Betonmittelstreifen Viktoriastraße

Der Beton-Mittelstreifen, der die zwei Fahrspuren an der Viktoriastraße auf Höhe der Kindertagesstätte voneinander trennt, ist entfernt worden, um konkrete Gefahren abzuwehren. Wenn es um die Abwehr von konkreten Gefahren geht, bin ich als Bürgermeister in der Pflicht, unverzüglich zu handeln.

Im Fall des Betonstreifens an der Viktoriastraße habe ich am 29.03.2016 auf Nachfrage den Hinweis erhalten, dass in einem Fall ein Rettungswagen den Einsatz abbrechen musste, weil Autos durch den Betonstreifen gehindert waren, den Rettungswagen durchzulassen. Das ist der Hintergrund, warum die beiden Beigeordneten Herr Müller-Baß und Herr Quitter gemeinsam mit mir in der Verwaltungsvorstandssitzung am 04.04.2016 nach einer umfassenden Gefahrenabwägung einstimmig entschieden haben, dass dieses Hindernis schnell entfernt werden muss. Der Verwaltungsvorstand war sich im Ergebnis einig, dass ein Spekulieren darauf, dass sich ein solcher Fall nicht jederzeit wiederholen kann, unverantwortlich wäre.

Der Beschluss, mit dem der Ausschuss für Sicherheit und Ordnung für sich das Recht reklamiert hat, den Abriss des Betonstreifens aufzuschieben, konnte vor diesem Hintergrund keine Wirkung entfalten. Abgesehen davon fehlte dem Ausschuss auch nach der Zuständigkeitsordnung des Rates von vornherein die Befugnis, in dieser Angelegenheit abschließende Beschlüsse zu fassen.

Zurzeit arbeitet die Fachabteilung Straßenbau an Lösungen, wie die Autofahrer von dem verbotenen Linksabbiegen auf der Viktoriastraße in Höhe Kita und Einkaufszentrum anderweitig abgehalten werden können.

Foto: Michael Eschert