Minister Schmeltzer: Integration der Geflüchteten stärker in den Mittelpunkt rücken Integrationsministerkonferenz in Erfurt wünscht sich Zuwanderungskommission

Das Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales informiert:

Die 11. Integrationsministerkonferenz in Erfurt hat den Bund aufgefordert, sich mindestens zur Hälfte an den finanziellen Lasten der Integration zu beteiligen. „Asylpaket 1 und 2 sind erledigt. Nun benötigen wir Investitionen in den gesellschaftlichen Zusammenhalt“, sagte Minister Rainer Schmeltzer in Erfurt. „Integration kann nur gemeinsam gelingen. Deswegen müssen wir jetzt ein Integrationspaket schnüren.“

Nordrhein-Westfalen hat auf der Integrationsministerkonferenz gemeinsam mit den anderen Ländern einen weiteren Ausbau des Sprachkursangebots für Flüchtlinge gefordert. Außerdem sollen die Orientierungskurse von 60 auf 100 Stunden erhöht werden. „Wir wollen, dass die Menschen mit uns reden, mit uns arbeiten und mit uns leben können“, sagte Minister Schmeltzer. „Die deutsche Sprache ist dabei das A und O. Auch müssen wir unsere gesellschaftlichen Werte für das alltägliche respektvolle Miteinander besser vermitteln.“

Die Integrationsministerkonferenz hat den Bund gebeten, zu prüfen, ob flächendeckend zentrale Anlaufstellen zur Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten eingerichtet werden können. „Die Integration Points in NRW könnten dabei als Muster dienen“, sagte Minister Schmeltzer. In Nordrhein-Westfalen gibt es bereits in allen 30 Arbeitsagenturbezirken solche Angebote.

Nordrhein-Westfalen ist künftig für die integrationspolitische Koordinierung der sogenannten A-Länder (Länder mit SPD-Regierungsbeteiligung) zuständig. „Ich übernehme diese verantwortungsvolle Aufgabe sehr gerne. Wir stehen in der Integrationspolitik vor gewaltigen Herausforderungen“, so Minister Schmeltzer.

Auf Wunsch der Integrationsministerkonferenz soll die Bundesbeauftragte für Migration, Flüchtlinge und Integration, Aydan Özoğuz, eine neue „Unabhängige Kommission Zuwanderung“ ins Leben rufen.
„Es ist an der Zeit, die Modernisierung der Einwanderungs- und Integrationspolitik anzugehen. Solche Veränderungen gehen nur im Konsens“, sagte Minister Schmeltzer. „Deswegen ist es richtig, Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Kirchen, Migrantenorganisationen und alle anderen Träger der Zivilgesellschaft über ein hochrangiges Gremium an diesem Prozess zu beteiligen.“

Dass ein solcher Konsens möglich ist, zeigt nach Angaben des nordrhein-westfälischen Integrationsministers das unermüdliche Engagement der ehrenamtlichen Helfer. Dies verdiene jede Unterstützung, so Schmeltzer, da seien sich alle Kolleginnen und Kollegen bei den Beratungen in Erfurt einig gewesen.