Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Foto: Bundesministerium für Verteidigung, Collage: dibo

Schill-Kaserne schrumpft, Standort Kalkar wächst

Wesel im Pech - Kalkar im Glück. Obwohl die Bundeswehr in den vergangenen Jahren ordentlich in die Weseler Schill-Kaserne investiert hatte (unter anderem erlangte sie den Status "Nato-Kaserne"), muss der Standort mit drastischen Kürzungen leben. Die von Bundesverteidigungminister Thomas de Maiziére angekündigten Umbaumaßnahmen treffen die Fernmeldeeinheit 1sr NSB hart: Von 680 Stellen fallen 300 dem Rotstift zum Opfer. Theoretisch sind 247 Posten im Dienstplan enthalten. Doch durch den Wegfall...

  • Wesel
  • 27.10.11
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Barbara Hendricks: 400 Stellen mehr bei der Luftwaffe in Kalkar

Im Zuge der Umstrukturierung der Bundeswehr zu einer Einsatzarmee ohne allgemeine Wehrpflicht kommt es erneut zu erheblichen Veränderungen bei den Bundeswehrstandorten, die von Stellenstreichungen bis zur völligen Standortaufgabe reichen. Dr. Barbara Hendricks, sozialdemokratische Bundestagsabgeordnete aus dem Kreis Kleve kommentiert die Folgen der soeben von Bundesverteidigungsminister Dr. Thomas de Maizière veröffentlichten Entscheidung für den Kreis Kleve folgendermaßen: „Für uns ergibt sich...

  • Kleve
  • 26.10.11
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Im Jahr 2009 wurde von der Stadt Kleve eine Elternbefragung durchgeführt. Eltern waren gefragt worden, welche weiterführende Schule ihr Kind besuchen solle. Die Ergebnisse wurden erst jetzt, zwei Jahre später auf Grund eines Gerichtsurteils herausgegeben. | Foto: Stadt Kleve

Umfrage 2009: Ein großes "Ja" zur Gesamtschule

Kleve. Vor zwei Jahren hatte die Stadt Kleve die Sache in die Hand genommen, hatte Eltern, deren Kinder Kindergarten und Grundschulen besuchten gefragt, welche weiterführende Schule ihr Kind einmal besuchen solle. Das Ergebnis wurde lange nicht öffentlich gemacht - jetzt liegen dem Klever Wochenblatt die Zahlen vor. „Wir haben das Ergebnis damals nicht veröffnetlicht, weil die Hauptschul-Diskussion zu dem Zeitpunkt eine kritische war. Wir als Schulträger haben ja auch eine Fürsorgepflicht“,...

  • Kleve
  • 26.10.11
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Generalleutnant Dieter Naskrent. Foto: Oberstabsfeldwebel Klaus Sattler

Kalkar wird Zentrum für Luftoperationen

Auf Basis der am heutigen Mittwoch, 26. Oktober 2011, durch den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Thomas de Maizière, veröffentlichten Stationierungsentscheidungen blickt die Luftwaffe am Niederrhein in eine gesicherte Zukunft. Nach den Reformplänen des Verteidigungsministeriums zur Neuausrichtung der Bundeswehr soll das in Kalkar beheimatete „Kommando Operative Führung Luftstreitkräfte“ in den kommenden Jahren zu einem „Zentrum Luftoperationen“ aufwachsen. Schwerpunkt dieser Dienststelle,...

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  • 26.10.11
Das gemeinsame Foto mit dem Landrat gehört inzwischen zur gu-ten Tradition der Einbürgerungszeremonie im Kreishaus.

30. Einbürgerungsfeier im Kreishaus

Seit 2007 händigt der Kreis Kleve neuen deutschen Staatsangehörigen die Einbürgerungsurkunde im Rahmen einer Feierstunde im Kreishaus in Kleve aus. Bei der 30. Einbürgerungs-feier konnte Landrat Wolfgang Spreen in dieser Woche 23 Menschen aus 12 Nationen zu ihrem Schritt, deutsche Staatsangehöri-ge zu werden, gratulieren und seine Freude hierüber zum Ausdruck bringen. Spreen: „Sie beeinflussen und bereichern unsere Kultur, unser Gemeinschaftsleben und auch unsere Lebensgewohnheiten. Durch Ihre...

  • Kleve
  • 19.10.11
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4 Bilder

Muss Adolf Sauerland gehen oder nicht?

