GFL verlangt ein neues Grundkonzept für die Straßenbeleuchtung und teilt damit die Meinung der Gemeinschaft Königsheide im Verband Wohneigentum

Die monatelang geführten Auseinandersetzungen zwischen der Gemeinschaft Königsheide und dem Baudezernat über die künftige Straßenbeleuchtung der Heimstraße bis hin zum Einspruch gegen den Beschluss des Ausschusses für Sicherheit und Ordnung wegen falscher Informationen der Mitglieder, die als „redaktioneller Fehler“ verharmlost wurden, haben gezeigt, dass die Stadt ihre Straßenbeleuchtungskonzept neu ausrichten muss. Nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund des Straßenerneuerungsprogramms, das eng mit dieser Problematik verbunden ist.

Die vom Technischen Beigeordneten Matthias Buckesfeld für die Ratssitzung am 13. Juni formulierte Verwaltungsvorlage über die Grundsätze der Straßenbeleuchtung müsste nach Meinung der GFL-Fraktion und auch der Gemeinschaft Königsheide eine externe Untersuchung durch ein unabhängiges Ingenieurbüro oder anderes Fachinstitut vorsehen, in der technische Lösungen gegenübergestellt würden. Eine externe Untersuchung deswegen, weil weder die Stadt noch die Stadtwerke über Experten für die Straßenbeleuchtung verfügen.

Ein solcher Gutachter hätte ferner grundsätzlich zu beurteilen, ob die LED-Technik bereits ausgereift ist, zumal Städte rund um Lünen (z. B. Unna) diese Technik schon einsetzen. Auch das unterblieb bisher. In der Vorlage wird lediglich ein wenig nebulös angekündigt, die LED-Technik weiter im Auge zu behalten, um sie vielleicht später einmal einzusetzen. Immerhin geht es in Lünen in den nächsten Jahren um rund 4000 auszutauschende Lichtmasten und damit eine Investition in zweistelliger Millionenhöhe.

Auf die Bürger kommen damit erhebliche Kosten zu, weil sie diese nach der von der GFL nicht mitgetragenen Änderung der Ortssatzung zum Kommunalabgabengesetz sogar bis zu 80 Prozent mittragen müssen. Diese von SPD und CDU beschlossene erhöhte Belastung der Bürger werden viele vermutlich erst bei der Abrechnung wahrnehmen. Die LED-Leuchten verbrauchen im Übrigen statt 89 nur noch 19 Watt, ein enormer Kosten- und ein Klimaschutzeffekt.

Der Beigeordnete steuert aber in die Gegenrichtung: Der Gemeinschaftsvorsitzende Otto Korte hat hochgerechnet, dass statt der künftig neu aufzustellenden 4000 Masten nahezu doppelt so viele notwendig wären, wenn das für die Heimstraße vorgeschlagene und nach seiner Meinung inakzeptable und unvollständige Beleuchtungskonzept des Herrn Buckesfeld in ganz Lünen angewendet würde. Otto Korte und die GFL-Fraktion verstehen die Verweigerungshaltung der Stadt nicht und fragen sich, ob der Beigeordnete Buckesfeld hier für den Leuchtenanbieter Trilux oder für die Bürger plant.

Die GFL wird zur Ratssitzung am 13. Juni einen entsprechenden Änderungsantrag vorlegen, der sich im Wesentlichen an den Empfehlungen der Gemeinschaft Königsheide orientieren wird.

Autor:

Prof. Dr. Johannes Hofnagel aus Lünen

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