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Das Revirement - die Dummheit, oder das Requiem wird eingeläutet. Thüringen ist überall. - der Offenbarungseid Thüringen, der Wahlvorgang um den zurückgetretenen Ministerpräsidenten Kemmrich beleuchtet exemplarisch den Niedergang der etablierten Parteien in Deutschland. Der Rückzug der amtierenden CDU Vorsitzenden dokumentiertHandlungsunfähigkeit der Parteien. Mit dem Eingriff der Parteiführungen aus CDU, SPD und FDP wurde diese Führungslosigkeit und der mangelnde Zukunftswillen offenkundig....
Wenn ein SPD MdB, wie Michael Thews, die Festschreibung der Rente als Erfolgsmeldung verkauft hat er entweder die Probleme der Vermögensumverteilung und der Altersversorgung in Deutschland nicht zur Kenntnis genommen oder er ist vom Geist der Ahnungslosigkeit befallen. Schlimm wird es allerdings wenn das Münchhausen -Syndrom die Gedanken zur sozialen Gerechtigkeit ad acta legt. Die Ausblendung der zu führenden Armutsdebatte zeugt von dem Ungeist einer Partei die zwischenzeitlich die Gnade des...
Ahnungslosigkeit der politisch Handelnden war immer ein Zeichen für die Vermeidung notwendiger sozialer Gerechtigkeit. Den Erfolg den die SPD in Sachen Rente gemeinsam mit ihren Koalitionspartnern suggeriert ist tatsächlich die Erklärung der eigenen Unkenntnis, Es ist vollkommener Unsinn allein auf die Lasten für zukünftige Generationen hinzuweisen oder auf mögliche höhere Lasten für die Beitragszahler. Rentenleistungen müssen auf lange Sicht sicher sein und sollen die mögliche Leistungskraft...
Der SPD Kreistagsabgeordnete und Mitglied des Rates der Stadt Selm Udo Holz aus Selm, ein Faschist in der SPD ? „Wer unzutreffende politische das Volk verhetzende Vergleiche zwecks Machterhalt oder Machtausbau zieht, und den Bürgerwillen als Mitglied eines demokratischen Selbstverwaltungsgremium nicht akzeptiert, handelt wie ein Faschist – Ist er ist ein Faschist“? Auszug aus § 130StGB Absatz 2 „Wer die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er eine vorbezeichnete Gruppe, Teile der...
+++ Gebührenentlastung für Selmer Bürger ? +++ In der letzten Zeit konnten wir in der lokalen Tagespresse viele Stellungnahmen der im Rat der Stadt Selm vertretenden Parteien zu lesen, die offensichtlich gegen die Etablierung einer weiteren kommunalen Initiative, wie die IKS sie darstellt, gerichtet sind. Die immer wieder wiederholte Betonung dieser, Politik für die Selmer Bürger zu machen – und wie gut sie doch ihre Haltung umsetzen. Es werden völlig verschiedene Tatsachen verglichen,...
Es ist besser den parlamentarischen Betrieb durch eine starke Opposition zu beeinflussen als in einer Regierung mitzuwirken die verwässert und negiert. Die staatsrechtliche Gewaltenteilung ist auch als „horizontale“ Gewaltenteilung bekannt. Kern ist die Trennung der Staatsgewalt in Legislative, Exekutive und Judikative. Sie wird zwar im Grundgesetz festgeschrieben, ist allerdings im parlamentarischen Regierungssystem der Bundesrepublik nie verwirklicht worden. Real wird die Gesetzgebung...
Affäre ? Ein wenig weit hergeholt was da Lüner Journalisten konstruieren und was aus oppositionellen Kreisen so zu hören ist. „Das offene "Liegenlassen" einer unbeaufsichtigten Handakte zu der Ratsfrauen und Ratsherren und Bürgervertreter auch städtische Mitarbeiter während einer Sitzung Zugang hatten. Der merkwürdige Umgang mit dem Datenschutz des ehemaligen Dezernenten Buckesfeld. Wer Böses dabei denkt…. Es ist eigentlich infam wenn auch der Lüner SPD Bundestagsabgeordnete Thews sich in...
Das Kabinett der Ahnungslosigkeit - welches selbst eklatante Sicherheitsfragen übersieht trägt insgesamt die Verantwortung - allen voran die Kanzlerin. Die "Oberterroristen" (Ibrahim Awad Ibrahim al-Badri arabisch إبراهيم عواد إبراهيم البدر) und die Anführer der „muslimischen internationalen Bruderkriege“ werden nunmehr wieder Freudentänze vorführen - weil sie einige Muslime und Christen wieder gegeneinander aufgebracht haben - und damit einer Destabilisierung Europas näher kommen - auch mit...
Mit der Wolfsburger Entscheidung des kleinen Parteitages der SPD stimmt diese einer ungehinderten Machtausweitung großer internationaler Konzerne zu. Damit gibt die SPD Teile ihrer Programmatik auf die sich auf die Begriffe Freiheit, Brüderlichkeit und Solidarität stützen. Die Rechte von Verbrauchern werden mit Füßen getreten – Rechtsnormen sind ausgehebelt. Auch die Verletzung von Sozial- und Umweltstandards bleibt ohne Folgen, da Sanktionsmöglichkeiten ausgehebelt sind – auch in der...
Nachstehende Anregung ist für alle diejenigen gedacht die sich mittelbar und unmittelbar mit Politik beschäftigen, in allen Parteien - faschistoide Mittel einsetzen, übel Nachreden oder über andere Umstände hinwegtäuschen wollen. Ich denke es ist übertragbar für all diejenigen die in den Parteien glauben die besseren Menschen zu sein. Dies deckt sich mit meiner These: "Wer Faschismus mit faschistoiden Mitteln bekämpft wird im Faschismus ankommen"............ Kopiert von einem alten ehemaligen...
Da findet in diesem unserem Lande ein Bürgermeisterwahlkampf statt, in Lünen der Stadt an der Lippe. Zwei honorige Kandidaten aus den Volksparteien CDU und SPD – und ein angebliches chancenloses Mitglied einer Wählergemeinschaft. Diesem, zudem ein ehemaliger Funktionär der SPD und ein gut ausgebildeter Rechtsanwalt, dessen Professor u.a. Roman Herzog war, wird das Vertrauen ausgesprochen – man wählt ihn, mit einem überragendem Ergebnis. Die Menschen mögen ihn, irgendwie ist er nett und...
Ich habe schon viel "Unsinniges" aus dem SPD und aus dem CDU Stadtverband ertragen müssen. Wer sich eines Hype bedient, auf der Grundlage einer "Schmierenkomödie" - diesen benutzt, verfolgt eine unlautere Absicht. Wenn ein SPD Stadtverbandsvorsitzender Forderungen aufstellt, zu einer unklaren Rechtslage, so sind diese tendenziös faschistoid. Wenn ein CDU Fraktionsvorsitzender einen Hype generiert und befördert, erreicht er das Gegenteil dessen was er erreichen wollte, man misstraut ihm - da er...
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