Stolze 79193 Unterschriften standen unter der Abwahlforderung, die von der Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ im dortigen Rathaus übergeben wurde. "Oberbürgermeister Adolf Sauerland zeigte sich indes bei seinem knappen Statement vor der Presse scheinbar unbeeindruckt.", schreibt Sabine Justen vom Wochenanzeiger Duisburg im Lokalkompass. Zum Abwahlverfahren wolle er sich erst äußern, wenn, nach Prüfung, dem Rat bei seiner nächsten Sitzung am 12. Dezember die offizielle Zahl der gültigen...

  • Wesel
  • 17.10.11
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Startschuss für das Jugendforum Kleve

Strahlende Gesichter bei den Offenen Klevern (OK) am Sonntag 16.10. im Klever Kolpinghaus, als parteiübergreifend über die Einrichtung eines Jugendparlaments in Kleve diskutiert wurde. Ein lang gehegter Wunsch der OK war in Erfüllung gegangen. Carina Giesen und Fabian Merges von den Offenen Klever (OK) stellten ihr Konzept für ein Jugendparlament in Kleve vor. Schnell bestand Einigkeit darin, dass für Jugendlichen mehr Mitwirkungsmöglichkeiten geschaffen werden sollten. Kontrovers diskutiert...

  • Kleve
  • 17.10.11
Tagten mit dem CDU-Kreisvorstand in Uedem: Margret Voßeler MdL, Dr. Günther Bergmann, Manfred Lorenz, Maria Ingenerf und Dr. Helmut Linssen (v.l.n.r.)

Kreis-CDU will über Mindestlohn diskutieren

Der Vorstand der CDU im Kreis Kleve trat jetzt nach der Kreismitglieder-versammlung zu seiner konstituierenden Sitzung in Uedem zusammen. Der mit herausragendem Ergebnis wiedergewählte Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann konnte im Bürgerhaus neben der Landtagsabgeordneten Margret Voßeler und der Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Kreistag, Ulrike Ulrich, auch zahlreiche Kreistagsabgeordnete, Vorstandsmitglieder und Vorsitzende aus sämtlichen Kommunen des Kreises begrüßen. Bergmann begrüßte die...

  • Kleve
  • 14.10.11
  • 9
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Airport Weeze: Wald gerodet für NRW's größte Solaranlage?

Ich beginne mal gleich mit einer saloppen Formulierung: Die Grünen im Norden des Kreises Kleve mögen zwar ernsthafte Atomkraftgegner sein, aber gegen den klammen Flughafen in Weeze würde hier niemand auf die Straße gehen. In der Kreistagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen werden solche Nachlässigkeiten nicht geduldet. Dafür sorgt schon der stellvertretende Fraktionschef Ulli Hünerbein-Ahlers aus Kevelaer. Kevelaer? Die Stadt ist nicht nur frommer Marien-Wallfahrtsort, sondern auch Keimzelle der...

  • Kleve
  • 13.10.11
  • 11
Landrat Wolfgang Spreen überreichte Iryna Gubela den ersten elektronischen Aufenthaltstitel im Kreis Kleve

Landrat gab ersten elektronischen Aufenthaltstitel aus

Landrat Wolfgang Spreen übergab heute ( 13.10.2011) den ersten elektronischen Aufenthaltstitel (eAT) persönlich an Iryna Gubela aus der Ukraine, die seit 8 Jahren in Deutschland lebt und im Kreis Kleve zuhause ist. Seit dem 01.09.2011 dürfen die Ausländerbehörden die Aufenthaltstitel ausschließlich elektronisch ausstellen. Der eAT ersetzt die bisherigen herkömmlichen Aufenthaltstitel, die Aufenthalts- und Daueraufenthaltskarte und den Ausweisersatz für Staatsangehörige aus Staaten, die nicht...

  • Kleve
  • 13.10.11
Wie wird es weiter gehen mit der Freiwilligen Feuerwehr im Kreis Kleve? Kreisbrandmeister, Paul-Heinz Böhmer rief beim Kreisdelgiertentag in Grieth zum Handeln auf.  Foto: hei | Foto: Heinz Holzbach

Feuerwehr: Kreisbrandmeister entwirft düsteres Zukunftsszenario

In den Mittelpunkt des diesjährigen (2011) Delegiertentages des Kreisfeuerwehrverbandes Kleve im Griether Bürgerhaus hatte Kreisbrandmeister Paul-Heinz Böhmer Fragen nach der Zukunft der Freiwilligen Feuerwehr im ländlichen Raum gestellt. Gesellschaftliche Veränderungen, die auch demographische und ökonomische Faktoren umfassen, wurden erörtert. „Über Jahrzehnte hat sich das deutsche Feuerwehrwesen zu einem der erfolgreichsten Hilfeleistungssysteme der Welt entwickelt“, so Böhmer. Aber immer...

