Menschen aus Bulgarien und Rumänien entfliehen der Not ihrer Heimat

Immer mehr Menschen aus Bulgarien und Rumänien entfliehen der Not in ihrer Heimat. Als so genannte freizügigkeitsberechtigte EU-Bürger haben sie ein Einreise- und Bleiberecht und lassen sich auch im Kreis Unna nieder. Die Familienkassen der Arbeitsagenturen und die Jobcenter gewähren ihnen, sofern ein Anspruch gegeben ist, Kindergeld und Arbeitslosengeld II. Ihr Anteil an den Leistungsbeziehern ist jedoch verschwindend gering.

Trotz des Einreise- und Bleiberechts können Bulgaren und Rumänen in Deutschland nicht ohne weiteres eine Arbeit aufnehmen. Die Beschränkungen fallen erst ab dem Jahr 2014 weg. Einer Selbständigkeit steht jedoch schon heute nichts im Wege. Deshalb melden viele von ihnen, häufig als Trockenbauer, Schrotthändler oder Entsorger, ein Gewerbe an. Wenn bulgarische oder rumänische Eltern hier einen Wohnsitz angemeldet haben, können sie auch Kindergeld beziehen. Im Bereich der Familienkasse Ahlen, die die Kindergeldbezieher in Hamm und den Kreisen Unna und Warendorf betreut, ist die Zahl der bulgarischen und rumänischen Kindergeldbezieher in den letzen beiden Jahren gestiegen. Im Zeitraum April 2012 bis April 2013 weist die Statistik bei den bulgarischen Kindergeldempfängern eine Zunahme um 38 auf 125 aus, bei den rumänischen einen Anstieg um 28 auf 76. Gemessen an den 84.020 Kindergeldbeziehern insgesamt sind dies lediglich 0,2 Prozent.

Kein Anspruch auf Grundsicherung

Grundsätzlich erhalten diese Zuwanderer keine staatliche Grundsicherung nach dem SGB II. Wer hier jedoch sozialversicherungspflichtig tätig war und arbeitslos wird, hat aber einen Rechtsanspruch auf Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II. Dies gilt auch, wenn ein Familienangehöriger bereits Arbeitslosengeld II bezieht oder das durch Arbeit erzielte Einkommen unterhalb des Existenzminimums liegt.
Somit ist die Zahl der Leistungsempfänger mit einem bulgarischen oder rumänischen Pass nur gering. Im Januar 2013 waren es in Hamm 220 Bulgaren und 12 Rumänen, im Kreis Unna 16 bzw. 40. Ihr Anteil an den erwerbsfähigen Leistungsberechtigten lag in Hamm bei 1,4 Prozent und im Kreis Unna bei 0,2 Prozent.