GFL begrüßt Kurswechsel der SPD und Offensive des Landrats in Sachen IKZ

Die GFL begrüßt den offensichtlichen Kurswechsel der Lüner SPD zum Thema „Interkommunale Zusammenarbeit“ (IKZ) bzw. städteübergreifende Zusammenarbeit. Die von der Lüner SPD vorgeschlagene Möglichkeit, an dem Ideenwettbewerb „Kooperation Ruhr“ teilzunehmen, geht nach Meinung des GFL-Fraktionsvorsitzenden, Prof. Dr. Johannes R. Hofnagel, ganz in die richtige Richtung, obgleich entsprechende Vorschläge seitens der SPD nicht auf-gezeigt werden. Vorrangig sieht Hofnagel vielversprechende Einsatz-möglichkeiten für die IKZ in der städteübergreifenden Gestaltung effizienterer Prozess- und Organisationsabläufe zum Angebot der öffentlichen Verwaltungsdienstleistungen. „Gemeinsam sollten effektivere Organisations-formen entwickelt und realisiert werden. Hier könnten wir uns sehr gut vorstellen, mit den anderen Fraktionen an einem Strang zu ziehen“, so Hofnagel. Vor diesem Hintergrund wird die GFL-Fraktion beantragen, dieses Thema im Ältestenrat zu diskutieren.

Positiv wertet die GFL die Möglichkeiten, dass sich auch gemeinnützige Vereine, Verbände und Bürgergruppen an dem Wettbewerb der Kooperation Ruhr mit eigenen Kooperationen beteiligen können. Hier könnte die Verwaltung und Politik Ideengeber und Unterstützer sein.

Die GFL sieht primär den Kreis Unna als den für Lünen relevanten Ansprechpartner an, da dort wichtige Fäden der städteübergreifenden Zusammenarbeit gebündelt werden können. Erst noch in der letzten Kreistagssitzung im Dezember 2011 hatte der Sprecher der GFL-Gruppe im Kreistag Unna, Dr. Matthias Laarmann, in seiner Haushaltsrede einen effektiveren Umgang mit IKZ mit Nachdruck angesprochen.

Gerade auch der Landrat hat in dieser Woche noch vermehrte Kooperationen der Städte im Bereich der kommunalen Unternehmen und Sparkassen gefordert. Dies findet grundsätzliche Unterstützung der GFL. Allerdings sollte der Landrat auch die Kooperationsmöglichkeiten im Bereich der öffentlichen Verwaltung in seine Überlegungen mit einbeziehen. Hier ist er mit den zehn Bürgermeistern der Kreisstädte gefordert. Laarmann wird dieses Thema erneut im Kreistag ansprechen und diesbezüglich mit dem Landrat Kontakt aufnehmen.