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Wie jeden Montag trifft sich die SPD-Fraktion auch am 22. Februar 2016, um u.a. die anstehenden Ausschusssitzungen vorzubereiten. Bis zur Verabschiedung des Haushaltes stehen auch weiterhin die Haushaltsberatungen im Vordergrund, die in jedem Fachausschuss in ihren Teilbereichen diskutiert werden und deren Empfehlungsbeschlüsse schließlich im Rat am 3. März 2016 als Ganzes zu beschließen sind. Petra Klimek
Samstag mit Martina Meier Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist am Samstag, dem 20. Februar 2016 wieder geschaltet. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird Ratsfrau Martina Meier von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und sich Zeit nehmen für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Petra Klimek
Systementgelte fair und ausgeglichen Die SPD-Fraktion war zu Gast bei den Lüner Stadtwerken, um über die Erhöhung des Trinkwasserpreises im Zusammenhang mit dem neu eingeführten Systementgelt pro Wohneinheit informiert zu werden. Weniger Wasserverbrauch lässt ja erst einmal vermuten, dass auch die Kosten der Verbraucher sinken. Doch diese Vermutung entbehrt jeder Logik, wenn man weiß, wie sich die Wasserkosten zusammensetzen. So informierten die Vertreter der Lüner Stadtwerke über die...
Vor Ort bei den Stadtwerken Am Montag, dem 15. Februar 2016 tagt die SPD-Fraktion bei den Stadtwerken Lünen. Dort wird die Fraktion von Dr. Grunenberg begrüßt und über aktuelle Dinge der „städtischen Tochter“ informiert. Im Anschluss daran werden die Haushalts-Vorberatungen der Fachausschüsse fortgeführt. In der nächsten Woche sind es die Ausschüsse für Kultur und Europaangelegenheiten und Sicherheit und Ordnung. Der Jugendhilfeausschuss am Donnerstag bildet dabei den Wochenabschluss. Petra...
Samstag mit Michael Haustein Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist auch am Samstag, dem 13. Februar 2016 geschaltet. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird Ratsherr Michael Haustein von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und sich Zeit nehmen für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Petra Klimek
Die SPD-Fraktion hatte im letzten Jahr einen Antrag zur Randzeitenbetreuung in KiTas eingebracht, dessen Intention idealer Weise zu dem jetzigen Bundesprogramm KiTaPlus passt. So hat die Fraktion aktuell einen neuen Antrag für die Haushaltsberatungen 2016 eingebracht, um schnell Mittel abrufen zu können, sollten die 6 städtischen KiTas, die sich für das Programm beworben haben, eine Zusage erhalten und ins Förderprogramm aufgenommen werden. Der Antrag lautet wie folgt:: Antrag: Der...
Antrag an den Ausschuss für Kultur und Europaangelegenheiten Der SPD-Stadtverbandparteitag sprach sich einstimmig dafür aus, eine Gedenktafel für die ermordeten Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung einzufordern und erteilte der SPD-Fraktion den Auftrag, einen Antrag einzubringen. Die SPD-Fraktion hat daraufhin für die Haushaltsberatungen 2016 einen Antrag zur Einstellung von Haushaltsmitteln formuliert, damit diese Gedenktafel ihren Platz vor dem Ratssaal bekommt - in steter Erinnerung an...
Samstag mit Uli Eilert Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist auch am Samstag, dem 6. Februar 2016 geschaltet. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird Ratsherr Uli Eilert von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und sich Zeit nehmen für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Petra Klimek
Feuerwehrgerätehaus und Turnhalle angehen Im Rahmen der Haushaltsplanberatungen diskutierte die SPD Fraktion erneut die beklagenswerte Situation des Feuerwehrgerätehauses in Brambauer, nachdem die Fraktion im Frühjahr 2015 mit einem Antrag im zuständigen Ausschuss für Sicherheit und Ordnung dafür gesorgt hatte, dass die Planungen zur Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes in Gang kommen. Nicht nur der Gutachter des im Jahr 2014 vom Rat beschlossenen Brandschutzbedarfsplans, auch ZGL sieht dort,...
Am Montag, dem 1. Februar 2016 tagt die SPD-Fraktion wie üblich um 17:00 Uhr in ihren Geschäftsräumen. Die anstehenden Haushalts-Vorberatungen der Fachaus-schüsse beginnen in der nächsten Woche mit dem Ausschuss für Bildung und Sport am 4. Februar 2016. So wird sich die SPD-Fraktion auch in der kommenden Fraktionssitzung hauptsächlich mit den Haushaltsberatungen beschäftigen. Petra Klimek
Samstag mit Helga Mendrina Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist am Samstag, dem 30. Januar 2016 wieder Bürger geschaltet. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird Helga Mendrina von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und sich Zeit nehmen für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Petra Klimek
Übergangslösung muss her Die SPD-Fraktion hat in ihrer letzten Sitzung über die Übergangslösung des WZL diskutiert, die nach Weggang des jetzigen Geschäftsführers gut überlegt sein muss. Wie bekannt ist, tagt der Aufsichtsrat des WZL am 3. Februar 2016 gemeinsam mit der Gesellschafterversammlung, um einen kommissarischen Prokuristen und Geschäftsführer zu bestellen bis eine verbindliche Lösung auf dem Tisch ist. Da das Liegenschaftsmanagement zu WZL überwechselte, hält die SPD-Fraktion es für...
