Beigeordneter Buckesfeld sollte verlorenes Vertrauen versuchen wieder zu erarbeiten

Der Technische Beigeordnete Matthias Buckesfeld hat den Ausschuss für Sicherheit und Ord nung sowie seine eigene Verwaltung rund ein Jahr lang unnötig mit dem Thema Straßenbeleuchtung beschäftigt. In insgesamt drei Sitzungen hat sich der Ausschuss damit beschäftigt, wobei das Thema wegen offener Fragen und schlechter Vorbereitung immer wieder vertagt werden musste. Es wurden sogar nachweislich falsche Informationen vorgebracht, so dass der Rat diese Sache sogar behandeln musste und die Ausschussentscheidung mittelbar aufhob.

In dieser Ratssitzung am 13. Juni überraschte der CDU-Beigeordnete dann noch alle Ratsmitglieder und Zuhörer mit der Information, er habe schon Anfang des Jahres das Ingenieurbüro ISC mit einer grundlegenden und umfassenden Untersuchung der Straßenbeleuchtung in Lünen für ein Gesamtkonzept beauftragt. Ein solches Gesamtkonzept hatte die Fraktion Gemeinsam für Lünen in einem Antrag an den Rat in dieser Sitzung gefordert.

Warum hat der Beigeordnete den Ausschuss- und Ratsmitgliedern sowie die in dieser Sache engagierten Bürger erst am 13. Juni darüber informiert? Der CDU-Beigeordnete sieht den Auftrag angeblich als „Geschäft der laufenden Verwaltung“ an. Umso unverständlicher ist es, dass Herr Buckesfeld dann noch Vorlagen für die Straßenbeleuchtung im Allgemeinen und im Besonderen (z. B. für die Heimstraße) erarbeiten lässt, obwohl schon eine Untersuchung bei ei- nem angeblichen Gutachter eingeleitet ist? Der Rat hätte sicherlich gern gewusst, welchen Umfang diese Untersuchung hat und wann die Ergebnisse vorliegen.

„Warum erfahren wir das erst jetzt?“ Diese Frage stellten sich alle Ratsfraktionen und die Zuhörer auf der Empore nach dem Vortrag von Buckesfeld. Die GFL-Fraktion hält die Vorgehens weise des Beigeordneten für unhaltbar, sieht darin eine Missachtung des Ausschusses und der Bürger, die sich völlig unnötig mehrere Monate mit der Straßenbeleuchtung befasst haben.

Nach der Falschinformation der Rats- und Ausschussmitglieder ist die GFL-Fraktion misstrauisch geworden und will jetzt erfahren, wann und mit welchen Fragestellungen der Gutachter ISC beauftragt worden ist, welchen Umfang der Auftrag hat, wie teuer er ist, ob er tatsächlich im Rahmen des Geschäfte der laufenden Verwaltung liegt? „Der CDU-Beigeordnete sollte gegenüber Bürgern und den Mitgliedern des Rates und der Ausschüsse versuchen, durch sachliche und auf Konsens gerichtete Arbeit verlorenes Vertrauen wieder zu erlangen“, kommentiert der GFL-Fraktionsvorsitzende Johannes Hofnagel das Vorgehen des Technischen Beigordneten.