Martin Weber aus Essen-West

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt die Entscheidung der Europäischen Union, Essen zur „Grünen Hauptstadt Europas“ im Jahr 2017 zu küren, mit Freude zur Kenntnis und richtet herzliche Glückwünsche an das Essener Organisationsteam. „Wir freuen uns, dass es im zweiten Anlauf gelungen ist, diese Auszeichnung für unsere Stadt zu erlangen“, sagt Thomas Grünewald, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Nun gilt es, die erarbeiteten Themen umzusetzen und mit Hilfe der Fördergelder der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die vom Bund beschlossene Steigerung der Soforthilfen für Länder und Kommunen zur Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen und erwartet vom Land NRW, diese in voller Höhe an die Kommunen weiter zu leiten. „Die Kosten für Unterbringung von Asylbewerbern sind durch die erhöhten Flüchtlingszahlen in den letzten Jahren immens gestiegen. Wir sehen es positiv, dass der Bund sich nun stärker finanziell daran beteiligen will“, sagt Petra Hermann,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen nimmt die Schließung des Hotels Mövenpick im Essener Handelshof mit Bedauern zur Kenntnis. Die Schweizer Hotelkette hat nach über 30 Jahren angekündigt, das Hotel am Essener Hauptbahnhof zu schließen und die Arbeitsverträge mit den rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu kündigen. „In die Betriebsabläufe des Hotelbetreibers mischen wir uns nicht ein, hoffen aber, dass eine Weiterbeschäftigung für die Angestellten gefunden wird“, sagt Hans-Peter...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen hält an ihrer Forderung fest, auf dem Gelände des Schwimmbadneubaus am Thurmfeld eine Veranstaltungsfläche zur Mehrfachnutzung zu realisieren. „Viele Veranstaltungen in Essen suchen zum Teil seit Jahren nach einem geeigneten Standort. Nicht nur Kirmes- und Zirkusveranstalter zählen dazu - das Beispiel Rüttenscheider Oktoberfest zeigt, dass ein citynaher Veranstaltungsort sowohl für Bürgerinnen und Bürger als auch für Veranstalter wünschenswert ist“, sagt...

Der Rat der Stadt Essen hat in seiner Sitzung am 27. Mai 2015 den Leiter der Alten Synagoge, Herrn Dr. Uri Kaufmann, über das Jahr 2016 hinaus zum Verantwortlichen dieses Hauses der jüdischen Kultur bestellt. Die FDP-Fraktion Essen gratuliert Herrn Dr. Kaufmann und zeigt sich erfreut, dass ihn ihm ein engagierter Leiter dieser wichtigen Kultureinrichtung erhalten bleibt. „Dr. Kaufmann hat sich in seiner bisherigen Tätigkeit als Leiter der Alten Synagoge verdient gemacht“, sagt Klaus Budde,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen macht sich für den vor wenigen Jahren erzielten Kompromiss über die stadtweite Verteilung der verkaufsoffenen Sonntage stark und warnt vor weiteren Einschnitten. „Die nun aufgestellte Forderung, die verkaufsoffenen Sonntage auf 11 Einzelveranstaltungen zu reduzieren, konterkariert die Bemühungen der Interessens- und Werbegemeinschaften in den Stadtteilen, den Handel vor Ort zu stärken“, sagt Peter Sander, FDP-Vertreter im Ausschuss für öffentliche...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert den Landesbetrieb Straßen NRW auf, anstelle von weiteren Tempolimits die Straßensanierung auf den Essener Landesstraßen voran zu bringen. „Das Beispiel „Laupendahler Landstraße“ zeigt die Schwächen der Essener Verkehrsinfrastruktur. Dass Straßen NRW einen weiteren Abschnitt der Verkehrsverbindung von Werden nach Kettwig mit einem Tempolimit von 30 km/h belegt, offenbart den miserablen Zustand dieser Strecke“, sagt Thomas Spilker,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die von großen Teilen der Politik geteilte Entscheidung, die Doppelbesetzung der Geschäftsführung der Stadttochter „Gesellschaft für Soziale Dienstleistung“ abzuschaffen und auf eine Neueinstellung der vakanten zweiten Geschäftsführungsposition zu verzichten. „Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung ist die Stadt Essen auch auf Einsparungen der Beteiligungsunternehmen angewiesen. Es ist ein richtiges Zeichen, dies nun auf der Geschäftsführungsebene...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen fordert eine anteilige Erstattung der Kita-Beiträge und des Verpflegungsgelds für die Streiktage. „Da unserer Meinung nach für eine nicht erbrachte Leistung den Eltern auch keine Beiträge in Rechnung gestellt werden dürfen, sollte die Verwaltung die Beiträge entsprechend der durch den Streik ausfallenden Betreuungstagen erstatten“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Insbesondere berufstätige Eltern müssen für die Betreuung...

„Wind-Erlass“ behindert ehrenamtliches Engagement Die von der Stadtverwaltung Essen mit neuen Auflagen versehenen Genehmigungen von Stadtteil- und Straßenfesten stößt auf deutliche Kritik der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Die Sicherheitsaspekte bei der Durchführung von Veranstaltungen im öffentlichen Raum sind ein nicht zu vernachlässigender Aspekt“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Nunmehr aber die verwaltungsrechtliche Erlaubnis von Windstärken...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen verleiht auch in diesem Jahr wieder den Bürgertaler an Bürgerinnen oder Bürger dieser Stadt, die wegen ihrer besonderen ehrenamtlichen Arbeit oder ihres persönlichen Einsatzes auf den Gebieten der Kultur, des Sports oder im sozialen Bereich Anerkennung verdienen. Ein speziell für die Auswahl der geeigneten Kandidatinnen oder Kandidaten einberufenes Kuratorium wird auch in diesem Jahr in enger Zusammenarbeit mit der örtlichen Presse die Auszeichnung mit...