Kleve - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Flughafen in Weeze | Foto: Urheber:Frank Vincentz, Creative-Commons-Lizenz: https://de.wikipedia.org/wiki/Creative_Commons?uselang=de

Fridays for Future ist gegen neue Finanzhilfen für den Flughafen Weeze

Die Fridays for Future Ortsgruppe Kleve macht anlässlich der Kreistagssitzung am 19. Dezember Forderungen öffentlich, wonach der Flughafen Weeze (NRN) keine weiteren Finanzhilfen der Kommune und des Kreises bekommen soll. Der Flughafen Weeze soll ein weiteres Mal Geld von der Gemeinde Weeze und des Kreises Kleve bekommen. Dieser hat mit einem Einbruch der Fluggastzahlen und der kommenden Erhöhung der Luftverkehrssteuer zu kämpfen. Zudem verzeichnete der Flughafen Weeze im vergangenen Jahr das...

  • Kleve
  • 19.12.19
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Grußwort zum Jahreswechsel der Bürgermeisterin
"Kleve wurde noch lebens- und liebenswerter"

Liebe Kleverinnen und Klever, das Jahr ist mal wieder wie im Flug vergangen. Doch gerade die Advents- und Weihnachtszeit lädt dazu ein, sich auf das Wesentliche zu besinnen, sich etwas Erholung zu gönnen und die Zeit Revue passieren zu lassen. Wir freuen uns auf Weihnachten mit der Familie und mit Freunden, wir freuen uns auf ein paar freie, geruhsame Tage. Auf die Weihnachtszeit einstimmen lässt es sich dabei gut mit einem Besuch unseres Klever Weihnachtsmarkt, der dieses Jahr zwar schon zum...

  • Kleve
  • 19.12.19

Spalte Eins
Was ist bei der Klever SPD los?

Besinnliche Vorweihnachtszeit geht anders: Seit am vergangen Freitag gleich sechs Stadtverordnete zum Ende des Jahres ihre Mitgliedschaft in der Klever SPD-Fraktion aufgekündigt haben, können führende Genossen auf die wichtigste Frage ("Was ist denn bei Euch los") keine Antwort geben. Fredi Döllekes, Horst Duenbostell, Heidi Fischer, Wilhelm Fischer, Michael Kumbrink und Christa Ricken heißen die Ratsmitglieder, die dafür sorgen, dass die 13-köpfige SPD-Fraktion praktisch halbiert wird. Eine...

  • Kleve
  • 17.12.19
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Gähnende Leere am Altrhein: Verkehrt bald wieder die alte Fähre zwischen Düffelward und Schenkenschanz?  | Foto: Klaus Schürmanns

Heimatverein möchte Betrieb übernehmen
Comeback für die kleine Fähre in Schenkenschanz?

Es könnte ein vorgezogenes Weihnachtsgeschenk für den Heimatverein Schenkenschanz werden: Die kleine Personenfähre, offiziell von 1967 bis 2003 im Dienst, soll ab dem nächsten Jahr für touristische Zwecke in Trägerschaft des Heimatvereins Schenkenschanz wieder genutzt werden. Darüber berät der Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Kleve in seiner heutigen Sitzung. Das Vorhaben klappt aber nur, wenn die Stadt Kleve den Heimatverein dabei finanziell unterstützt: Für das Jahr 2020 ist ein Zuschuss...

  • Kleve
  • 04.12.19
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Kleve 29. November 2019: Fridays for Future Laternendemonstration

Weltweit gingen am vierten internationalen Streiktag von Fridays for Future viele Millionen Menschen auf die Straßen. In Berlin waren es 60.000, in Kleve 350 Menschen die einen "#Neustart“ bei der Klimapolitik einforderten. Die Klimaaktivist*innen zeigten sich unzufrieden mit dem Ende September vorgelegten Klimapaket der Bundesregierung. Der vierte internationale Streiktag sendet auch Signale aus in Richtung der Weltklimakonferenz, die vom 2. bis 13. Dezember 2019 in Madrid stattfindet.

