Martin Weber aus Essen-West

Seit 1979 verleiht die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen den Essener Bürgertaler an Personen der Essener Stadtgesellschaft, die sich in besonderer Weise ehrenamtlich im Bereich der Kultur, des Sports oder des sozialen Miteinanders verdient gemacht haben. Ehemalige Preisträger waren u.a. Bertold Beitz, Wulf Mämpel, Dr. Claus Stauder oder Reinhard Wiesemann. Für die kommende Verleihung bittet der Vorsitzende des Kuratoriums zur Verleihung des Bürgertalers, FDP-Fraktionschef Hans-Peter...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragt in der Sitzung des Rates im Februar die Aufnahme des Brauchtums in die Richtlinien der Kulturförderung der Stadt Essen. „Mit dem Beitritt Deutschlands zur UNESCO-Konvention zum Erhalt des immateriellen Kulturerbes ist unter anderem auch das Brauchtum in unserem Land als schützenswertes Kulturgut bekräftigt worden“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP. „Es wird daher Zeit, dass auch in der Stadt Essen den Vereinen und...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Verbands der kommunalen RWE-Aktionäre, die Dividende des Energieunternehmens nicht völlig auszusetzen und zeigt sich besorgt über die Auswirkungen der fehlenden Millioneneinnahme für den Essener Haushalt. „Die Bezirksregierung Düsseldorf hat einer Kreditaufnahme für den Etatausgleich bereits zur Genehmigung des Doppelhaushalts 2015/16 ihre Zustimmung verweigert, diese Haltung wird sich nun nicht ändern, so dass fehlende...

Die FDP-Fraktion im Rat begrüßt die von der Verwaltung in der Sitzung des Ausschusses für Personal am 10.02.16 angekündigte Maßnahme, den Fachkräftemangel innerhalb der Stadtverwaltung durch Angebote an Studienabbrecher der Universität Duisburg-Essen zu begegnen. „Bereits zu Beginn dieser Ratsperiode hat die FDP-Fraktion die Prüfung einer solchen Maßnahme analog zu Angeboten bspw. in Aachen beantragt“, sagt Peter Lotz, Ratsherr der Essener FDP im Personalausschuss. „Die nunmehr insbesondere...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt den von Seiten der Verwaltung geplanten Ausbau der Kinderbetreuungsplätze im Essener Stadtgebiet. „Die Situation beim Betreuungsangebot in Kindertagesstätten und der Kindertagespflege hat sich in Essen in den letzten Jahren zwar deutlich verbessert, durch die erfreuliche Geburtensteigerung und die erforderliche Versorgung von Flüchtlingskindern ist ein weiterer zügiger Ausbau von Angeboten allerdings notwendig“, sagt Martin Hollinger,...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen teilt die Haltung der Polizeibehörde Essen, dass eine Ausweitung der Videoüberwachung öffentlicher Straßen und Plätze in Essen nicht zielführend ist bei der Verhütung von Straftaten. „Örtliche Brennpunkte im Essener Stadtgebiet hat die Polizei bislang nicht ausmachen können, so dass die rechtlichen Rahmenbedingungen den verstärkten Einsatz der Überwachung nicht hergeben“, sagt Peter Lotz, ordnungspolitischer Sprecher der FDP. „Ebenfalls ungeklärt ist bei...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Geschäftsführung der Stadionbetriebsgesellschaft in ihrem Bestreben, die offenstehenden finanziellen Forderungen gegenüber Dritten notfalls rechtlich geltend zu machen und sieht die Aufarbeitung früherer Verfehlungen auf dem richtigen Weg. „Der neue Geschäftsführer von GVE und SBG, Dirk Miklikowski, handelt im Sinne der Stadt Essen, wenn er sich innerhalb gesetzlicher Fristen bemüht, die katastrophalen Geschäftsgebaren seines Vorgängers so...

