PRO Victoria: BI "Lünen ohne Forensik" lehnt jedwede Kooperation ab
Gegenstand der Jahreshauptversammlung der Bürgerinitiative "Lünen ohne Forensik" (BI-"LoF") war ein nochmaliges Mitgliedervotum, dass die satzungsgemäße Aufgabe der BI-"LoF" bestätigen sollte. Die Zustimmung hierzu erfolgte mit großer Mehrheit. Warum diese Abstimmung eigentlich? Der Rat hatte doch schon im Februar per Beschluss den Klageweg eingefordert.
Um die eigentliche Sachentscheidung ging es demnach nicht, sondern um die Empfehlung von PRO Victoria, deren Mitglieder auch teilweise Mitglieder der BI-"LoF" sind, auf Kooperation statt Konfrontation zu setzen. Ende 2012 hatte doch die BI-"LoF" selbst in der “Mitgliederinformation: –Wahrheit, Wunsch und Wirklichkeit“- den juristischen Klageweg bei den gegebenen Voraussetzungen als „verantwortungslos“ bezeichnet und auch hier eine breite Mehrheit für den Strategiewechsel von ihren Mitgliedern erfahren.
Dass nun einige wenige Mitglieder in der JHV den Klageweg nicht für den richtigen Schritt halten, dürfte auch in der BI-"LoF" verkraftbar sein. Die Realität zu verdrängen wäre kein guter Ratgeber. Intensive Recherchen sowie anwaltliche Bewertungen haben PRO Victoria bewogen, den Weg der Kooperation vorzuziehen. Der § 37 Abs. 1 BauGB zeigt sich immer wieder und absolut als K.O.-Kriterium in diesen Verfahren.
Die „Bewerbung“ seitens der Stadtspitze war nie zu kompensieren. So war es damals mehr als schofelig, gestandene Herren unserer Stadt zu bewegen, sich vor einen Karren spannen zu lassen, der zu keiner Zeit zu bewegen möglich war. Namentlich sprechen wir von Herrn Dirk Hartmann und Herrn Arno Franke, denen wir höchsten Respekt zollen für das, was sie für die BI-"LoF" und somit für Lünen geleistet haben und an Schmähungen zu verkraften hatten.
Sorge bereitet Pro Victoria die innige Umschlingung der BI-"LoF" durch die Politik wie in der Jahreshauptversammlung doch deutlich wahrnehmbar war. „Ihre Stimme wird bei uns gehört“, stand es auf den Wahlplakaten. Aber gerade dies versuchten Vertreter dieser Gruppe auf peinlichste Art und Weise, wenn Mitgliedern von PRO Victoria das Wort erteilt wurde, zu verhindern. Auch aus den Reihen der größten Oppositionspartei wurden Mitglieder von PRO Victoria persönlich derart attackiert, dass sich eine Wiedergabe in Worten an dieser Stelle verbietet.
Die Beobachtung vieler, der Bildung einer Oppositionsgruppe CDU/GFL/BI-"LoF" ruft Beklemmung hervor. Es geht den Verantwortlichen um strategische Ränkespiele auf dem politischen Parkett und nicht um das noch machbare für die Bewohner der Victoria-Siedlung.
Die von dem geschäftsführenden Vorstand zum Ende der JHV abgegebene Verlautbarung sich nicht an einer Modifikation bzw. Veränderung des jetzigen Planungsstandes beteiligen zu wollen, kommt einem Auflösungsbegehren der BI-"LoF" gleich.
Wie dem auch sei, die Forensik wird unser Stadtbild demnächst prägen. Allein ein alternativer Standort kann noch eine Option sein, für Lünen die verträglichste Lösung zu erreichen.
Autor:Stephan Gorski aus Lünen |
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