Im Geistwinkel – Baudezernent schaltet die Lichter aus

Die Demontage der Straßenbeleuchtung an der Straße Im Geistwinkel und die Absicht, überhaupt keine neuen Leuchten aufzustellen, ist ein beispielloser Vorgang dafür, wie das Baudezernat und im Besonderen die Straßenbauabteilung mit den Anliegern umspringt. Da behauptet Beigeordneter Matthias Buckesfeld, die Anlieger hätten keine Beleuchtung gewünscht.
Nach Recherchen der GFL haben sich die Anwohner mehrheitlich nicht gegen eine Beleuchtungsanlage ausgesprochen. Das hat auch Anwohner Peter Ingeli in seinem gerade erschienenen Leserbrief und auf direkte Nachfrage der GFL bekundet. Es bleibt ein Rätsel, woher der Beigeordnete seine Information über die angebliche Ablehnung der Straßenbeleuchtung bezogen hat oder was hier in der Kommunikation zwischen Buckesfeld und Bürgerschaft leider wieder schief gelaufen ist.

Offenbar bezieht er sich auf einen Fragebogen, den die Verwaltung mit Schreiben vom 9.12.2013 an die Anlieger verschickt hat. Darin befragt er die Anwohner, ob sie für oder gegen die Herstellung einer Beleuchtungsanlage sind. Allein diese Frage stellt einen Verstoß gegen den Beschluss des zuständigen Ausschusses für Sicherheit und Ordnung vom 27.11.2013, TOP I.1 (VL-161/2013), der wie folgt lautet: "Der Ausschuss für S&O beschließt Art und Umfang der Erneuerung der Straße "Im Geistwinkel", sowie eine sachgerechte Straßenbeleuchtung, die im Vorfeld mit den Anwohner abgestimmt ist, im Rahmen des in der Verwaltungsvorlage beschriebenen Bauprogramms.". Der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung hat somit nicht den Wegfall der Beleuchtung beschlossen. Vielmehr sollte mit den Anliegern abgestimmt werden, welche Straßenbeleuchtung auch ihren Interessen entspricht.

Die Anlieger haben sich Anfang Februar im Haus Wieneke getroffen und waren sich einig, dass man selbstverständlich nicht auf eine Beleuchtung verzichtet. Dann kündigte die Straßenbauabteilung mit einer Zeitungsmeldung (!) eine Bürgerversammlung an. Ein völliger Unsinn, weil allenfalls noch ein Viertel aller Haushalte eine Tageszeitung bezieht. Die Straßenbauabteilung informierte die Anlieger über die technischen Einzelheiten. Es wurde kurz verkündet, dass keine Straßenbeleuchtung geplant sei, Einwände dagegen nahm man „zur Kenntnis“. Abteilungsleiter Scholz überraschte die Anlieger zusätzlich mit der Bemerkung, er wundere sich über die 30er Regelung und könne sich durchaus wieder Tempo 50 vorstellen. Am Tag danach rollten die Bagger und die Lichter gingen aus.

Nach Ansicht der GFL-Fraktion wieder einmal ein Paradebeispiel dafür, wie führende Personen des Baudezernats mit den Bürgern kommunizieren. Erinnert sei an die Heimstraße und die Waltroper Straße in Brambauer. Der Dezernent hat leider auch bei dieser Maßnahme die Bürgerschaft nicht in der gebotenen Form mitgenommen.

Angesichts des Baubeginns ist Eile geboten. Jürgen Kleine-Frauns, stellvertretender Vorsitzender der GFL-Fraktion, versichert aber: „Wir werden die Bürger nicht hängen lassen. In der Ratssitzung am 19. Februar werden wir zu diesem Vorfall Eilanträge stellen. Ich setze dabei auf die Unterstützung auch der anderen Fraktionen. Denn der Beschluss des Fachausschusses besagt unmissverständlich, dass es eine Beleuchtung gibt.“ GFL-Ratsherr, Hans-Peter Bludau, der die Empörung der Anwohner beim GFL-Bürgertelefon am Wochenende bereits entgegengenommen hatte, stellt außerdem klar, dass alles andere auch wegen der vielen Kinder, die die Straße als Schulweg und als Weg zum Reitverein nutzen, verantwortungslos wäre.