Am Donnerstag, den 07.01.2016, feierte die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen ihren traditionellen Neujahrsempfang in der Orangerie im Grugapark. Über 140 Gäste aus Politik, Verwaltung und Stadtgesellschaft folgten der Einladung durch den Fraktionsvorsitzenden Hans-Peter Schöneweiß. Als Festredner konnten die Freien Demokraten im Essener Rat den Vizepräsidenten des Landtags NRW, Herrn Dr. Gerhard Papke, gewinnen. Herr Dr. Papke erörterte in seiner Rede die Herausforderungen, denen sich das...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragte in der Dezembersitzung des Rates eine neue Überprüfung von Flächen und Gebäuden zur Unterbringung von Flüchtlingen in feste Bauten ab dem kommenden Jahr und lehnt ausdrücklich die von der Verwaltung vorgeschlagenen Flächen in Landschaftsschutzgebieten und in landwirtschaftlicher Nutzung ab. „Die Freien Demokraten in Essen bekräftigen das Ziel, die derzeitigen Zeltdörfer aufzugeben, geben der Verwaltung allerdings Gegenvorschläge zur Prüfung...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Entscheidung von Innenministerium und Polizeipräsident Frank Richter, die Polizeischule an der Norbertstraße zu sanieren und zukunftsorientiert aufzustellen. „Seit vielen Jahren fordern die Freien Demokraten die Beteiligten auf, die traditionsreiche Polizeischule nicht weiter verkommen zu lassen“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der Essener FDP. „Für die derzeit dort noch untergebrachten Polizeibeamten ist die Situation...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die vorgestellten Pläne zum 2016 beginnenden Umbau der Messe Essen und begrüßt ausdrücklich, dass der Parkplatz P1 vor der Grugahalle während des Bauvorhabens nicht blockiert wird und somit auch den Schaustellern zur Sommerkirmes an der Gruga zur Verfügung steht. „Die bereits vor geraumer Zeit vorgestellten Pläne zur Ertüchtigung der Messe finden unsere Zustimmung und wir begrüßen, dass mit der Firma Bilfinger eine qualifizierte und...

Am vergangenen Montag, den 23.11.2015, wurde die Essener Lokalpolitikerin Petra Hermann mit der Goldenen Ehrennadel der Vereinigung Liberaler Kommunalpolitiker NRW ausgezeichnet. Bei einem Empfang im Leander-Saal des GOP in der Rottstraße überreichte der Vorsitzende der VLK Kai Abruszat, gleichzeitig Bürgermeister der Gemeinde Stemwede, die Auszeichnung. Frau Hermann, derzeit u.a. Mitglied im Bundesvorstand des liberalen Mittelstands und Vorsitzende der FDP Ruhrhalbinsel, erhielt die...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die von den Fraktionen „Bündnis 90/Die Grünen“ und "Die Linken" im Rat beantragte Gewerbesteuererhöhung für das Jahr 2016 kategorisch ab und verweist auf die Beschlüsse des Rates zum Doppelhaushalt 2015/16. „Pünktlich zur Genehmigung des Doppelhaushaltes 15/16, die von der Bezirksregierung nur mit deutlichen Auflagen erteilt wurde, werden im Essener Rat die Rufe nach Steuererhöhungen lauter“, sagt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionsvorsitzender der...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die Neufassung der Ehrenordnung für Mitglieder des Rates, der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen und erteilt einer möglichen Sippenhaft eine Abfuhr. „Mit der seit vielen Monaten beratenen und nun zur Entscheidung vorliegenden Ehrenordnung wird den Mitgliedern von Rat und Bezirksvertretung eine Orientierungshilfe geboten, die klare Vorgaben enthält und die ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitiker vor unbegründeten Verdachtsfällen schützt“, sagt...

Am Mittwoch, den 04.11.2015, verlieh die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zum 40. Mal den Essener Bürgertaler. Mit dieser Auszeichnung werden Jahr für Jahr engagierte Essener Bürgerinnen oder Bürger gewürdigt, die einen besonderen ehrenamtlichen Einsatz im sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich für unsere Stadt und die Einwohner Essens leisten. In diesem Jahr hatte sich das Bürgertaler-Kuratorium, dem neben Mitgliedern der FDP-Fraktion auch Vertreter der Medien und der...

Die Vorsitzende des FDP Ortsverbands Ruhrhalbinsel, Frau Petra Hermann, überreichte im Rahmen einer Informationsveranstaltung von „Grün und Gruga Essen“ der Beigeordneten für Umwelt und Bauen, Frau Simone Raskob, einen Scheck über € 150,-. Diese Summe wurde im Rahmen des Sonnenblumenfestes in Essen-Kupferdreh von den Freien Demokraten eingesammelt und soll für die Modernisierung des Kinderspielplatzes im Benderpark verwendet werden. Gemeinsam mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Rat, Hans-Peter...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen begrüßt die von der Leiterin der Suchthilfe Essen, Frau Bärbel Marrziniak, angekündigte Verlängerung des Projekts „Pick-Up“. „Wir Freie Demokraten haben das Projekt von Anfang an positiv begleitet und erkennen die Errungenschaften der letzten Monate erfreut an“, sagt Petra Hermann, sozialpolitische Sprecherin der FDP. „Dass in diesem Umfeld nicht alles reibungslos seinen Gang geht, ist selbstverständlich und bekräftigt mit jedem erzielten Erfolg die...

