Bildungspaket der Bundesregierung scheitert auch im Kreis Wesel
- hochgeladen von Gerhard Kleefeld
Die Hürden der Antragsstellung sind zu hoch, so dass nur ca. 14% der Berechtigten im Kreis Wesel einen Antrag gestellt haben. Wer sein Kind in der Schule und im Sportverein nicht als Hartz 4 Empfänger „outen“ will, verzichtet dann lieber. Auch die sprachliche Hürde ist für viele Migranten nicht zu schaffen.
Nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar 2010 mussten die Hartz IV-Regelleistung neu bemessen werden. Da die Regierung keine Geldleistung den Anspruchstellern in die Hände geben wollte, wurde das Bürokratiemonster Bildungspaket geschaffen. Hier sollten Leistungen in Höhe von 460 Millionen Euro für Schulmaterial und -essen und dem Anspruch auf ein nachmittägliches Sport-, Kultur- oder Musikangebot an Kinder aus Hartz-IV-Familien zugutekommen. Ministerin von der Leyen kann dann beruhigt einige hundert Millionen Euro wieder einstreichen mit dem Hinweis, es gibt wohl keinen Bedarf in der Bevölkerung.
Autor:Gerhard Kleefeld aus Moers |
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