Ministerium stoppt neue Funk-Ampel

Fernsehen, Radio, Zeitungen - alle berichteten Ende Mai über die neue Funk-Ampel in Lünen. Schlagzeilen macht die Ampel auch jetzt wieder, denn im Ministerium in Düsseldorf sieht man Rot.

Probleme kündigten sich schon kurz nach der Übergabe der Funk-Fernbedienung an die Geschwister-Scholl-Gesamtschule an, denn da meldete sich das Verkehrsministerium. In Düsseldorf hegte man den Verdacht, dass das Ampel-Model aus Lünen einen gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr darstellen könnte und forderte eine Stellungnahme von der Stadt. Die Verwaltung reagierte und "in einem dreiseitigen Schreiben wurde dezidiert ausgeführt, dass die mit einer spezialisierten Signalanlagenfirma entwickelte Vorrangschaltung nicht zu einem direkten Eingriff in den Straßenverkehr, sondern allenfalls zur Aktivierung einer Sonderphase in dem die Ampelanlage steuernden Signalisierungsprogramm führt", erklärt Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns in einem Beitrag auf seiner Facebookseite.

Düsseldorf verweist auf Straßenverkehrsordnung

In Düsseldorf allerdings fielen die Lüner Erläuterungen nicht auf fruchtbaren Boden und so empfiehlt das Ministerium einen "Verzicht auf manuelle Eingriffsmöglichkeiten" und verweist auf einen Paragraphen der Straßenverkehrsordnung. Nur Polizisten sind demnach befugt zur Regelung des Verkehrs durch Zeichen und Weisungen oder die Bedienung von Lichtzeichenanlagen. Der Funk-Taster, so sieht es die Stadt, melde aber lediglich eine bestimmte Signalisierungsfolge im System an, sei also kein unmittelbarer Eingriff. Die Ampel will die Stadt erst nach eindeutiger Klärung der Lage wieder in Betrieb nehmen, solange gibt die Schule die Funk-Taster zurück an die Verwaltung. Schüler der Geschwister-Scholl-Gesamtschule werden nach den Sommerferien, wenn die alte Fußgängerbrücke abgerissen worden ist - "in Abhängigkeit von dem weiteren behördlichen oder einem gerichtlichen Verfahren" - den längeren Weg unter der Unterführung der Kurt-Schumacher-Straße nutzen müssen, schreibt Kleine-Frauns.

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