Anliegerversammlung Schützenstraße
Bürger wehren sich gegen Ausbaukosten
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- hochgeladen von Peter Adam
Für frühestens September 2019 plant die Stadt Lünen, mit einer Bauzeit von ca. einem Jahr, die Sanierung der Schützenstraße. Wie die Stadt Lünen mitteilt ist die Sanierung aufgrund der aus dem Jahr 2014 stammenden, „Straßenzustandsbewertung - Note 4,5 bis 5,5“, erforderlich. Zeugnis für die Benotung sind Einzel- und Netzrisse, Flickenstellen und Bodenwellen der Straße. Dazu kommen unbefestigte Parkstände und teilweise unbefestigte Gehwege. Die aus Beton erstellte Entwässerungsanlage stammt aus dem Jahr 1928. Eine von „SAL -Stadtbetrieb Abwasserbeseitigung Lünen AöR“ durchgeführte Video-Kamerafahrt wurde mit dem Ergebnis „Entwässerungskanal erneuerungsbedürftig“ ausgewertet.
Die Sanierungskosten für die Schützenstraße sind in Summe mit brutto 1,37 Millionen Euro veranschlagt. In der Berechnungsgrundlage für den Anliegeranteil wird die 2,20 Meter breite Kanaltrasse für die Entwässerung in Abzug gebracht. Das Berechnungsbeispiel der Stadt Lünen ermittelt bei einem Aufwand von 1,2 Millionen Euro einen Anliegeranteil von 721.500 Euro. Das würde für den Eigentümer eines 600 Quadratmeter Grundstückes einen Wert von 6.325,80 Euro bedeuten.
Am 17. Oktober fand, von der Stadt Lünen durchgeführt, die „1. Zentrale Infoveranstaltung Planung“ statt. Die vorgestellten Daten und Werte zur Sanierung der Schützenstraße beinhalten zudem eine Versorgungsplanung, in der die Erneuerung von Trinkwasserleitung, Trinkwasseranschluss, Erdgasleitung und Erdgasanschluss für einzelne Grundstücke aufgeführt wird.
Anlieger schätzen ihren Anteil auf einen Betrag zwischen 10 bis 20 tausend Euro
Der Widerstand der Schützenstraßen-Anlieger liegt in der Umlage des Anliegeranteiles. Das Ziel der Anlieger ist die Abschaffung des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG § 8). Unterstützung erhalten die Anlieger durch die „Bürgerinitiative gegen Straßenausbaubeiträge Am Freistuhl/Diebecker Weg“.
Neben dem Anliegeranteil haben die Grundstückseigentümer der Schützenstraße Kritik an der gestalterischen Umsetzung der Sanierungsarbeiten. In Schriftform wurde die Stadt Lünen seitens der Anlieger zur Kosten-/Nutzenrechnung gemahnt. Die geplante Verringerung der Straßenbreite, Verkehrsinsel zur Einfahrt in die Cappenberger Straße, Pflanzinseln für Bäume oder Parkbuchten werden in Frage gestellt. Ferner werden alternative Konzepte und Mitspracherecht für die Gestaltung von Straße- oder Gehweg gefordert.
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