PIRATEN — "Kostenfreier" Personennahverkehr ist NICHT möglich, aber...
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Die aktuelle Panik der drohenden Fahrverbote von älteren Diesel-Fahrzeugen in Innenstädten bringt naturgemäß alte Ideen, wie die Stärkung des ÖPNV, wieder nach vorne.
Man sollte sich allerdings im Klaren sein, dass es einen "kostenlosen" ÖPNV NICHT geben kann, das wäre so etwas wie das Perpetuum mobile.
Betriebskosten, von z. B. von Bussen, fallen an und müssen bezahlt werden.
Wenn nicht der Fahrgast durch das Lösen eines Fahrscheins die Leistung finanziert, dann müssen Teile oder sogar die Gesamtheit der Gesellschaft die Finanzierung sicherstellen, z. B. durch eine Umdisponierung oder Neuerhebung von Steuern.
Deshalb haben die PIRATEN als Option zur Stärkung des ÖPNV den fahrscheinlosen Nahverkehr gefordert, vereinfacht also:
Jeder darf z. B. einen Bus nutzen ohne ein Ticket zu lösen, da die Allgemeinheit die Betriebskosten regelt.
Die PIRATEN NRW hatten das Thema in verschiedener Ausgestaltung u. a. schon in ihrem Wahlprogramm 2012 (Pkt. 1.15 ff.) behandelt.
In 2016 haben die PIRATEN dafür eine 46-seitige Machbarkeitsstudie "Bus und Bahn fahrscheinfrei in NRW" erarbeiten lassen.
Diese Studie beleuchtet die Zukunftsentwicklung des ÖPNV bis hin zum Bürgerticket (von Nutzerfinanzierung hin zur Umlagefinanzierung) aus vielen Betrachtungswinkeln.
Dabei werden auch die politischen, finanziellen, juristischen, technischen und andere Umsetzungshemmnisse benannt und einbezogen.
Eine wesentliche Überlegung ist hier auch dem Thema "Kapazitätshemmnisse" gewidmet.
Diese Betrachtung beschäftigt sich mit dem Umstand, dass der plötzliche Umstieg auf den ÖPNV auf einen nicht ausreichenden Bestand an Fahrzeugen trifft und die daraus resultierenden notwendigen Steuerungsmöglichkeiten.
Bisher haben aber maßgeblich die politischen Hemmnisse eine weitere Projektverfolgung verhindert, auch die ökologische Partei Bündnis90/Grüne konnte als Regierungsfraktion im letzten Landtag NRW nicht zu einer nachhaltigen Unterstützung gewonnen werden.
Die nun politisch heraufbeschworene Situation der drohenden Fahrverbote von Dieselfahrzeugen macht (überraschenderweise) die ÖPNV-Stärkung wieder zu einem Thema.
Die grundsätzlichen Vorarbeiten wurden durch die PIRATEN bereits geleistet und sind für jeden im Internet nachlesbar, getreu dem Motto "Es ist nicht wichtig von WEM letztlich zielführende Ideen umgesetzt werden, sondern DAS es passiert"!
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Autor:Reiner W. Dzuba aus Lünen |
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