Trianel-Kohlekraftwerk: Wer ist verantwortlich für das Millionengrab?

Jetzt ist eingetreten, was die Wählergemeinschaft Gemeinsam Für Lünen in zahlreichen Veröffentlichungen seit 2007 vorausgesagt hat: Das Trianel-Kohlekraftwerk am Stummhafen, an dem die Stadt über ihre Tochter Stadtwerke mittelbar beteiligt ist, wird zu einem Millionengrab, wie das Unternehmen selbst am Mittwoch angekündigt hat. Der Verlust allein im Jahr 2014 werde 100 Millionen € betragen, hat Trianel-Chef Sven Becker selbst erklärt. Dabei ist noch nicht berücksichtigt, dass Trianel immer noch keine Dauerbetriebsgenehmigung hat.

Somit rücken die angekündigten Gewerbesteuerzahlungen an die Stadt Lünen von mehreren Millionen € in weite Ferne. Immer wieder hat die GFL nachweislich vor den Risiken des Kraft-werkbaus gewarnt. „Die Stadt Lünen stellt sich strategisch falsch und zukunftsschädigend auf dem Energiesektor auf“, hatte der GFL-Vorsitzende Prof. Dr. Johannes Hofnagel zum Beispiel Anfang September 2008 zum 1. Spatenstich erklärt und nicht zum ersten Mal die Stadt-werke Lünen zum Ausstieg aus dem Projekt aufgefordert, weil eine grundlegende Veränderung am Energiemarkt und damit hohe Risiken zu erwarten waren.

Nun ist das Kind in den Brunnen gefallen. Die Stadtwerke, von denen sich die Stadt jährliche Überweisungen an den auf Kante genähten städtischen Etat erhofft, müssen angesichts der zu erwarteten hohen Verluste von Trianel ihrerseits Millionen beiseite legen, um ihrer Verpflichtung aus dem Millionengrab nachzukommen. „Es ist schon traurig, wie hier Millionen des städtischen Vermögens im Trianelgrab versinken“, so Johannes Hofnagel für die GFL-Fraktion.

Alle Warnungen vor diesem Verlustprojekt wurden von SPD, CDU und dem Stadtwerke-Geschäftsführer in den Wind geschlagen, auch die über 12 000 Unterschriften aus der Lüner Bürgerschaft im Jahre 2009. Eine erste Quittung bekamen SPD und CDU bei der Kommunalwahl 2009, die nächste wird vermutlich im kommenden Mai bei der nächsten Kommunalwahl zu erwarten sein. Die Verantwortlichen für diese Millionenverluste sind bei den Stadtwerken und der SPD- und CDU zu suchen, die viel zu euphorisch und weitgehend unkritisch auf den Trianel-Zug gesprungen sind, der jetzt zu entgleisen droht. Die frohe Botschaft des Trianel-Chefs im Jahr 2007 mit Steuerversprechen, Millionengewinnen und Arbeitsplätzen hat sich in eine Unglücksbotschaft und ein Millionengrab verwandelt.

Die Dampfschwaden aus dem Kühlturm werden die Bürgerschaft daran erinnern, dass am Stummhafen außer der Steinkohle bei 100 Mio. € Jahresverlust täglich rund auch 270 000 € „Kohle“ verbrannt werden.