Dieser "Atom-Ausstieg" ist schon wieder eine Täuschung! - Sofortiger Atomausstieg als wesentliches Element eines sozial-ökologischen Umbaus der Gesellschaft

Sofortiger Atomausstieg als wesentliches Element eines sozial-ökologischen Umbaus der Gesellschaft
Die eigentlich verfassungswidrige Atomenergie ist ein „Abfallprodukt“ der Atombombe und konnte nur installiert werden, weil eine unheilige Allianz zwischen Regierungen und Konzernen die Demokratie aushebelt und zu einer Bedrohung für die Freiheit und die Lebensgrundlagen geworden ist. Jakob von Uexküll* hat in einer Rede im Jahr 2000 in Gorleben -wie schon die Anti-Atom-Arbeitsgruppe im BUND um Traute Kirsch²- den sogenannten Atomausstieg von Rot/Grün unter Schröder als Bestandsgarantie-Gesetz und „Wählerbetrug“ entlarvt. Der Profitschutz für die Atommafia wurde in krassem Gegensatz zum Grundgesetz höher bewertet als der Schutz des Lebens und der Gesundheit der Bürger und aller zukünftigen Generationen. Der BUND schrieb auf seine Fahnen „Schützt uns – nicht die Atomkraft!“

Die unzumutbaren Gefahren der Atomtechnologie und die zerstörerische Orientierung auf unbegrenztes Wachstum und Profit für wenige Reiche hat Holger Strohm 1981 bereits mit seinem Buch „Friedlich in die Katastrophe“ aufgezeigt. Das Werk wurde an alle Verantwortlichen in Parlamenten, Regierungen, Behörden und gesellschaftlichen Institutionen gesandt, leider ohne Resonanz. Es musste erst zu großen atomaren Unfällen und Verseuchungen kommen, bevor ein erneutes Umdenken nun von unten erzwungen werden kann.

Allein die fehlende Risikoversicherung und der nicht vorhandene Katastrophenschutz für die atomaren Anlagen hätten die Staatsanwaltschaften auf den Plan rufen und zu einer Stilllegung der Atomkraftwerke führen müssen. Eine Dreistigkeit sind die atomaren Kreisläufe angesichts der Tatsache, dass es weltweit keine Möglichkeit gibt, die gefährlich strahlenden atomaren Abfälle für Millionen von Jahren sicher in der Erdkruste abzulagern.
Dabei wird zumeist vergessen: Wie soll das Wissen über die gefährliche Strahlung in der Erde über unzählige Generationen, Kulturen und Sprachen hinweg für mindestens eine Million Jahre weitergegeben werden? Im Wendland hat sich dazu aus der Zivilgesellschaft –die von Wissenschaftlern als einzige ernst zu nehmende Möglichkeit herausgestellt-
eine Priesterschaft des Atommülls, die „Atomianer“ gebildet. http://www.attac-netzwerk.de/wendland/atomianer/

Von Anfang an ist die atomare „friedliche“ Nutzung der Atomenergie von der Bombe nicht zu trennen und mit einer unendlichen Kette von Pannen, Verseuchungen, Lügen, Vertuschungen und korrupten Verflechtungen mit Wissenschaft, Behörden, Regierungen usw. verknüpft (Beispiel: illegale Atommüll-„Entsorgung“ im Salzstock Asse).

Alle technischen Voraussetzungen für eine grundlegende solare Energiewende innerhalb kürzester Zeit sind vorhanden. Hermann Scheer hat das in seinem politischen Vermächtnis noch einmal anschaulich klargemacht (H. Scheer, Der energethische Imperativ³). Allein politische Feigheit und korrumpierte Regierungen verhindern einen Wandel. Sie haben den Staat verarmen lassen, eine ungerechte Vermögensverteilung begünstigt, Sozialsysteme zerschlagen und eine Allmacht der Banken und Konzerne bewirkt. Nun erpressen sie uns Bürger mit den angeblichen „Staatsschulden“.
Jakob von Uexküll: „Eine verantwortungsbewusste Realpolitik fragt nicht, wieviel Menschlichkeit, Umwelt und Kultur wir uns ökonomisch leisten können – sondern sie fragt, welches ökonomische System wir uns menschlich, ökologisch, sozial und kulturell leisten können!“

Seit den Warnungen des Club of Rome vor den Grenzen des Wachstums sind mehrere Jahrzehnte verschlafen worden, statt die dringend nötige tiefgreifende sozial-ökologische
Umwandlung unserer Gesellschaften in Richtung Nachhaltigkeit und Gerechtigkeit politisch voranzutreiben. Die Schließung der AKW’s ist und bleibt eine wichtige Vorbedingung – sowohl für eine ernstzunehmende „Lösung“ der Abfallfrage wie für eine echte Energiewende.

Leider haben SPD und Grüne der schwarz-gelben Mogelpackung zugestimmt, die im Wesentlichen den „Ausstieg“ auf die Jahre 2021/22 vertagt. Dieser „Ausstieg“ ist wiederum nicht unumkehrbar, verschlechtert Sicherheitsauflagen, startet keine bundesweite Endlagersuche und klammert Subventionierung der Atomkonzerne, Urananreicherungsanlage Gronau, Euratom-Vertrag, schwache Strahlenschutzverordnung, Exporte usw. aus.

