Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Windkraft im Reichswald: Rouenhoff für erneuerbare Energien, will aber Argumente der Mitglieder hören

Der Gocher CDU-Vorstand hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die geplante Errichtung von Windkraftanlagen im Reichswald zum Thema einer außerordentlichen Mitgliederversammlung des CDU-Stadtverbandes zu machen. Zu der Diskussion sollen Befürworter und Gegner der Windkraftanlagen im Reichswald geladen werden. Die Mitgliederversammlung ist für Herbst 2016 geplant und wird auch allen interessierten Bürgerinnen und Bürgern offenstehen. Der Stadtverbandsvorsitzende der CDU Goch, Stefan...

  • Goch
  • 11.09.16
  • 2

Aufruf von Gegenwind: "Reichen Sie jetzt Ihre Stellungnahme ein"

Bis zum 7. Oktober liegt der überarbeitete Entwurf für den Regionalplan Düsseldorf (RPD) zur Einsichtnahme aus. In diesem Plan werden unter anderem Zonen für Windenergie ausgewiesen. Mehrere dieser sogenannten Konzentrationszonen liegen im Reichswald und rings umher. Insgesamt betroffen sind etwa 560 ha im Wald, ca. zehn Prozent der gesamten Waldfläche. Eine definitive Festschreibung dieser Zonen, und in der Folge der Bau von Windparks, hat weitreichende negative Folgen für u. a. Natur,...

  • Kleve
  • 09.09.16
  • 1
Ground Zero nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. | Foto: David Mark via pixabay

Frage der Woche: Was habt ihr am 11. September 2001 gemacht?

Jeder, der im Jahr 2001 älter als fünf Jahre war, wird die Bilder nicht vergessen haben, die am 11. September auf allen Nachrichtensendern zu sehen waren. Islamistische Terroristen übernahmen am frühen Morgen die Kontrolle über drei Passagiermaschinen und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York City und eine in das Pentagon in Virginia. Der Terroranschlag wird von Historikern und Soziologen als Zäsur in der Entwicklung der Weltgemeinschaft gewertet. Das Verbrechen forderte...

  • Herne
  • 08.09.16
  • 57
  • 6
Dr. Günther Bergmann MdL war zu Gast bei Ververs in Kleve und sprach mit Geschäftsführer Stefan Ververs (re.) und Seniorchef Hermann Ververs (li.).

Bergmann bei der Hallenbau Ververs in Kleve

Der Landtagsabgeordnete für die nördlichen und rechtsrheinischen Bereiche des Kreises Kleve, Dr. Günther J. Bergmann, war jetzt im Rahmen seiner regelmäßigen Unternehmensbesuche zu Gast bei der Hallenbau Ververs Stahl-, Metall- & Hallenbau GmbH in Kleve. Das Unternehmen bietet individuelle Sonderlösungen in den Bereichen Mehrzweck- und Maschinenhallen, Reithallen und Stallungen, Rinder- und Schweineställe sowie isolierte Hallen. Von der Planung über die Fertigung bis hin zur Montage erhalten...

  • Kleve
  • 07.09.16
"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
  • 42
  • 19
Bürgermeisterin Sonja Northing zeigte sich angesichts des innovativen Lernkonzepts der Gesamtschule sehr angetan.
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Sekundarschule und Gesamtschule werden nicht zusammengelegt

Die im Schulausschuss diskutierte mögliche Zusammenlegung von Sekundarschule und Gesamtschule in Kleve ist vom Tisch. Das brachten Vertreter von SPD, CDU, Bündnis‘90/Die Grünen sowie Offenen Klevern jetzt während einer Informationsveranstaltung der Gesamtschule zum Ausdruck. Eine solche Riesenschule, die dann zwischen acht und zwölf Klassen in einem Jahrgang hätte, sei keine Option, wenn es um die Zukunft der Klever Schullandschaft gehe. Vielmehr sei die Umwandlung der Sekundarschule, die um...

  • Kleve
  • 05.09.16
Norbert Meesters und Barbara Ossyra am Rande einer Veranstaltung im Düsseldorfer Landtag

Langzeitarbeitslosigkeit und Integration sind aktuelle Schwerpunkte

Norbert Meesters im Gespräch mit der Arbeitsagentur Wesel: Zu einem Informationsaustausch trafen sich jetzt der heimische Landtagsabgeordnete Norbert Meesters und die Leiterin der Agentur für Arbeit in Wesel Barbara Ossyra. Themen waren zwei der Arbeitsschwerpunkte der Arbeitsagentur für die Kreise Wesel und Kleve: Die Langzeitarbeitslosigkeit älterer Arbeitnehmer sowie die Integration von Flüchtlingen. Norbert Meesters war als Sozialpädagoge vor seinem Landtagsmandat in einem 50plus Projekt...