SPD-Fraktion wählte Nachfolger Nachdem Rolf Möller seiner Fraktion am 18. Januar 2016 offiziell erklärte, sein Amt als stellvertretender Bürgermeister Ende Februar 2016 niederlegen zu wollen und seinen Entschluss detailliert begründete, musste über einen Nachfolger diskutiert werden. Die Fraktionsmitglieder bedauerten diesen Entschluss, brachten aber gleichzeitig viel Verständnis dafür auf. Dennoch fiel es der gesamten Fraktion nicht leicht, im selben Atemzug über einen geeigneten Nachfolger...
Die SPD-Fraktion tagt am Montag, dem 25. Januar 2016, um 17:00 Uhr, in ihren Räumlichkeiten. Auf der Tagesordnung der Fraktionssitzung stehen schwerpunkt-mäßig die Haushaltsberatungen 2016. Die Fraktions-Arbeitskreise, die in der vergangenen Woche ihre Haushalte für die jeweiligen Fachbereiche vorberaten haben, berichten in der Fraktion über erste Arbeits-Ergebnisse und stellen der Gesamtfraktion ihre Antragsentwürfe zum Haushalt vor. Petra Klimek
Samstag mit Hubert Groth Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist auch am Samstag, dem 23. Januar 2016 geschaltet. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird Hubert Groth von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und sich Zeit nehmen für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Petra Klimek
Die SPD-Fraktion tagt am Montag, dem 18. Januar 2016 in ihren Geschäftsräumen. Auf der Tagesordnung der regulären Fraktionssitzung steht unter anderem der Ablaufplan der Haushaltsberatungen der einzelnen Arbeitskreise und Fachbereiche. Die Arbeitskreissprecher werden zu diesem Tagesordnungspunkt ihre Vorbereitungen erläutern und zur Diskussion stellen. Nach dem Rücktritt des langjährigen Fraktionskollegen Achim Schwarz wird auch die Ausschussbesetzung mit der nachfolgenden Fraktionskollegin...
Samstag mit Daniel Wolski Am Samstag, dem 16. Januar 2016 schaltet die SPD-Fraktion ihr Bürgertelefon. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird Daniel Wolski von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und sich Zeit nehmen für die Anliegen der Lüner Bürgerinnen und Bürger. Petra Klimek
KiTaPlus - Anfrage an Bürgermeister Die SPD-Fraktion hat im Mai 2015 einen Antrag an den Jugendhilfeausschuss formuliert, der sich mit der Randzeitenbetreuung in Kindertageseinrichtungen beschäftigte. Der SPD-Fraktion war es dabei wichtig, dass berufstätige Eltern und Alleinerziehende sich auf eine pädagogisch wertvolle Betreuung mit flexiblen Betreuungszeiten verlassen können. Nun gibt es seit Januar 2016 ein Bundesprogramm, das diese Randzeitenbetreuung ermöglicht und die Probleme der...
Samstag mit Christiane Mai Im neuen Jahr startet die SPD-Fraktion ihr Bürgertelefon am Samstag, dem 9. Januar 2016. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird Ratsfrau Christiane Mai in der Zeit von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und sich für alle Lüner Bürgerinnen und Bürger Zeit nehmen, um Anregungen, Fragen und Beschwerden zu beantworten, aufzunehmen und weiterzuleiten. Petra Klimek
Haushalt und Wirtschaftsförderung auf der Agenda Der Vorstand der SPD-Fraktion tagt diesmal am Mittwoch, dem 6. Januar 2016 u.a. zur Vorbereitung der Haushaltsberatungen. Ein weiteres Thema wird die Wirtschafts-förderung sein. Hier werden Vorbereitungen für die drei Optionen getroffen, die die Fraktion am 7. Dezember 2015 diskutierte. Wie bekannt ist, wird Michael Sponholz, Geschäftsführer des Wirtschaftszentrums Lünen, nach Saarbrücken wechseln. Ob dieser Wechsel eine Neubewertung der...
Samstag mit Klaus Lamczick Auch am Samstag, dem 19. Dezember 2015 schaltet die SPD-Fraktion ihr Bürgertelefon. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird das Ratsmitglied Klaus Lamczick von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr für alle Lüner Bürgerinnen und Bürger erreichbar sein und sich Zeit nehmen für Anregungen, Fragen und Beschwerden. Die darauffolgende Sprechstunde findet im neuen Jahr am 9. Januar 2016 statt. Petra Klimek
Samstag mit Hugo Becker Die SPD-Fraktion schaltet ihr Bürgertelefon auch am Samstag, dem 12. Dezember 2015. Unter der Rufnummer 02306-1528 wird Hugo Becker für die Lüner Bürgerinnen und Bürger von 11:00 Uhr bis 13:00 Uhr erreichbar sein und sich Zeit nehmen für Anregungen, Fragen und Beschwerden. Petra Klimek
Beschlussvorschläge zur Offenen Ganztagsschule und Bildung von Kommissionen Die SPD-Fraktion wird bei der Neufassung der Zuständigkeitsordnung weitere Beschlussvorschläge einbringen, die als geboten angesehen werden. So geht es zum einen um die Zuständigkeit der Offenen Ganztagsschulen, für die die Fachbereiche Jugend und Bildung gleichermaßen zuständig sind. In der Zuständigkeitsordnung werden formelle Rahmenbedingungen der Kompetenzverteilung der Ausschüsse und somit auch der zuzuordnenden...
Die SPD-Fraktion tagt am 7. Dezember zur Nachberatung der Ratssondersitzung vom 3. Dezember und zur Vorberatung der letzten Ratssitzung in diesem Jahr, die am 10. Dezember stattfindet. Außerdem stehen neben den Berichten der Arbeitskreise und des Fraktionsvorsitzenden auch die Vorberatung des Betriebsausschusses ZGL sowie der Kultur- und Jugendhilfeausschüsse auf der Tagesordnung der Fraktionssitzung. Petra Klimek
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