  • Kleve
  • 29.11.19
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Bild v.li.n.re.: Dr. Oliver Locker-Grütjen (Hochschule Rhein-Waal); Moderator Mario Mais (Studio 47 - Stadtfernsehen Duisburg); Jens Harnack (Stadtentwicklung und Umwelt, Bereich Nachhaltigkeit, Klima und Umwelt, Stadt Rheinberg); Lea Kleinenkuhnen (Klima-Bündnis der EU-Städte mit indigenen Völkern der Regenwälder|Alianza del Clima e.V., Büro Brüssel); Prof. Dr.-Ing. Frank Platte (Fakultät Life Sciences der Hochschule Rhein-Waal, Chemieingenieur); Jannik Berbalk (Fridays for Future Kleve); Michael Bay (Vorsitzender Umwelt- und Verkehrsausschuss Stadt Kleve).

Podiumsdiskussion Hochschule Rhein-Waal „Notwendige Entscheidungen und Strategien auf allen politischen Ebenen“

Klima: „Notwendige Entscheidungen und Strategien auf allen politischen Ebenen“ Das war das Thema einer Podiumsdiskussion am vergangenen Donnerstag zu dem das Laboratorium Kirchlicher Dienst in der Arbeitswelt (KDA) Duisburg-Niederrhein, der EUROPE DIRECT EU-Bürgerservice Stadt Duisburg und die Hochschule Rhein-Waal geladen hatten. Nun sollte man meinen, dass dieses Thema alle angeht und der Hörsaal proppenvoll sein sollte. Doch weit gefehlt. Dabei ist das Thema so wichtig, ja sogar der...

  • Kleve
  • 29.11.19
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Mittel für den Umweltschutz werden massiv aufgestockt
Barbara Hendricks, SPD-Bundestagsabgeordnete für den Kreis Kleve über den Bundeshaushalt 2020

Kleve. Der Bund wird in den kommenden Jahren so viel investieren wie nie zuvor. Mit dem Haushalt 2020 beschließt der Bundestag Investitionen in Höhe von rund 43 Milliarden Euro. Einnahmen und Ausgaben belaufen sich auf 362 Milliarden Euro - zum siebten Mal in Folge kommt der Bund damit ohne neue Schulden aus. "Das Geld fließt in den Breitbandausbau und die Mobilfunkversorgung in bislang unterversorgten Gebieten. Gerade im Kreis Kleve ist der Handyempfang bislang oft unterirdisch", kommentiert...

  • Kleve
  • 28.11.19

Spannende und richtungsweisende Reden
CDU-Kreisverband auf Bundesparteitag in Leipzig

Kleve. Mit den sechs Delegierten Dr. Günther Bergmann MdL (Kalkar), Max von Elverfeldt (Weeze), Ingrid Meinert (Kevelaer), Dr. Matthias Reintjes (Emmerich), Stefan Rouenhoff MdB (Goch) und Magret Voßeler-Deppe (Issum) sowie mit CDU-Kreisgeschäftsführer Manfred Lorenz und der wissenschaftlichen Mitarbeiterin Lisa Drunkemühle war die CDU des Kreises Kleve auf dem 32. Bundesparteitag der CDU in Leipzig vertreten. Annette Kramp-Karrenbauer, Angela Merkel, Friedrich Merz und Markus Söder hielten...

  • Kleve
  • 28.11.19
Ralf Borgmann an der Schleuse in Brienen: „Sie muss unbedingt erhalten bleiben“ | Foto: Helmut Heckmann
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Schließung droht
Online-Petition zur Schleuse in Brienen auf Kurs

Von Helmut Heckmann Die Schleuse des Spoykanal in Brienen soll ja bekanntlich dem neu zu gestaltenden Deich weichen und entfernt werden.[/text_ohne] Dass die Schleuse, die zuerst unter Moritz von Nassau zu Beginn des 15. Jahrhunderts erbaut wurde, vielen Bürgerinnen und Bürgern ans Herz gewachsen ist und das man diese unter allen Umständen erhalten will, trägt zur stark anwachsenden Stimmabgabe in der dazu eingerichteten Online Petition bei. Initiator dieser Online Petition ist Ralf Borgmann....

