Eine provinzielle Posse – Oder: Backen ohne Mehl – ein Lüner Diskurs mit CDU und SPD

Ich habe schon viel "Unsinniges" aus dem SPD und aus dem CDU Stadtverband ertragen müssen. Wer sich eines Hype bedient, auf der Grundlage einer "Schmierenkomödie" - diesen benutzt, verfolgt eine unlautere Absicht. Wenn ein SPD Stadtverbandsvorsitzender Forderungen aufstellt, zu einer unklaren Rechtslage, so sind diese tendenziös faschistoid. Wenn ein CDU Fraktionsvorsitzender einen Hype generiert und befördert, erreicht er das Gegenteil dessen was er erreichen wollte, man misstraut ihm - da er unter Bruch der gesetzlichen Bestimmungen Informationen verwendet und forciert zudem generös lanciert. Körperumfang ersetzt eben keine Geisteshaltung. Und Marktschreierei oder ausufernde Formulierungen keine Intelligenz.
Wer gegen Faschismus kämpft sollte diesen, oder auch diesem ähnlichem, in eigenen Reihen nicht dulden. Ich gehöre auch zu dem Personenkreis bei denen ehemals amtierende Bürgermeister und Stadtdirektoren Knöllchen in geringer Höhe eingestellt haben - lange vor Jürgen Kleine-Frauns. Nur bei Kleine-Frauns wurde das nicht gemacht - bei vielen Ratsherren auch der CDU/SPD Fraktion wurde jedoch eingestellt. Namen die nicht veröffentlicht werden dürfen.
Wenn eine CDU/SPD Fraktion nicht den eigentlichen Skandal erkennen will, um denen es tatsächlich geht, sollten sie eines tun - sich schämen – oder sich eines ausgewiesenen Verwaltungsjuristen, jeweilig aus den eigenen Reihen bedienen, der zudem beraten kann.
Die Einschaltung der Staatsanwaltschaft ist dringend erforderlich - nicht zuletzt ist der Missbrauch von personenbezogenen Daten strafbewehrt. Und wer auf andere zeigt auf den wird zurückgezeigt. Wer dazu noch seinen vermeintlichen „Koalitionspartner“ aus alten Zeiten, der keiner ist, in einer unsachlichen unangemessenen Argumentation unterstützt, scheint tatsächlich seine eigene politische Identität oder den „Resonanzboden“ verloren zu haben. Für Lünen gibt es wichtigeres.
Im übrigen würde ich die Aufhebung jeglicher zusätzlicher Privilegien befürworten. Ratsherren bekommen eine Aufwandsentschädigung die in etwa der Alimentation eines Hartz IV Empfängers entspricht. Sie sind ehrenamtlich tätig – ansonsten bekommen Ehrenamtliche nichts. Ich hoffe das „Unrechtsbewußtsein“ auch bei Mitgliedern der SPD und CDU Fraktion einzieht. Offensichtlich muss der Bürgermeister aufräumen. Und auf den Dienstwagen hat der Bürgermeister schon zum Amtsantritt verzichtet, Geld gespart. Es ist was es ist, nach den Worten einer netten Lüner Juristin, die ich schon länger als 50 Jahre kenne: „Eine Provinzposse“. Bernd V. Köster