Die weitere Ausübung der Vereinsarbeit der von der Belegung der Essener Sporthallen als Notunterkünfte betroffenen Sportvereine beschäftigt die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen. „Die Vereine erarbeiten händeringend Konzepte, um die ehrenamtliche Arbeit im Sport über die nächsten Monate aufrecht erhalten zu können“, sagt Marcus Fischer, sportpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion. „Durch die Anmietung privater Räumlichkeiten können Kursangebote beispielsweise in Kupferdreh fortgeführt werden,...

Am Donnerstag, den 08.10.15, veranstaltete der Kreisverband der FDP Essen einen Diskussions- und Informationsabend mit dem sozialpolitischen Sprecher der FDP-Landtagsfraktion NRW, Herrn Ulrich Alda MdL, zu aktuellen arbeits- und sozialpolitischen Themen in NRW. Herr Alda verdeutlichte anschaulich liberale Lösungsansätze für Problemstellungen des derzeitigen Arbeitsmarkts bspw. bei der Dokumentationspflicht beim Mindestlohn und blickte zudem auf die zukünftige Entwicklung der Rentenpolitik. Ein...

Nachdem die zuständige Bauverwaltung vor wenigen Wochen zunächst im Fachausschuss berichtete, dass am in Kürze fertig gestellten Neubau des Schwimmbads am Thurmfeld keine Bushaltestelle errichtet werde, bekräftigte der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Spilker, die Forderung der Freien Demokraten, die bereits vorliegenden Pläne der EVAG umzusetzen. "Das Schwimmbad am Thurmfeld ist an das bestehende ÖPNV-Netz bestmöglich anzuschließen. Ein Bushalteplatz...

Die Beschulung der in Essen lebenden Flüchtlingskinder sieht die sachkundige Bürgerin der FDP im Sozialausschuss der Stadt Essen, Silke Kaulfuß-Klein, als wichtigen Schritt zur Integration und fordert daher eine personelle Aufstockung der Lehrkräfte durch das Bildungsministerium NRW. „In den Essener Schulen stoßen die Lehrerinnen und Lehrer immer mehr an ihre Grenzen“, sagt Kaulfuß-Klein. „Die weiter steigende Zahl an Asylbewerbern sorgt auch für einen erhöhten Bedarf an Plätzen in der...

Den Schlusspunkt im diesjährigen OB-Wahlkampf setzen die Freien Demokraten in Essen am kommenden Samstag, den 12.09.15 in der Essener Innenstadt. Der Oberbürgermeisterkandidat der Essener FDP freut sich, in der Zeit von 12:00 bis 15:00 Uhr auf der Kettwiger Straße / Höhe Burgplatz am liberalen Werbestand den Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort zu stehen. Als kleine Attraktion gibt es neben einer großen Verteilaktion von Filztüchern für eine transparente Politik mit Durchblick vor allem...

Die Leerstände der Gastronomie in den Essener Kulturstätten beschäftigen FDP-Oberbürgermeisterkandidat Christian Stratmann. „Es wundert mich, dass die Gastronomie in Philharmonie, Grillo-Theater und nun auch Volkshochschule angeblich so schwer zu verpachten sind. Hier sind kreative Lösungen von Nöten, um nicht nur die Besucher der Kulturveranstaltungen zu bewirten, sondern darüber hinaus weitere Gäste in die Häuser zu locken.“ Der liberale OB-Kandidat und Kulturunternehmer hält beim ehemaligen...

Essens OB-Kandidat Christian Stratmann (FDP) warnt vor großen finanziellen Versprechen im Wahlkampf, die er nicht für seriös hält. Die Wiederherstellung der finanziellen Handlungsfähigkeit müsse gerade im Interesse der jungen Generation und der zukünftigen Stadtentwicklung absolute Priorität haben. Die Sparpotentiale seinen bislang noch nicht ausgeschöpft. „Die Stadt Essen ist die höchstverschuldete Kommune Deutschlands. Mit Blick auf künftige Generationen und um die Handlungsfreiheit Essens...