Trianel: Diskussion im Hansesaal

Beim Erörterungstermin im Hansesaal geht es teilweise hoch her. Im Fokus steht das Steinkohlekraftwerk Trianel, welches zwar schon gebaut ist, aber noch keine Betriebsgenehmigung hat.

Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte die erste Teilgehmigung aufgehoben. Nun ist das Kraftwerk erneut Thema im Hansesaal. Die Einwender – Gegner des Kraftwerks – und die Vertreter von Trianel debattierten um Wirtschaftlichkeit des Kraftwerks, aber auch um Planungsfragen und Aspekte des Umweltschutzes und der Verträglichkeit des Kraftwerks.

Beim Eröterungstermin können Gegner und Befürworter ihre Argumente vortragen. Beteiligte Fachbehörden sind ebenso wie die Bezirksregierung Arnsberg anwesend. Letztere wird die Genehmigungsentscheidung treffen. Ein Lüner legte eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Bezirksregierung Arnsberg ein.

Hans-Georg Hamelmann, früherer Stadtplaner und nun für den Arbeitskreis für Umwelt und Heimat aktiv und auch einer der Einwender, schrieb eine Dienstaufsichtsbeschwerde an Innenminister Ralf Jäger. „Ich bin über die Verhandlungsführung, Vorbereitung und Ablauf der Veranstaltung sehr verärgert.(...) Die BR Arnsberg hat weder den Eingang unserer Einwendungen bestätigt noch uns zu dem Erörterungsgespräch direkt eingeladen. (...) Wir halten uns eine Dienstaufsichtsbeschwerde vor, weil die 6o Einwender nicht persönlich eingeladen wurden.(...)“

Auch die Neutralität der Bezirksregierung stellte er in Frage. „Sehr geehrter Herr Minister Jäger, bitte weisen Sie Ihre untergeordnete Behörde auf Ihre Dienstpflichten hin und stoppen dieses Verfahren wegen Befangenheit der jetzigen Akteure.“