Kleve - Politik

Wenn es um das neuartige Coronavirus und seine Ausbreitung geht, greifen wir in diesen aufgeregten Zeiten auf Informationen von seriösen Behörden und dem Kreisgesundheitsamt zurück und bereiten sie für unsere Leser passend auf. Allerdings können auch behördliche Informationen für Fragezeichen sorgen. Mal mehr mal weniger richtig? "Ansteckungsrisiko beim Besuch von Veranstaltungen erhöht" meldete etwa am Donnerstag das Kreisgesundheitsamt in Kleve und empfiehlt, Veranstaltungen mit zahlreichen...

Das haben wir inzwischen gelernt: Alle können etwas gegen das neue Coronavirus tun: Händewaschen. Gerade in Schulen oder anderen Gemeinschaftseinrichtungen, bei der zahlreiche Kinder und Erwachsene täglich zusammenkommen, muss der Hygiene eine besonders große Bedeutung zukommen. Da klingt es schon bedenklich, wenn uns in diesen Tagen besorgte Eltern schreiben, dass es offenbar an einigen Schulen in Kleve keine Handwaschseife auf den Toiletten gibt. Eine Mutter teilt mit: "Derzeit statten wir...

(pbm/al). Markus Toppmöller wird neuer Direktor des Bildungs- und Tagungshauses Wasserburg Rindern. Die Ernennung gilt zum 1. Juni dieses Jahres. Toppmöller folgt damit auf Dr. Kurt Kreiten, der nach mehr als 29 Jahren als Direktor in den Ruhestand wechselt. Der in Bad Iburg (Landkreis Osnabrück) aufgewachsene Toppmöller wird bei seiner Ernennung 31 Jahre alt sein. Während des Studiums der katholischen Theologie – in der er derzeit promoviert – und der Psychologie in Münster arbeitete er...

Das Katholische Karl-Leisner-Klinikum hat am Samstag zur Corona- und Grippe-Ausschlussdiagnostik eine zentrale Fieberambulanz eingerichtet – untergebracht in einem Zelt am St.-Antonius-Hospital  in Kleve (links vor dem Haupteingang). Sie soll ausschließlich zur Diagnostik und nicht zur klinischen Behandlung dienen. Bisher gibt es noch keinen Corona-Fall im Kreis Kleve. Allerdings gab es schon am Wochenende Probleme rund um das Zelt: "Zu uns kommen Menschen ohne Grippesymptome, um sich testen zu...

Schon seit Mai 2018 darf die Herz-Jesu-Kirche in Reichswalde aus statischen Gründen nicht mehr genutzt werden. Die Stadt Kleve hat ein Abrissverbot erteilt, das Denkmalamt hält das Gotteshaus für denkmalwürdig. "Zugleich gibt es keine Anzeichen, dass Münster auf Grund dieses Antrags bereit ist, die Kirche nun doch zu renovieren. Daher herrscht im Moment eher Stillstand, wobei wir versuchen, durch Gespräche mit den beteiligten Stellen und Institutionen weiterzukommen. Aber das dauert… ",...

Roland Katzy ist jetzt Ehrenmitglied der Klever SPD. Diesen Beschluss fasste die  Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Kleve. Hiermit wurde sein fast 50-jähriges Engagement und die erworbenen Verdienste um die Sozialdemokratie gewürdigt. In der Laudatio erinnerte der Vorsitzende Josef Gietemann daran, dass Roland Katzy als Stadtverordneter im Rat der Stadt Kleve und Mitglied des Kreistages Kleve die Politik in der Stadt und im Kreis viele Jahre begleitet hat und Akzente setzen konnte....

Laschet will es werden, Merz und Röttgen auch: In der CDU ist der Machtkampf um die Nachfolge des Parteivorsitzes und die Kanzlerkandidatur entbrannt. Laschet und Spahn erklärten ihre Ambitionen am Dienstagvormittag in Berlin im Team vor der Presse, Merz folgte kurz darauf. Röttgen äußerte sich unterdessen auf Twitter. Einer ist 'raus aus der Bewerber-Runde: Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (39) verzichtet auf eine zunächst angedachte eigene Kandidatur und unterstützt stattdessen den...

Nur wenige waren heute bei der FFF-Demo in Kleve dabei. Kein-Bock-Mehr-Stimmung, oder woran liegt es? Wenn man so zuhört, könnte es so sein. Alle reden über die Fridays for Future – Bewegung und über den Klimawandel – eben: nur reden, reden und reden. Was nutzen Ausrufung des Klimanotstandes und hier und dort ein paar Blümchen – um die Gemüter zu beruhigen? Konkretes Handeln Fehlanzeige. Ach ja, der Klimanotstand ist ja nur symbolisch gemeint. Lasst euch bitte nicht entmutigen liebe...

Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer zieht sich zurück und macht den Weg für einen Nachfolger frei. Der kommt sehr wahrscheinlich aus Nordrhein-Westfalen. Und sollte nicht nur den Parteivorsitz übernehmen wollen, sondern auch bereit zur Kanzlerkandidatur sein. Die eigentlichen Ursachen für ihren Rückzug bis zum Sommer hatte die Noch-CDU-Chefin bei ihrer Pressekonferenz am Montagmittag (10. Februar) nicht genannt: den zunehmenden Machtverlust in der Partei, der zuletzt durch das...

Das Vorsitzendenteam der Klever SPD, Monika Overkamp und Josef Gietemann, haben am Samstag (08. Februar 2020) diese Stellungnahme abgegeben, die wir hier im Wortlaut veröffentlichen. "Alle sechs ehemaligen SPD-Ratsmitglieder sind aus der SPD ausgetreten! Die Klever SPD bedauert, dass die sechs ausgetretenen SPD-Ratsmitglieder, die sich Anfang des Jahres in der neu gegründeten Fraktion „Clever Demokraten“ zusammengeschlossen haben, mittlerweile alle aus der SPD ausgetreten sind....

Zu einer Spontandemo gegen Faschismus und Klimaverleugnung angesichts der Ereignisse in Thüringen hatte die Umweltgruppe "Friday for Future "aufgerufen. Anlass war der FDP-Politiker Thomas Kemmerich, der sich am Mittwoch mit den Stimmen der AfD Thüringens zum neuen Ministerpräsidenten hat wählen lassen. Vertreter aller Ratsfraktionen in Kleve einschließlich der Bürgermeisterin Sonja Northing folgtem dem Aufruf. Anwesend war auch Bürgermeister Peter Driessen aus der Nachbargemeinde Bedburg-Hau....

Heute am 6. Februar fand in Kleve eine von der Klever Fridays for Future-Gruppe organisierte  Demonstration unter dem Motto „Zeichen gegen Faschismus setzen“ statt. Vor dem Rathaus versammelten sich rund 150 Menschen, darunter die Klever Bürgermeisterin Sonja Northing und viele Politiker quer durch die Parteien. Beobachtet und auch mit Zwischenrufen wurde die Demo von einigen AfDlern. 150 Menschen – m. E. viel zu wenige! Anscheinend hat man immer noch nicht so richtig verstanden was sich in...

Am heutigen Donnerstag (06. Februar 2020), demonstrieren verschieden Parteien, Vereine und Organisationen um 17 Uhr auf dem Rathausvorplatz in Kleve gegen das Erstarken des Faschismus in Deutschland. Auslöser der Demonstration und Zusammenkunft dieses spontanen Bündnisses ist die Wahl von Ministerpräsident Kemmerich in Thüringen, welcher sein Amt durch die Stimmen der AfD erhielt. „ Es ist unerträglich, dass ein angeblicher Demokrat und Bürger der Mitte, wie Herr Kemmerich sich bezeichnet,...

Kampfkandidaturen mögen die Mitglieder der CDU im Kreis Kleve offenbar sehr. 620 von ihnen machten sich am Mittwoch zur Landratskandidatur auf den Weg nach Kevelaer. Dass am Ende Silke Gorißen so deutlich vor dem vom amtierenden Landrat vorgeschlagenen Dominik Feyen lag, war eine Überraschung. Es war zu spüren, dass Schulrat Feyen der Stallgeruch fehlte. Silke Gorißen, CDU-Fraktionsvorsitzende im Bedburg-Hauer Gemeinderat, hat erkannt, dass sich die CDU im Kreis Kleve nach den Kommunalwahlen...

Silke Gorißen aus Bedburg-Hau ist neue Landratskandidatin der Kreis Klever CDU. Auf einer Mitgliederversammlung des CDU Kreisverbandes stimmten 67,3 Prozent für die Rechtsanwältin.  Schulrat Dominik Feyen aus Kleve kam auf 32, 7 Prozent.  Die Landratskandidatur der CDU stieß auf großes Interesse: Insgesamt waren 620 wahlberechtigte Mitglieder am Mittwoch ins Konzert- und Bühnenhaus der Stadt Kevelaer gekommen. Von den 608 gültigen Stimmen fielen 409 auf Gorißen, 199 auf Feyen. Die Landratswahl...

