Zoff um Schulbücher

Dicke Luft zwischen Stadtschulpflegschaft und Stadt! Der Streit um die Schulbücher nimmt an Schärfe zu. In einem offenen Brief wirft die Schulpflegschaft der Stadt vor, an Bildungschancen zu sparen. Schuldezernent Horst Müller-Baß weist das aufs Schärfste zurück.

„Wir kommen unserer gesetzlichen Verpflichtung nach, die Schulen mit Lernmitteln auszustatten.“ So wären zum Beispiel für das gerade zu Ende gegangene Schuljahr 357.857 Euro für Schulbücher zur Verfügung gestellt worden. „Und die Gelder sind von den Schulen noch nicht einmal voll ausgeschöpft worden. 28.510 Euro wurden nicht abgerufen“, so Müller-Baß. Und das sei in den vergangenen Jahren auch nicht anders gewesen.

15 Prozent Rabatt

Die Stadtschulpflegschaft sagt, dass den Schulen bei der Bestellung der Bücher für das nächste Schuljahr insgesamt ca. 65.000 Euro fehlen. Sie spricht von einer „pauschalen Kürzung der Aufwendungen für Lernmittel“ und sieht das als „glatten Rechtsbruch“ an. Bei diesen Betrag handele es sich um 15 Prozent Mengenrabatt, den die Stadt bekommt, wenn sie Schulbücher zentral bestellt. „Die Stadt beharrt darauf, dass ihr die Rabatte zustehen“, so die Stadtschulpflegschaft.

Jürgen Grundmann, Leiter der Schulverwaltung, erklärt das Verfahren, das bei der Beschaffung von Schulbüchern Anwendung findet an einem Beispiel: „Würden einem Schüler 150 Euro für Bücher zustehen, läge der Anteil der Eltern bei einem Drittel, also 50 Euro. Der Anteil der Stadt beträgt 100 Euro. Diese 100 Euro werden den Schulen voll zur Verfügung gestellt. Durch den Rabatt bezahlt die Stadt aber nur 85 Euro an die Buchhändler. Die eingesparten 15 Euro finden im Haushalt Berücksichtigung.“

Das habe man der Schulpflegschaft schon mehrfach erläutert, betont Horst Müller-Baß. „Unser Verfahren ist vom Rechtsamt überprüft und von der Bezirksregierung und dem Schulministerium bestätigt worden.“