  • Kleve
  • 20.11.19

Der vierte internationale Streiktag von Fridays for Future
Fridays for Future Kleve: Route der Laternendemonstration am 29. November

Für die von Fridays for Future Kleve geplante Laternendemonstration am 29.11. steht nun die endgültige Route fest, die auch über den Klever Weihnachtsmarkt laufen wird. Die Demo – Route der Gruppe, die sich der internationalen Fridays for Future – Bewegung nach dem Vorbild von Greta Thunberg angeschlossen hat, startet mit einer Kundgebung am Bahnhof. Ab ca. 17:30 Uhr gehen die Klimaaktivist*innen dann über Herzogstraße und Hafenstraße geht es zum Weihnachtsmarkt auf dem Koekkoek-Platz, wo die...

  • Kleve
  • 20.11.19
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Schulrat Dominik Feyen ist verheiratet und lebt mit seiner Frau und seinen zwei Söhnen in Kleve. Er will Landratskandidat der CDU im Kreis Kleve werden.         | Foto: Christian Auth

Gutes Bewerbungsschreiben
Dominik Feyen will Landratskandidat der CDU werden

Eine ganz Generation kennt nur einen Landrat im Kreis Kleve: Wolfgang Spreen. Nach jetzt 15 Jahren Amtszeit hat Spreen (CDU) allerdings entschieden, nicht erneut für dieses Amt bei der Landratswahl 2020 anzutreten. Er hält Schulrat Dominik Feyen (46)für seinen geeigneten Nachfolger. Vor Feyen hatte bereits die Juristin Silke Gorissen (48), CDU-Fraktionsvorsitzende und Parteichefin in Bedburg-Hau, ihren Hut in den Ring geworfen. Nichts ungewöhnlich. Die CDU wünscht ein "offenes Verfahren". Erst...

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  • 19.11.19
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ZONTA erinnert mit den Städten im Kreis Kleve an die Frauenrechte
In orangenem Licht

Fast schon mystisch sahen die Fassaden und Denkmäler in der Klever Innenstadt im vergangen Jahr aus, als die ZONTA-Frauen zum internationalen Protest für die Frauenrechte aufriefen.  Kleve. "Wir sind im vergangenen Jahr klein gestartet und jetzt wird es ganz groß," freut sich Elisabeth Derksen-Hübner über die positive Ressonanz zur Aktion "Orange your City". Seit einigen Jahren rufen die ZONTA-Frauen ein sichtbares Zeichen gegen Gewalt an Frauen und Mädchen zu setzen. Die Aktion wurde durch UN...

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  • 18.11.19

Fridays For Future Kleve - Laternendemonstration in der Innenstadt

Am Freitag, 29. November, findet anlässlich des Internationalen Streiktags von Fridays For Future auch in Kleve eine Demonstration statt. Diese startet um 17 Uhr am Klever Bahnhof und wird mit Laternen und Lichtern begleitet. Die Demo – Route der Gruppe, die sich der internationalen Fridays for Future – Bewegung nach dem Vorbild von Greta Thunberg angeschlossen hat, startet mit einer Kundgebung am Bahnhof. Von dort aus möchten die, bereits seit Februar aktiven Klimaaktivist*innen, in Richtung...

  • Kleve
  • 15.11.19
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Airport Niederrhein
Steuergelder für den Weezer Flughafen?

Dem Flughafen in Weeze geht es nicht gut. Immer weniger Passagiere, immer weniger Streckenangebote von Ryanair, dazu bald noch eine höhere Luftverkehrssteuer: Kein Wunder, dass Flughafen-Chef Ludger van Bebber auf absehbare Zeit finanzielle Probleme bekommt. Und deshalb soll der Kreis Kleve mit 1,9 Millionen Euro aushelfen. Da mag Landrat Wolfgang Spreen noch so heftig für die finanzielle Unterstützung werben: Es geht auch um die Glaubwürdigkeit der Politik. Denn die CDU/FDP-Mehrheit im...