  • Wesel
  • 04.09.16
  • 1

Der Spuk im Reichswald: Hoffentlich hat er bald ein Ende

Der Klever Alt-Grüne Thomas Velten hat schon gegen den Schnellen Brüter in Kalkar demonstriert und steht nicht in Verdacht, ein Gegner von erneuerbarer Energie zu sein. Aber Windenergie im Reichswald ist mit ihm nicht zu machen. Der Rat der Gemeinde Kranenburg hat sich bekanntlich mit großer Mehrheit für den Windpark im Reichswald entschieden - auch, um aktiv die Energiewende nach Fukushima mitzugestalten. Dazu kam die Aussicht auf zusätzliche Einnahmen aus der Gewerbesteuer. Wer mochte da...

  • Kleve
  • 03.09.16
  • 6
Tauschten sich nun an der Hoffmannallee in Kleve aus: CDU-Bundestagskandidat Stefan Rouenhoff und Kreis-Wirtschaftsförderer Hans-Josef Kuypers

Rouenhoff: „Breitband-Versorgung für die Gründerregion verbessern“

Stefan Rouenhoff, der CDU-Bundestagskandidat für den Kreis Kleve, sieht in der nachhaltigen Förderung von Existenzgründungen, in der Bereitstellung von attraktiven Gewerbeflächen und in der Verbesserung der kreisweiten Breitband-Versorgung wichtige Schwerpunkte in der Standortentwicklung. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch die Förderung von betrieblichen Kindergärten vor dem Hintergrund einer vorhandenen Förderung durch das Bundesfamilienministerium sind Rouenhoff ebenso wichtig wie...

  • Kleve
  • 31.08.16
  • 1

Kreis Klever CDU verlieh Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement

Bereits zum 17. Mal verlieh der CDU-Kreisverband Kleve nun seinen Bürgerpreis für ehrenamtliches Engagement. „Ohne Ehrenamt geht es nicht. Mit dieser Auszeichnung ehren wir jene Mitbürgerinnen und Mitbürger, die sich ehrenamtlich um das Gemeinwohl verdient gemacht haben“, erklärte der CDU-Kreisvorsitzende Dr. Günther Bergmann MdL bei seiner Begrüßung. Mit der Aufsuchenden Seniorenberatung Goch wurde eine Organisation ausgezeichnet, die älteren Menschen Hilfestellungen im Alltag bietet. Die 20...

  • Kranenburg
  • 26.08.16
  • 1
Landrat Wolfgang Spreen begrüßte bei der aktuellen Einbürgerungsfeier 44 neue Staatsangehörige.

Im Kreis Kleve wurden 44 neue Staatsangehörige eingebürgert

Bei der aktuellen Einbürgerungsfeier im Maywaldsaal gratulierte Landrat Wolfgang Spreen den anwesenden Neubürgerinnen und Neubürgern zur neuen Staatsangehörigkeit. „Mit dieser bewussten Entscheidung bringen Sie zum Ausdruck, dass Sie sich mit unserer Demokratie, mit unserer Gesellschaft und unserer Kultur identifizieren. Ihre Einbürgerung ist ein großer Vertrauensbeweis für unser Land“, so Spreen. 40 Erwachsene sowie vier Kinder und Jugendliche aus 19 Nationen erhielten aus den Händen des...

  • Kleve
  • 26.08.16
  • 3
Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
  • 104
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Flüchtlingshilfe der besonderen ART

Flüchtlingshilfe der besonderen Art - Yousef Abu-Dagga aus Kleve ist ein sehr engagierter Mensch ! KLEVERLAND, 20. April 2016 19:48 Uhr veröffentlicht am: 22. April 2016, 20:09 Uhr KLEVERLAND. Geboren wurde er in Palästina, lebt aber seit über 50 Jahren in Deutschland und hat die deutsche Staatsbürgerschaft. Einen Großteil seines Berufslebens verbrachte Herr Abu-Dagga in Goch, wo er lange Zeit als Projektingenieur in einem Betrieb der Heizungs- und Lüftungstechnik tätig war und auch als...

  • Goch
  • 21.08.16
  • 1
Der kleine Parkplatz Richtung Nassauerallee

Krankenhaus: Hier will auf einmal niemand mehr parken ...

Die Parkplatzsuche am Klever Krankenhaus war viele Jahre manchmal ein Geduldspiel für Besucher des St. Antonitus-Hospitals. Das hat sich schlagartig geändert, seit die Stadt Kleve auf dem kleinen Parkplatz Richtung Nassauer Allee einen Parkscheinautomaten aufgestellt hat. Jetzt gibt es genügend freie Parkplächen, weil hier auf einmal niemand mehr parken will. Ein Zeichen, dass in Kleve auch weiterhin kein Mangel an kostenlosen Parkplätzen herrscht. Erst wenn diese reduziert werden, klingeln die...