  • Kleve
  • 08.10.11

Das ehrliche Zitat der Woche

Sebastian Nerz - Piratenparteichef: "Ich habe den Eindruck, die anderen Parteien haben bei der Euro-Krise in Detailfragen genauso wenig Ahnung wie wir".

  • Hamminkeln
  • 07.10.11
  • 23

Politischer Kleingeist am Beispiel Gruftstaße

Der an der Klever Gruftstraße im Bau befindliche Bildstock entlarvt zurzeit eindrucksvoll den Kleingeist einzelner politischer Parteien. Statt das Engagement von Klever Bürgern und Institutionen zu würdigen, wird genörgelt. Statt Toleranz im Umgang mit öffentlich gezeigter Glaubensüberzeugung, werden der Platz seiner Präsentation und die Größe der Darstellung bekrittelt. Die Aufstellung der Marienstatue ist eine Form des vielfältigen Bürgerengagements in Kleve. Keiner muss es befürworten, wenn...

  • Kleve
  • 07.10.11

Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Kleve

Die Diskussion um den Bildstock läuft in eine völlig falsche Richtung. Es geht den Grünen nicht um die Verletzung religiöser Gefühle, sondern lediglich um die Beseitigung eines städtebaulichen Missstandes. Daher beantragen die Grünen auch keinen Abriss, sondern eine Versetzung des Bildstockes. Veranlassung zur Anfrage im Bauausschuss war, dass sich eine Vielzahl von Bürgern über das als zu monumental und an dieser Stelle unpassend empfundene Bauwerk an der Gruft gewundert hat. Nach Gesprächen...

  • Kleve
  • 06.10.11
  • 1
Ronald Pofalla, Bildquelle: CDU / slomifoto.de
Creative Commons License

Euro, Ronald, Fresse, Scheiße - jetzt mit Harald Schmidt-Video

So ein schönes sonniges Wochenende - und dann diese schrillen Töne. "Ich kann deine Fresse nicht mehr sehen. Ich kann deine Scheiße nicht mehr hören" wird der Kreis Klever Bundestagsabgeordnete Ronald Pofalla (CDU) laut spiegel online im Streit mit dem Euro-Rettungsschirm-Abweichler Wolfgang Bosbach zitiert. Ob die bösen Worte wirklich so gefallen sind, wissen wir nicht. Schwamm drüber. Pofalla soll sich längst für seinen Ausfall entschuldigt haben. Schwamm drüber? Die überregionalen Medien...

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  • 01.10.11
  • 23
Der Burgvorplatz - nur ein Parkplatz
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Sonntagsfrage (9): Warum hat Kleve keine schönen Plätze?

Wie sieht es eigentlich am Fuße der Schwanenburg, Wahrzeichen der Stadt, aus? Ist es ein Ort, an dem man sich gerne aufhält, sich gemütlich niederlassen und in Ruhe die Schwanenburg betrachten kann? Nein, danke. Öde Pflasterwüsten rund um das Reiterdenkmal vom Großen Kurfürsten, ansonsten sieht man viele Autos vor der Schwanenburg. Der Burgvorplatz ein Parkplatz - er hat immerhin eine Funktion. Rainer Hoymann bringt es auf seiner Homepage kleve-heimat.de auf den Punkt: "Der Zustand dieses...

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  • 25.09.11
  • 10

Nabu tritt vom Schulkauf zurück

Die NABU-Naturschutzstation Niederrhein hat vom Kauf des Gebäudes der ehemaligen Donsbrüggener Schule Abstand genommen. „Wir haben das der Stadt Kleve mit Bedauern mitgeteilt“, so Dr. Volkhard Wille, 1. Vorsitzender der NABU-Naturschutzstation Niederrhein. Grund dafür waren gravierende Kostensteigerungen durch zunächst nicht absehbare, aber für uns notwendige Sanierungsarbeiten. „Einige Sanierungssachverhalte waren uns natürlich von Anfang an bekannt - andere sind aber jetzt mit Beginn der...

  • Kleve
  • 23.09.11
  • 2

Internet: Volksbank geht mit eigenem Blog an den Start

Schon seit einigen Jahren gilt "kleveblog.de" von Ralf Daute als "Hotest Talk" in der Schwanenstadt. Will Frank Ruffing, Vorstandsvorsitzender der Volksbank Kleverland, dem Klever Journalisten jetzt an den Kragen gehen? Ab Dienstag (20.09.2011) geht der "Volksbank-Kleverland-Blog" an den Start. "Mit diesem Schritt zeigen wir, dass die Volksbank Kleverland modern ist und mit der Zeit geht. Alle Altersgruppen möchten wir ansprechen, insbesondere natürlich aber die jungen Leute, die so noch...

