für Moers Festival, Comedy Arts Festival und Schlosstheater könnten gestrichen werden, ebenso die für die acht Altentagesstätten und für das Seniorenbüro, den Bürgerservice-Stellen in Kapellen, Meerbeck und Repelen droht die Aufgabe. Auch die Zuwendungen an die drei interkulturellen Zentren (IZ Repelen, IKM und Bunter Tisch), die Sportförderung beziehungsweise die Vereine, die Städtepartnerschaften, an die Verbände der Wohlfahrtspflege und an die Ogatas werden sich drastisch reduzieren. Empfänge, Ehrungen und Feiern sollen eingeschränkt werden, Bibliothekszweigstellen sollen geschlossen werden. Die Streichliste betrifft ebenfalls Musik- und Volkshochschule.
Die "rote Liste" ist lang: Alle einzelnen Posten samt finanzieller Auswirkungen sind – auch mit vergleichbaren Zahlen benachbarter Städte - einzusehen unter www.moers.de
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Autor:Monika Meurs aus Moers |
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