SPD: Knappe Finanzen werden sinnvoll eingesetzt

Die Stellungnahme der UWG ist fast schon grotesk. Auf der einen Seite ist die UWG erfreut über die Förderfähigkeit guter Projekte, auf der anderen Seite wird kritisiert, dass die knappen Gelder nicht sinnvoller eingesetzt werden. Und zu behaupten, dass für die Stadtteile nichts getan wird, ist blanker Populismus. Zudem ist es unredlich, die Überstundenvergütung der Feuerwehrleute einfach gegenzurechnen. Hier werden Äpfel mit Birnen verglichen in der Hoffnung, der Leser wird es nicht besser wissen. Der UWG fehlt es an politischer Weitsicht, so der SPD-Fraktionsvorsitzende, Rolf Möller, der davon ausgeht, dass zwischen Kritik und Freude über denselben Sachverhalt nur politischer Stillstand stehen kann. Und Stillstand heißt, dass die Kommune ausblutet und über Jahrzehnte regional nicht mehr konkurrenzfähig sein wird. Dieser Zustand ist dann nicht mehr aufzuholen und ein ebenso schwieriges Unterfangen wie der Strukturwandel nach den Zechenschließungen. Entweder will ich eine Kommune nach vorne bringen, oder ich will es nicht. Und was die „Soziale Stadt Gahmen angeht, scheint es, als hätte die UWG nicht begriffen, was mit Sozialer Stadt gemeint ist. Es ist ein Entwicklungsprozess, der auch nicht nach 4 Jahren beendet ist. Aber vielleicht schauen sie sich in Gahmen mal um, damit sie die Fortschritte verinnerlichen können.

Nun zu den unrichtigen Behauptungen: Für die gesamten "Ab in die Mitte" Aktionen hat die Stadt Lünen Fördermittel in Höhe von 35.000,- € erhalten. Davon wurden eine Vielzahl von Veranstaltungen durchgeführt - unter anderem auch die "Starken Orte" und das „Theaterstück“. Aber auch die gesamte Werbelinie wurde darüber finanziert. Also alle Aktionen, die das Image dieser Stadt mitaufwerten. Ein Baustein von vielen, der als unverzichtbarer Vorgang anzusehen ist, diese Stadt zukunftsfähig zu gestalten. Das Thema „Überstunden der Feuerwehr“ ist dem Fraktionsvorsitzenden allerdings zu wichtig, als es hier mal eben mit abzuhandeln. „Dieses Thema verdient der besonderen Beachtung und ist nicht geeignet, es als Wahlkampfgetöse zu missbrauchen. Dafür ist das Thema zu vielschichtig“, so Rolf Möller abschließend.

Petra Klimek