SPD-Fraktion nach Akteneinsicht frustriert
Forensik-Debatte ist nicht beendet
Die Fraktionsspitze hat mit externer, fachlicher Unterstützung die Akten zur Forensik in Düsseldorf eingesehen. Aus den vorgelegten Aktenordnern waren keine wesentlichen Erkenntnisse zu gewinnen und keine Entscheidung für die Standortauswahl ersichtlich. Nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden Rolf Möller waren die Akten unsortiert, nicht chronologisch und die Entscheidung für die Viktoriafläche somit nicht nachvollziehbar. Die dürftige Aktenführung legt sogar die Behauptung nahe, dass schlichtweg niemand die Vollständigkeit des Vorgelegten beurteilen kann. So hat die Fraktionsspitze hunderte von Kopien angefordert, um die Vorgänge in Ruhe und mit weiterer juristischer Unter-stützung zu sichten. Die knapp vier Stunden im Düsseldorfer Gesundheits-ministerium waren längst nicht ausreichend, um eine abschließende Beurteilung des gesamten Vorgangs abgeben zu können. Das neue Jahr wird die SPD-Fraktion damit beginnen, diese Kopien chronologisch zu ordnen, um sie dann sach- und fachgerecht studieren zu können.
Petra Klimek
Autor:Martina Meier (SPD) aus Lünen |
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