Im Jahr 1999 konnten offenkundig geplante illegale Atommüllablagerungen auf einer Deponie bei Schermbeck/Hünxe durch massive Bürgerproteste und eine Demonstration verhindert werden. Der Atommüll aus Krefeld konnte dann aber aufgrund der durch Rot/Grün 2001 verschlechterten Strahlenschutzverordnung im Jahr 2003 separiert, konditioniert, „freigemessen“ werden und lagert heute z.T. in der „Landessammelstelle“ in Jülich. 4)

Die Grünen sind schon lange Verfechter einer neoliberalen Marktideologie, die Sozialabbau aktiv einschließt und nun die ökologischen Schäden einer Wachstumsorientierung durch einen „Green New Deal“ abschwächen soll.
Da jedoch der von Banken und Monopolen gesteuerte globalisierte Kapitalismus in dramatischem Tempo die natürlichen Lebensgrundlagen und die menschlichen Gesellschaften
zerstört, ist dringend auch die System- und Eigentumsfrage zu stellen. „Entweder wir schaffen den Kapitalismus ab, oder er schafft uns ab!“
In diesem Zusammenhang seien die globale chemische Vergiftung, die Vermüllung, die unumkehrbaren gentechnischen Freisetzungen, die Nanotechnologie, Massentierhaltung und
industriell-chemische Landwirtschaft neben der atomaren Verseuchung erwähnt.

Die Linke hat bereits in ihrem programmatischen Gründungsdokument (Berlin, 2007) einen sozial-ökologischen Umbau von Wirtschaft und Gesellschaft gefordert, der auch einen sofortigen und unumkehrbaren Atomausstieg einschließt. 5)
Gerade für NRW gehört zu einer Energiewende eine Entmachtung und Vergesellschaftung der vier Energieriesen, die Stillegung der Atomanlagen in Gronau, Krefeld und Duisburg, ein Atomtransporte-Moratorium, ein Einlagerungsstopp für Ahaus, Beendigung der Atomforschung in Jülich, eine Kinderkrebsstudie für alle Atomstandorte.

Ein ökologischer Umbau braucht dezentrale Strukturen, umweltgerechte regionale Kreisläufe und demokratische Kontrolle auf allen Ebenen. Eine Beendigung der fossilen Energiegewinnung und das radikale Umsteuern auf hundert Prozent erneuerbare Energien verlangt auch radikale Energieeinsparung, Energieeffizienz und Überprüfung der Wachstumsziele. Die ökologische Frage ist auch eine Systemfrage! Soziale Gerechtigkeit ist ein zentrales ökologisches Thema. Eine ökologische Lenkung der Infrastrukturen ist so unverzichtbar wie ein handlungsfähiger öffentlicher Sektor (saubere, möglichst dezentral erzeugte Energie in kommunaler Hoheit und in Kombination mit starkem bürgerschaftlichen Engagement und öffentlich kontrollierten Netzen).
http://www.linksfraktion.de/clara/energiewende-starten-2011-06-30-1/oekologie-alle/

Die atomare Katastrophe in Fukushima ist nicht einzugrenzen, wird aber bereits jetzt totgeschwiegen. Es kommt weiterhin auf massiven außerparlamentarischen Protest an,
wenn wir den Atomausstieg und eine demokratische und solare Energiewende erreichen wollen.

Ratsam ist immer der ganz persönliche Atomausstieg durch den Wechsel zu einem der vier
Ökostromanbieter! Siehe dazu: http://www.atomausstieg-selber-machen.de/fileadmin/user_upload/Downloads/atomausstieg.pdf

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* (Begründer des „Alternativen Nobelpreises“)

² Traute Kirsch, Zivilcorage-Preis 2004: http://stiftung-zivilcourage.de/hz15112004.html

³http://www.hermannscheer.de/de/index.php?option=com_content&task=view&id=727&Itemid=103

4) http://www.dorstenerzeitung.de/lokales/schermbeck/400-Atommuellfaesser-noch-immer-vermisst;art4250,1067350
siehe dazu auch: http://www.strahlentelex.de/Stx_10_570_S09-10.pdf

5) http://www.die-linke.de/partei/dokumente/programmderparteidielinkeprogrammatischeeckpunkte/
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Die Bürgerinitiative N-E-W in Wesel lädt für heute, Montag, 11. Juli, ein, um 18 Uhr auf dem Berliner - Tor- Platz in Wesel mit Sekt und Selters auf den Atomausstieg anzustoßen.

"Sekt für die Atomkraftwerke, die laut Bundestagsbeschluss für immer abgeschaltet bleiben; Selters für die Atomkraftwerke, die noch weiter laufen dürfen und weiterhin ein hohes Risiko darstellen", erklärte Andreas Rohde für das Netzwerk-Energiewende-Wesel. . "Stoßen Sie doch einfach mal mit uns an."
Erneut fraglich wird dieser "Ausstieg", da der Bundespräsident, ein uneinsichtiger Atomkraftbefürworter, vor seiner Unterschrift in Ruhe und genau die Gesetze auf Verfassungskonformität prüfen will!