  • Kleve
  • 15.11.19
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Das Foto zeigt (v.l.) Niklas Lichtenberger, Monika Overkamp, Barbara Hendricks, Sonja Northing, Josef Gietemann, Petra Tekath , Christian Nitsch, Stefan Welberts  | Foto: SPD Kleve

Bürgermeisterwahl 2020
Die Klever SPD unterstützt erwartungsgemäß Sonja Northing

Die Klever SPD hat für klare Verhältnisse gesorgt: Bei der Bürgermeisterwahl 2020 unterstützen die Sozialdemokraten die amtierende Bürgermeisterin Sonja Northing. Auf einer Mitgliederversammlung folgte die Basis damit am Dienstag dem Vorschlag des SPD-Vorstandes. Die parteilose Northing, die aus dem Amt heraus kandidiert,  wurde nach einer "langen, offenen und ehrlich geführten Diskussion" mit einer Zweidrittelmehrheit nominiert.   Einziger Gegenkandidat war der stellvertretende ...

  • Kleve
  • 13.11.19
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Gedenkveranstaltung
Erinnerung an den Brand der Synagoge in Kleve

Auch nach über 80 Jahren sitzt das Entsetzen über das Geschehen am 9. November 1938 noch tief. Das wurde auf einer gemeinsamen Veranstaltung der Stadt Kleve und des Vereins Mifgash auf dem Gelände der ehemaligen Synagoge auf dem Burghügel deutlich. In vielen Städten Deutschlands hatten organisierte Schlägertrupps auf Befehl der Nazi-Führung jüdische Geschäfte und Gotteshäuser angezündet - ein Terror-Baustein in einer langen Kette von Maßnahmen der Entrechtung und schließlich Vernichtung der...

  • Kleve
  • 09.11.19
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Schulleiter Timo Bleisteiner, MINT-Koordinator Steffen Kluge erhalten die Auszeichnung von Schulministerin Yvonne Gebauer und weiteren Partnern von „MINT Zukunft schaffen“. | Foto: FvS-Gymnasium

Besonderes Engagement
Auszeichnung für das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium

Kleve. Für das besondere Engagement und die vielfältigen Angebote in den MINT-Fächern erhielt das Freiherr-vom-Stein-Gymnasium in Düsseldorf nun eine Auszeichnung als „MINT freundliche Schule“ durch die Schulministerin Yvonne Gebauer und die Initiative “MINT Zukunft schaffen”. Diese will Lernenden und Lehrenden in Schulen und Hochschulen sowie Eltern und Unternehmern die vielfältigen Entwicklungsperspektiven, Zukunftsgestaltungen und Praxisbezüge der MINT-Bildung nahe bringen und eine...

  • Kleve
  • 08.11.19
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"Die Pflicht jedes revolutionäres ist es die Revolution zu machen".
Die 68er - heute noch aktuell?

Lange lange ist es her.1968. Dieses Jahr steht für ein Jahr voller Veränderungen.Ein Jahr welches weltweit, aber auch in Deutschland selber zu tiefgreifenden gesellschaftlichen Veränderungen führen sollte. Mit der Gesellschaft wandelte sich die Politik, die Grünen sind ein Erzeugnis der 68er. Aber was soll man mit diesem Synonym einer Generation heute noch anfangen?  Das lässt sich nicht eindeutig erklären. Dennoch möchte ich hier einige Disskusins- und Interpretationsansätze wagen. Wortführer...

  • Bedburg-Hau
  • 05.11.19
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Maurer Mario van Bebber spricht den Richtspruch und lässt nach alter Sitte ein Glas zerschellen.

SPD feiert Richtfest über den Dächern von Kleve
Eine neue Heimat für die SPD

Kleve. Es ist ein besonderes Bauvorhaben, dass derzeit an der Wiesenstraße in Kleve realisiert wird. Seit Mai diesen Jahres entsteht dort die neue Zentrale der Kreis Klever SPD. Besonders der aktuelle Baufortschritt begeistert die SPD-Politiker. "Wir sind vor der Zeit," freut sich der Kreisvorsitzende Norbert Killewald. "Wäre das überall so, wären die Probleme im Wohnungsbau landesweit geringer," fügt er hinzu. Dort wo bis vor einem Jahr noch das Gerd-Hölzel-Haus stand entsteht derzeit die neue...