  • Kleve
  • 20.08.16
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Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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Ursula von der Leyen besuchte den Paulsberg und versprach 80 Millionen für die Standorte Uedem und Kalkar

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen besuchte am Donnerstag das Zentrum für Luftoperationen auf dem Paulsberg in Uedem. Im Nationalen Lage- und Führungszentrum Sicherheit im Luftraum arbeiten Luftwaffe, Bundespolizei und Flugsicherung auf engstem Raum zusammen, um Gefahrenlagen in der Luft zu bewerten. Aufgrund dieser "großen Expertise" (O-Ton Ursula von der Leyen) würden Entscheidungen zur Abwehr von Bedrohungslagenk, bis hin zum Abschuss eines Flugzeugs, gefällt. Die Ministerin...

  • Uedem
  • 11.08.16
  • 7
Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
  • 61
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"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
  • 11
  • 7

Dt. Brieftaubenverband verbreitet bewußt Lügenmärchen über Stadttauben

Diese Unwahrheit auf einem Plakat veröffentlicht zur Zeit der Deutsche Brieftaubenverband in der Essener Taubenklinik: "Tauben bitte nicht füttern! Fütterung führt zur Überpopulation, Stress, Krankheiten, Parasiten und Kotverschmutzung". Es ist aus Sicht der Stadttaubenprojekte und erwiesenermaßen genau das Gegenteil der Fall: Das Fütterungsverbot in den Städten ist tierschutzrechtlich unhaltbar, da Stadttauben bekanntermaßen entflogene Rasse- und Zuchttauben sind sowie Nachkommen von...

  • Wesel
  • 30.07.16
  • 20
"Lohntüte" ohne Arbeit? Das Bedingungslose Grundeinkommen soll - je nach Modell - wirklich jeder bekommen. | Foto: Steinmann

Frage der Woche: Was haltet ihr vom bedingungslosen Grundeinkommen?

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

  • 28.07.16
  • 33
  • 7
Foto: DRK Bochum

DRK: Blutspenden-Bereitschaft sinkt / Schlecht für Unfallopfer und Krebspatienten

Der Sommer ist da und das Blutspende-Aufkommen sinkt dramatisch! Bereits seit Wochen schrumpfen die benötigten Vorräte an Blutkonserven – doch mit dem Anstieg der Temperaturen und der Hitze fällt das Blutspende-Aufkommen quasi in den Keller. Bestimmte Blutgruppen, wie alle Rhesus negativen und die Blutgruppe 0, können täglich nicht mehr in den benötigten Mengen an die Krankenhäuser abgegeben werden. „Jeden Tag sind wir auf 3.500 Blutkonserven zur Versorgung der Patienten in den Kliniken...

  • Wesel
  • 25.07.16
  • 1
  • 2
Recep Tayyip Erdogan entließ nach einem gescheiterten Putsch Freitag, 15. Juli, rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes. Ihm wird vorgeworfen, ein autokratisches und unterdrückerisches Regime zu errichten. | Foto: Pressedienst des Präsidenten der russischen Föderation (www.kremlin.ru) / CC BY 4.0

Frage der Woche: Was macht Erdogan mit der Türkei?

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem Putschversuch rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes entlassen...

  • 21.07.16
  • 40
  • 3
Erinnern und versöhnen: Die elf Gäste aus Estland erlebten die Schrecken des Holocaust in verschiedenen Konzentrationslagern. Zur Zeit sind in Kleve zu Gast. Die Besucher wurden auch von Bürgermeisterin Sonja Northing empfangen. | Foto: Stadt Kleve

Erinnern und versöhnen

Kleve. Bürgermeisterin Sonja Northing empfing vor wenigen Tagen eine Gruppe von elf russischsprachigen Esten als Überlebende aus Konzentrationslagern und Ghettos im Klever Interimsrathaus. Bereits zum zehnten Mal sind nun schon Gruppen, auch aus Polen, mit Unterstützung des Freiburger Hilfswerkes „Maximilian-Kolbe-Werk“, auf der Wasserburg in Rindern zu Gast. Die heute 74- bis 93-Jährigen waren Kinder, Jugendliche beziehungsweise jugendliche Erwachsene, als sie schreckliche Erfahrungen mit...

  • Kleve
  • 15.07.16
Thorsten Rupp, li., und Norbert Killewald, beide SPD, werden als Kandidaten für die anstehenden Wahlen empfohlen. | Foto: SPD Kreis Kleve

Drei SPD-Kandidaten wollen es wissen - Barbara Hendricks erneut im Rennen

Kleverland. Der Vorstand der SPD Kreis Kleve empfiehlt seinen Mitgliedern einstimmig drei Kandidaten für die Wahlen im Jahr 2017. In ihrer bereits bekannten Bundestagskandidatur unterstützte der Vorstand Bundesministerin Barbara Hendricks. Für den nördlichen Landtagswahlkreis tritt der Emmericher Thorsten Rupp an. Für den Südkreis wirft Norbert Killewald seinen Hut in den Ring. Killewald, gleichzeitig Vorsitzender der SPD Kreis Kleve, betont: „Dies ist nur eine Empfehlung. Die endgültige...

  • Kleve
  • 13.07.16

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