Forensik-Gerichtsverfahren: das Land muss sich bewegen
- Johannes Hofnagel: Das Land muss sich bewegen.
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Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat in Sachen Forensik ein Urteil gefällt. Die Richter ließen die Klage der Stadt Lünen gegen den geplanten Bau nicht zu. Den Spruch kommentiert GFL-Fraktionsvorsitzender Johannes Hofnagel so: "Ein Urteil mit mehr Licht als Schatten. Zwar hat das Gericht die Klage abgewiesen, weshalb der Rat nun über mögliche Rechtsmittel entscheiden muss. Der Richterspruch macht aber auch klar: Das Land muss sich bewegen. Der Düsseldorfer Konfrontationskurs ist gescheitert. Das Land dürfte größte Mühe haben, den Lärmschutz mit dem Bauvorhaben auf der RAG-Fläche in Einklang zu bringen. Damit rückt die RWE-Fläche ernsthaft in den Vordergrund. Lünen sollte weiter zusehen, dass das Herzstück der Victoria-Fläche nicht für eine Forensik verpulvert wird. Hier sind Gespräche mit dem Land notwendig. Das sah auch der Richter so: Eine Klage sei kein Grund, nicht miteinander zu sprechen."
Autor:Alexander Ebert (GFL-Ratsfraktion) aus Lünen |
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