  • Kleve
  • 05.11.19
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Sorry my Lordship: Monckton of Brenchley bei der AfD in Kleve – Dat war wohl nix

Das passte zusammen wie Pott und Deckel. Da haben sich zwei gefunden, der Lord und die AfD, die Zahlen und Fakten so geschickt für sich passend zusammenschustern, wesentliches weg lassen, um dies dann als die wahre Le(h)ere zu verkaufen. Viele fallen drauf rein, wie aktuell in Thüringen. In Riswick war es dann doch etwas anders, nicht so wie man sich das vorstellt hatte. Der Saal mit 120 Sitzplätzen auf Haus Riswick war nur zur Hälfte gefüllt. Inklusive Ordner und AfD-Funktionären waren es...

  • Kleve
  • 29.10.19
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Fridays for Future - abendliche Klimademonstration in Kleve

Heute am 25. Oktober 2019 demonstrierten in Kleve erstmals die Anhänger der Fridays for Future Bewegung am Abend und damit möchte man erneut beweisen, dass es nicht alleine um das Fernbleiben des Unterrichts geht. Am 29. November findet wieder einen weltweiten Klima Streik geben. Auch die Klever Fridays for Future Bewegung wird wie beim Streik am 20. September (kurz vor dem UN-Klimagipfel) wieder dabei sein. Anlass für den 29. November ist die Weltklimakonferenz in Chile (2. bis 13. Dezember)....

  • Kleve
  • 25.10.19
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Zehn "Likes" für Silke G.

Nutzer sozialer Netzwerke kennen das: Mit einem Like kann man etwa den „Gefällt mir“-Button anklicken, um eine Geschichte zu unterstützen. Keine zehn Likes, sondern zehn echte Unterstützer hat die CDU-Politikerin Silke Gorißen (Bedburg-Hau) aus ihren Reihen auf jeden Fall: Zehn Parteimitglieder unterstützen die Bewerbung von Silke Gorißen um die Landratskandidatur für die Kreis-CDU und haben dies Anfang des Monats öffentlich gemacht. Aus dem hiesigen Raum sind die Kalkarer David Kerkenhoff,...

  • Kleve
  • 22.10.19
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Rheinische Landwirte demonstrieren heute gegen zu viele behördliche Auflagen
Demo-Konvoi von Wesel nach Rees: über 200 Traktoren knattern über die Landstraßen

Schon gegen 6 Uhr trudelten die ersten Landwirte auf dem Parkplatz zwischen der Rundsporthalle und der Niederrheinhalle in Wesel ein. In den nachfolgenden zwei Stunden versammelten sich dort über 300 Mitglieder der Rheinischen Bauernschaft. Sinn und Zweck der Aktion: Die Bauern wollen Zeichen setzen gegen aktuelle Strömungen in Politik und Gesellschaft. Die Auflagen des geplanten Agrarpaketes der Bundesregierung, die neue Düngeverordnung, das Mercosur-Handelsabkommen (Billigimporte): die...

  • Wesel
  • 22.10.19
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Fridays for Future: 25. Oktober abendliche Klimademonstration in Kleve

Am Freitag, den 25. Oktober 2019 demonstrieren in Kleve erstmals die Anhänger der Fridays for Future Bewegung gegen Abend für mehr Klimaschutz und einen radikalen Wandel in der Klimapolitik. Los geht es ab 17:30 Uhr auf der Rasenfläche beim Klever Bahnhof, sodass auch viele Menschen, die morgens arbeiten müssen, teilnehmen können. Man möchte erneut beweisen, dass es nicht um das Fernbleiben des Unterrichts geht. Anlass ist insbesondere die ignorante und unverantwortliche Umwelt- und...

  • Kleve
  • 21.10.19
  • 3
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