Die höchste Auszeichnung der Gewerkschaften für einen Niederrheiner: Der gebürtige Klever Rolf Wennekers erhält die Hans-Böckler-Medaille 2020. Damit wird der 71-Jährige am kommenden Freitag  in Oberhausen für den jahrzehntelangen Einsatz für die Belange der Beschäftigten geehrt. Das teilt die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) Nordrhein mit, in der sich Wennekers seit über 50 Jahren engagiert. Die Hans-Böckler-Medaille wird vom Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) verliehen. Wennekers...

Wenn die CDU-Mitglieder im Kreis Kleve nächsten Mittwoch ihren Landratskandidaten nominieren, können sie sich in geheimer Wahl zwischen zwei Bewerben entscheiden: Silke Gorissen (Bedburg-Hau) oder Dominik Feyen (Kleve). Eine solche Auswahl gab es bei den Christdemokraten zuletzt vor 27 Jahren bei der Nominierung des letzten ehrenamtlichen Landratskandidaten, als ein Nachfolger für den legendären Hans Pickers gesucht wurde: 1993 setzte sich überraschend Gerd Jacobs (Geldern) gegen Werner van...

Der Deichverband Kleve-Xanten informiert in seinem jüngsten "Deichbrief" u.a. über den aktuellen Stand der Deichsanierung Kleve-Griethausen bis Verbandsgrenze und den Stand der Dinge nach Offenlage der Planunterlagen. "Da die Planungen auch einen Abbruch der seit mehreren Jahren stillgelegten Schleuse in Brienen beinhalten, stieß das Planfeststellungsverfahren auf vergleichsweise großes öffentliches Interesse. Planungen Dritter, z. B. eine von der Stadt Kleve geforderte Sportbootschleuse,...

In der Ackerstraße soll die Vorfahrtsregelung geändert werden. Die Verwaltung greift damit einen Bürgerantrag auf. Seit dem Jahr 2015 ist die Ackerstraße schon zwischen Königsallee mit der Thaerstraße eine Fahrradstraße. Hier dürfen etwa Fahrradfahrer auch dann nebeneinander fahren, wenn Autos deswegen langsamer fahren müssen. An Einmündungen gilt bisher rechts vor links. Gerade diese Regelung missfällt den Antragstellern Siegbert Garisch und Ute Evers-Garisch, da die Verkehrsteilnehmer auf...

Am 09. Januar, Beginn 18 Uhr, wird es im Büro  Bündnis 90/Die Grünen auf der Hagsche Straße 90 in Kleve eine Veranstaltung rund um das Thema Geschlechtergerechtigkeit durch die Arbeitsgruppe “Feminismus & LGBTQ” der Grünen Jugend Kleve unter dem Namen “Feministisch & Stachelig” geben. Es sollen zunächst grundlegende Fragen geklärt werden wie z.B.: “Was ist eigentlich ein Gender Pay Gap?” oder “Was haben Männer mit Feminismus zu tun?”. In der anschließenden Diskussionsrunde wird Zeit sein um...

Kurz vor Weihnachten der Paukenschlag in der Klever Politik: Sechs Mitglieder der Ratsfraktion der SPD gaben bekannt, nicht für die Fraktion im Stadtrat tätig sein zu wollen. "Es fehlte das Vertrauen in einige Genossen und deren Arbeit. Wir fühlten uns getäuscht," so brachte es Michael Kumbrink auf den Punkt. Gemeinsam mit Fredi Döllekes, Horst Duenbostell, Heidi Fischer, Wilhelm Fischer und Christa Ricken machte Kumbrink auf einer gemeinsamen Pressekonferenz kurz vor Weihnachten klar, warum...

Die Wahlperiode für Stadt- und Gemeinderäte dauert und dauert: Sechs Jahre können eine verdammt lange Zeit für ein gedeihliches Auskommen sein. Im Klever Stadtrat gab es die erste Trennungsgeschichte im Oktober 1998, als vier von fünf Fraktionsmitgliedern der Offenen Klever eine eigene Fraktion gründeten (UK). Vor wenigen Wochen gaben sechs von 13 Mitgliedern ihren Austritt aus der SPD-Fraktion bekannt, wollten aber natürlich brave Sozialdemokraten bleiben. Am Donnerstagabend gaben die...

Wenn die Familien zusammenkommen, um gemeinsam Heiligabend und Weihnachten zu feiern, gibt es nicht wenige Berufstätige, die in diesen Stunden für kranke und alte Menschen oder auch für Bürgerinnen und Bürger in Notsituationen da sind und ihnen helfen. Daran erinnerte Landrat Wolfgang Spreen bei seinem Besuch in der Rettungswache Kleve. Stellvertretend für alle Rettungsdienstkräfte und das Personal in der Kreisleitstelle besucht er traditionell am Heiligen Abend eine Rettungswache des Kreises...