  • Kleve
  • 19.09.11
  • 10

Heimatverein Düffelward im Landtag

Der Heimatverein Düffelward besuchte am vergangenen Samstag unter Leitung seiner Vorsitzenden, Maria Derksen, den Kreis Klever Landtagsabgeordneten Manfred Palmen im Düsseldorfer Landtag. Nachdem die Gruppe mit einem Vortrag in die parlamentarische Arbeit des Landtages eingeführt wurde, diskutierten die Teilnehmer mit dem Abgeordneten über die Lage des Landes NRW und Lösungsansätze der CDU dazu sowie die bedrohliche Lage der europäischen Finanzen. Eine Information der Gruppe am Landtagsmodell...

  • Kleve
  • 14.09.11
Carina Giesen und Fabian Merges haben grundlegende Informationen zur Gründung und Arbeit eines Jugendpalamentes zusammengefasst. Foto: heinz Holzbach | Foto: Heinz Holzbach

Klever verfassen Buch über Gründung und Arbeit eines Jugendparlamentes

Seit 2009 sind die Nachwuchspolitker der Offenen Klever aktiv, setzen sich für ein Jugendparlament in der Stadt Kleve ein. Jetzt haben sie Erfahrungen, Gedanken und Anregungen in einem kleinen, 38 Seiten umfassenden Buch zusammengefasst. Carina Giesen, 20, Schülerin, und Doktorand Fabian Merges, 30, stellten ihre Schrift jetzt der Öffentlichkeit vor. „Warum wir uns für ein Jugendparlament einsetzen, lässt sich so erklären: In Kleve sieht man beinahe nur ältere Politiker, deren Jugend doch schon...

  • Kleve
  • 13.09.11

Ein weiterer Atom-Unfall macht Schlagzeilen

Bei allen noch frisch im Gedächnis: die Nuklearkatastrophe im japanischen Fukushima. Und heute müssen wir die nächste Schlagzeile über einen weiteren Atom-Unfall in den Zeitungen lesen. Gestern gegen Mittag ist im südfranzösischen Marcoule in einer Außenstelle der Nuklearanlage ein Ofen explodiert. Ein Mensch starb dabei, 4 weitere wurden verletzt - davon eine schwer. Bis dato heißt es, dass keine radiokative Strahlung freigesetzt wurde. Die Untersuchungen zur Ursache laufen. Die französische...

  • Kleve
  • 13.09.11

Ihre 9/11-Geschichte - Wo waren Sie am 11. September 2001?

Der 11. September 2001 war der schrecklichste Tag nach dem 2. Weltkrieg: Damals rasten unter anderem zwei Passagierflugzeuge ins World Trade Center in New York. Schnell war für die USA klar, wer dahinter steckte: Osama Bin Laden und sein Terrornetzwerk Al Qaida. Seitdem herrscht Krieg im Irak und Afghanistan. Jeder von uns erinnert sich an diesen Tag und weiß genau, was er/sie tat. Autor: "Vom Terroranschlag auf das World Trade Center in New York erfuhr ich aus den Nachrichten im WDR, als ich...

  • Goch
  • 07.09.11
  • 22
Vor Kurzem trafen sich Eltern aus dem Kleverland, um über das Schokoticket zu diskutieren. | Foto: Heinz Holzbach

Schokoticket - die Diskussion geht weiter

Zum Thema "Schokoticket" erreichte uns der folgende Leserbrief: Wieder gibt es eine Stellungnahme der NIAG nach altbekanntem Muster – „Alles ist gut oder wird besser“ – doch man schiebt nun die Verantwortung mehr und mehr der Politik zu. Aber wieder einmal kann man der Stellungnahme entnehmen, wie unverschämt der Griff in die Tasche der Bürger ist. Die NIAG sagt, das Angebot sei für ländliche Bezirke überdurchschnittlich gut. Das heißt aber auch, es gibt bessere oder viel bessere Angebote in...

  • Kleve
  • 07.09.11
  • 1

"Er ist sichtbar auf der linken Brustseite des Kleidungsstücks fest aufgenäht zu tragen"

"Es geschah am hellichten Tag und in aller Öffentlichkeit. Juden wurden gezwungen, ein Kennzeichen zu tragen - den Judenstern. Vor 70 Jahren wurde er in Deutschland eingeführt". Der Journalist Martin Willing erinnert in der heutigen (01.09.2011) Ausgabe des "Kevelaerer Blatt" über das in der Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland eingeführte Zeichen zur Stigmatisierung von Juden. Die Zwangskennzeichnung wurde in dieser Polizeiverordnung vom 1. September 1941 verkündet, die Bürger im Kreis...

  • Kleve
  • 01.09.11
  • 2

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