Minister Schmeltzer stellt Schwerpunkte für 2016 vor

Minister Schmeltzer nimmt Integration, Ausbildungsmarkt und Inklusion in den Fokus

Schwerpunktthemen für das Jahr 2016 vorgestellt – Deutlicher Ausbau des Integrationsministeriums angekündigt

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales teilt mit:

Nach einhundert Tagen im Amt als Minister für Arbeit, Integration und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen hat Rainer Schmeltzer in Düsseldorf seine Schwerpunkte für das Jahr 2016 vorgestellt.

Angesichts der Aufnahme von rund 300.000 Geflüchteten im Jahr 2015 in NRW, „ist die Integrationsaufgabe ohne Zweifel eine große Herausforderung. Wir können sie aber bewältigen, wenn wir systematisch und unaufgeregt handeln. Und genau das werden wir tun“, sagte Minister Schmeltzer. NRW habe längst begonnen, die Strukturen im Land deutlich auszubauen, mit dem Ziel, das herausragende ehrenamtliche Engagement weiter zu stärken, Sprachangebote zu koordinieren und auszuweiten und Geflüchteten Perspektiven in Ausbildung und Arbeit zu eröffnen.

Dies werde 2016 konsequent fortgesetzt, erklärte Minister Schmeltzer. Aus dem rund 13,4 Millionen Euro schweren Programm „KommAn-NRW“ werden rund 7,7 Millionen allein für die direkte Unterstützung des Ehrenamtes in die Kommunen fließen. Druckfrisch gibt es aus dem Integrationsministerium die Broschüre „Ankommen in Nordrhein-Westfalen“, die Geflüchteten Orientierungshilfe sein soll. Diese nützlichen Hinweise wird es im handlichen A5-Format in zahlreichen Sprachen vor Ort geben und ab sofort zum Herunterladen im Internet.

In Kürze wird es eine zweite Broschüre zum Thema Werte in unserer Gesellschaft geben. „Unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung muss von allen in Deutschland lebenden Menschen eingehalten werden. Dies zu vermitteln gehört zu unseren Aufgaben. Es funktioniert aber nicht durch eine Unterschrift auf einer Verpflichtungserklärung, die Überreichung des Grundgesetzes im Taschenformat oder andere bloße Symbolik“, betonte Minister Schmeltzer.

Beim Thema Integration in Arbeit und Ausbildung funktioniere die Kooperation mit der Bundesagentur für Arbeit gut. Es werden in diesem Jahr flächendeckend in NRW Integration Points eingerichtet. Hier haben die Geflüchteten mit guter Perspektive eine zentrale Anlaufstelle, wo sie alles Notwendige „unter einem Dach“ erledigen können. Der bundesweit erste Point ist im September 2015 in Düsseldorf an den Start gegangen. Das gibt es so nur in NRW.

Das Arbeits- und Integrationsministerium bietet zudem seit Herbst 2015 im Rahmen des Programms „Early Intervention NRW+“ Basissprachkurse für Geflüchtete mit guter Jobperspektive an. Dies ist ein Programm, ebenfalls in Zusammenarbeit mit der Bundesagentur für Arbeit (BA), das es so flächendeckend bundesweit nur in NRW gibt. Bei diesem aufsuchenden Ansatz geht ein Talentscout der BA in Erstaufnahmeeinrichtungen, schaut nach Menschen mit guter individueller Bleibe- und einer Jobperspektive, berät und begleitet sie beispielsweise bei der Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsabschlüssen. „Dieses Angebot wird es so lange wie notwendig geben“, bekräftigte Minister Schmeltzer.

Darüber hinaus ist von Minister Schmeltzer, gemeinsam mit Wirtschaftsminister Garrelt Duin, auf der Konferenz am 14. Dezember 2015 mit Wirtschaft, Gewerkschaft und Bundesagentur eine enge und kontinuierliche Vernetzung vereinbart worden, um Angebote von Wirtschaft und Politik effektiv zusammenzubringen. Das nächste Treffen auf Arbeitsebene findet in der kommenden Woche statt.

Schwerpunkt Ausbildung

Als präventive Maßnahme werden die Anstrengungen beim Thema Ausbildung verstärkt. „Jeder Jugendliche, der eine Ausbildung anfängt und beendet, ist ein Gewinn für die Gesellschaft. Jeder, den wir zu spät erreichen, wird zur Hypothek“, sagte Schmeltzer. Der Minister wird in diesem Frühjahr wie angekündigt in unterschiedliche Regionen fahren, um der Umsetzung regionaler Handlungspläne bei der Vermittlung zwischen Jugendlichem und Betrieb Nachdruck zu verleihen. „Beinahe 6.700 Jugendliche ohne Ausbildungsperspektive sind kein befriedigendes Ergebnis“, so Schmelzer, der bereits für Anfang März zum nächsten Spitzengespräch mit den Partnern im Ausbildungskonsens geladen hat.

Schwerpunkt Inklusion

Um die Inklusion in NRW weiter voranzubringen, wird der Sozialminister die Einrichtung von Kompetenzzentren für selbstbestimmtes Leben forcieren: „Die Zentren werden als Anlaufstelle und zur Unterstützung behinderter Menschen in unserem Land einen wichtigen Beitrag zur Inklusion leisten. In keinem anderen Bundesland gibt es etwas Vergleichbares.“ Die Vorreiterrolle Nordrhein-Westfalens, die auch beim vom Kabinett verabschiedeten Inklusionsstärkungsgesetz deutlich werde, will Minister Schmelzer kontinuierlich ausbauen: „Ich rechne mit einer Verabschiedung des Gesetzes noch im ersten Halbjahr 2016.“ Dies werde ein weiterer wichtiger Schritt in Richtung inklusive Gesellschaft, weil das Gesetz Ansprüche festschreibe. „NRW ist hier auf einem guten Weg und deutlich weiter als andere“, sagte Minister Schmeltzer.