PIRATEN Lünen | Jahresjubiläum "OpenAntrag" — Medium der Bürgerbeteiligung

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Was ist das Instrument "OpenAntrag"?

Die PIRATEN nehmen das Wort Volksvertreter wörtlich. Sie wollen den BürgerInnen deshalb eine Plattform zur Verfügung stellen, um Ihre Anliegen ins Parlament zu bringen.

Bereits 2011 wurde deshalb in den Reihen der PIRATEN überlegt, wie man Wünsche, Sorgen und Ideen der Einwohner in Form von Bürgeranträgen aufnehmen und gegebenenfalls umsetzen könnte?
Das Fundament für das Online-Werkzeug "OpenAntrag" war damit gelegt.
2013 wurde das Instrument einsatzfähig.

Für Lünen jährt sich nun am 30.11.2015 die Einrichtung dieses Portals, wie es hier im letzten Jahr auch bereits publiziert wurde.

Im Jahres-Rückblick ist die Resonanz bislang verhalten, was vielleicht auch noch an dem verbesserungsbedürftigen Bekanntheitsgrad liegt.
Die gleiche Plattform für das Landesparlament NRW zeigt da schon eine andere Besucherhäufigkeit mit mehr als 200 Antragseingaben seit Oktober 2013.

Ein kurzer Überblick zum Verfahren:

Dreh- und Angelpunkt sind die einzelnen Fraktionen oder Einzelabgeordneten der Piratenpartei. Sie dienen als Vermittler des Anliegens der BürgerInnen.

Das grundlegende Prinzip ist recht einfach. Das Anliegen wird über die Website eingebracht und geht —Lünen betreffend— direkt bei der Fraktion PIRATEN/Freie Wähler Lünen ein.

Anschließend erfolgt eine Prüfung. Denkgerecht werden nur solche Anliegen weiterverfolgt, die sich mit den parteipolitischen Grundsätzen vereinbaren lassen. Alle Anträge werden anonym behandelt. Es werden keinerlei personenbezogene Daten abgefragt.

Letztlich wird der Antrag in den Stadtrat oder einen Ausschuss eingebracht, bzw. eine Anfrage wird gestartet.

Damit wird die Grundidee verfolgt, den Menschen —Lüner wie Nicht-Lüner— eine einfache Möglichkeit zu geben, ihre Anträge einreichen und diskutieren zu können.
Wichtig dabei ist die transparente Gestaltung der Bearbeitungsschritte, so dass jeder Antragsteller und jeder Interessierte oder Unterstützer zu jedem Zeitpunkt weiß, in welchem Status sich ein Antrag befindet.

Damit soll die von den PIRATEN verfolgte Basisdemokratie einen weiteren Anschub erhalten.

Mehr Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene ist der richtige Weg, den Menschen die positiven Auswirkungen davon zu zeigen und die Akzeptanz an dem politischen Geschehen in seiner Umgebung zu stärken.

Die PIRATEN ermuntern deshalb dazu, diese zur Verfügung stehende Möglichkeit ausgiebig in Anspruch zu nehmen!

Die OpenAntrag-Plattform für Lünen ist hier erreichbar.