SPD Mitgliedervotum zur GroKo — Entscheidungshilfe
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Die Wahlunterlagen sind den SPD-Mitgliedern zugegangen und können seit dem 20.02.2018 mit der Entscheidung für oder gegen die Bildung einer GroKo mit der CDU zurückgesendet werden.
Allerdings ist zu beachten:
Das Votum muss bis zum 02.03.2018 beim Vorstand eingegangen sein.
D. h. der Stimmzettel sollte inklusive Eidesstattlicher Versicherung mindestens 2, besser 3, Tage zuvor versendet werden, das wäre also Posteinwurf spätestens zum 28.02.2018!
Die Zeit drängt also.
Deshalb an dieser Stelle auf die Schnelle noch eine Entscheidungshilfe für unentschlossene SPD-Mitglieder.
Dabei sollen 2 Schwergewichte der SPD zu Wort kommen, die nicht im Bundestag sitzen und somit auch keine mögliche Karriere-/Mandatsgefährdung beim Scheitern der GroKo befürchten müssen.
Die erste Person ist Prof. Dr. Dietmar Köster.
Der NRW-stämmige Prof. Köster ist seit 1974 (Eintritt Jusos) der SPD verbunden und seit 2014 EU-Parlamentsmitglied.
Auf seiner Homepage bekräftigt er seinNEIN zu einer Neuauflage der GroKo.
Hier ein Auszug aus seiner Erklärung:
"Nach dem katastrophalen SPD-Abschneiden bei der Bundestagswahl darf und kann es kein ‚weiter so’ geben. Die Ergebnisse der Gespräche reichen nicht aus, um endlich eine Politik einer sozialen und ökologischen Wende in Deutschland und Europa durchzusetzen…"
Als zweite Person äußert sich das SPD-Urgestein Rudolf Dreßler
und empört sich über das im Koalitionsvertrag festgehaltene Ergebnis im Sozialen Themenbereich.
Rudolf Dreßler ist seit 1969 Mitglied der SPD und gehörte 1984 bis 2000 dem SPD-Vorstand an, weiteres zur Person hier.
In einem kurzem Zusammenschnitt einer Maischberger-Sendung vom 14.02.2018 (Min. 17:58 Laufzeit) erklärt Dreßler die Lage der SPD, die Ursachen für den letzten Wahlabsturz und zu guter Letzt sein entschiedenes NEIN zur GroKo in jetziger Ausgestaltung (ab Min. 14:25),
obwohl er nach den Sondierungsgesprächen noch Wohlwollen für eine GroKo gezeigt hatte.
Also SPD-Mitglieder, nicht den Abstimmungstermin verpassen,
es EILT!
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Autor:Reiner W. Dzuba aus Lünen |
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