Volksentscheid = Mehr Demokratie? oder !

Als Herr Gast vom Verein "Mehr Demokratie!" mit diesem Vortragsthema als Vorschlag zu mir kam, war ich erst unsicher, doch die aktuellen Ereignisse zeigen, wie wichtig die Auseinandersetzung mit diesem Thema ist. Ob in Stuttgart beim Thema "Stuttgart 21" oder bei der Kernkraft, immer mehr Menschen wünschen sich mehr Elemente direkter Demokratie.

Aber ....
ist direkte Demokratie wirklich mehr Demokratie? Oder können mit Hilfe dieser Instrumente geschickte und / oder finanzstarke Interessengruppen ihren Willen an den Volksvertretern vorbei verwirklichen?

Die stärkste "Partei" bei der Bundestagswahl 2009 waren mit 18,1 Millionen Wählern - die Nichtwähler! Die meisten Nichtwähler "interessieren sich nicht für Politik", andere sagen, "mir gefällt gegenwärtig keine Partei" oder "meine Stimme ist nicht wichtig, denn die da oben machen ja doch, was sie wollen".
Dabei lebt Demokratie vom Engagement und der Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bei der Lösung politischer, gesellschaftlicher und sozialer Fragen. Dafür gibt es ja auch eine Reihe von Möglichkeiten: Parteien, Gewerkschaften, Bürgerinitiativen, soziale und Umweltbewegungen, Initiativen.

Denoch gibt es eine weit verbreitete Parteien- oder gar Politikverdrossenheit. Um diese zu überwinden, gibt es seit vielen Jahren Bemühungen, Volksabstimmungen im Grundgesetz zu verankern, um so die Bürger unmittelbarer an der Gestaltung von Politik zu beteiligen. Doch genau dieses Anliegen ist sehr umstritten: Wo die einen eine Stärkung der Demokratie sehen, sehen andere große Gefahren für sie!

Die Schweizer Volksabstimmung im November 2009 über den Bau von Minaretten jedenfalls erschien vielen verheerend - konnten hier doch Populisten Ressentiments und Vorurteile gegen Muslime schüren, die der Demokratie und dem demokratischen Anliegen von Volksentscheiden direkt widersprechen.

Stellen Volksbegehren und -entscheide eine Stärkung oder Gefährdung der Demokratie dar? Hierüber informiert Alexander Slonka, Landesgeschäftsführer von Mehr Demokratie, heute Abend.