Essen-Werden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Barack Obama, 44. Präsident der Vereinigten Staaten, während eines Kongresses im Jahr 2009. | Foto: Pete Souza [Public domain], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: War Barack Obama ein guter Präsident?

Am 4. November 2008 feierten nicht nur Anhänger der demokratischen Partei in den USA, sondern Menschen auf aller Welt den Wahlsieg von Barack Hussein Obama. Der erste schwarze US-Präsident der Geschichte war zu Beginn seiner Amtszeit Hoffnungsträger für Angehörige gesellschaftlicher Minderheiten sowie verbündete Staaten weltweit. Am 20. Januar kommenden Jahres endet nach acht Jahren die Amtszeit Obamas. Was ist sein Vermächtnis? Einer CNN-Umfrage zufolge waren die US-Amerikaner zu Beginn seiner...

  • 17.11.16
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Die Bäuminghausstrasse in Altenessen - eine der bisher noch viel zu wenigen Fahrradstrasse in Essener Norden
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Mehr Fahrradstraßen für den Stadtbezirk V - grüner Antrag für die Bezirksvertretung

Um den Radverkehr im Stadtbezirk sicherer zu machen, beantragen die GRÜNEN im eine Prüfung zur Einrichtung weiterer Fahrradstraßen Stadtbezirk V. Zur Novembersitzung der BV V hat Christiane Wandtke, grüne Bezirksvertreterin aus Altenessen, einen Prüfauftrag für mehr Fahrradstraßen im Bezirk V eingebracht. Danach wird die Verwaltung gebeten, 13 Straßen daraufhin zu untersuchen, wie und ob die Voraussetzungen geschaffen werden können, sie künftig als Fahrradstraßen auszuweisen: In Karnap die II....

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  • 12.11.16
SPD-Europaabgeordneter Jens Geier spricht im Bürgermeisterhaus über den Brexit.
Foto: Bangert

Europäische Idee in Gefahr?

Europapolitiker Jens Geier sprach als Gast der SPD über den Brexit und seine Folgen Donald Trump US-Präsident? Da müsste Europa umso stärker zusammen rücken. Doch der Europa-Abgeordnete Jens Geier fühlt sich nicht bemüßigt, einen moderaten Ton einzuschlagen: „Was Angela Merkel da treibt, geht nicht mehr lange gut. Ein Kardinalfehler, den die Frau begeht!“ Es brodelt in dem so besonnenen Vollblutpolitiker: Er sieht die europäische Idee in Gefahr. „Wir erleben einen von der Europäischen Union und...

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  • 10.11.16

BAL-Forderung nach Wiederöffnung Bürgerämter Kettwig und Kupferdreh erfolgreich

- BAL-Haushaltsantrag zur Öffnung der Bürgerämter - Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen BAL begrüßt die Pläne der Stadt, die seit Monaten geschlossenen Bürgerämter in Kettwig und Kupferdreh auf Dauer wieder zu öffnen. "Seit 2014 haben wir wiederholt auf die Notwendigkeit der Aufrechterhaltung der Bürgerämter in den Stadtteilen hingewiesen, insbesondere in Kettwig und Kupferdreh aufgrund ihrer Entfernung zum Haupt-Bürgeramt in der Innenstadt am Gildehof. Im Oktober kündigten wir...

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  • 05.11.16
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Die Mitarbeiter von Kaiser's Tengelmann auch in Mülheim können aufatmen. | Foto: PR-Foto Kšöhring/KP

Schlichtung erfolgreich: Arbeitsplätze bei Kaiser's Tengelmann bleiben erhalten

Die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) und dem Vorsitzenden der Dienstleistungsgewerkschaft verdi, Frank Bsirske, eingeleitete Schlichtung zur Rettung der rund 15.000 Arbeitsplätze beim Einzelhandelsunternehmen Kaisers Tengelmann ist erfolgreich abgeschlossen worden. "15.000 Verkäuferinnen, Fleischer, Lagerarbeiter, Fahrer, Verwaltungsmitarbeiter und alle anderen Mitarbeiter von Kaisers Tengelmann können Weihnachten ohne Angst um ihren Arbeitsplatz feiern. Ich bin sehr froh,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 31.10.16
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Einige Schüler stellten ihre Fragen auf englisch. Andere wurden ihre Anliegen lieber in deutsch los.
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Generalkonsul zu Gast am Werdener Gymnasium

Düsseldorfer Generalkonsul aus den USA besuchte Werdener Schüler Mit lautem Applaus begrüßten die rund 150 Schüler der elften und einiger zehnten Klassen den amerikanischen Generalkonsul aus Düsseldorf. Fünf Konsulate gibt es in Deutschland. Die amerikanische Botschaft sitzt in Berlin. Der Konsul repräsentiert die Meinung des amerikanischen Präsidenten. Gerade vor der bevorstehenden Wahl war da der Besuch natürlich höchst interessant für die Schüler. Lange schon hatten sich die Schüler auf den...

  • Essen-Werden
  • 28.10.16
Am Dienstag, 8. November entscheidet sich, wer Barack Obama als 45. Präsident oder Präsidentin der Vereinigten Staaten von Amerika nachfolgt. | Foto: Susan Sterner, via Wikimedia Commons
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Frage der Woche: Trump oder Clinton - Wer sollte ins Weiße Haus einziehen?

Am 8. November entscheiden die USA darüber, wer fortan als Staatsoberhaupt über die Geschicke des Landes entscheiden wird. Zwar gibt es neben Donald Trump und Hillary Clinton mit Gary Johnson (Libertarian Party) und Jill Stein (Green Party) noch zwei weitere Kandidaten, allerdings ist aufgrund der Umfragewerte anzunehmen, dass sie Trump bzw. Clinton den Rang nicht mehr ablaufen werden. Sowohl Donald Trump als auch Hillary Clinton haben im Verlauf des Wahlkampfes Niederlagen verkraften müssen,...

  • 27.10.16
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Dieses nach rechts lenkende Schild auf der B224 hat bald ausgedient. 
Foto: Archiv
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Das große Ziel

Befürworter nennen zahlreiche „Gründe, warum das Verkehrskonzept kommen muss“ Seine Befürworter nennen zahlreiche Gründe, warum das Werdener Verkehrskonzept nun kommen muss. Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann findet deutliche Worte: „Um das klarzustellen, der Verkehr in Werden ist eine Katastrophe, wir brauchen eine Lösung!“ „Wenn jetzt nichts getan wird, bleibt die derzeitige Verkehrssituation bei gleichzeitig ansteigendem Verkehr auf Jahrzehnte unverändert.“ Da sind sich die Befürworter...

  • Essen-Werden
  • 25.10.16
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Zerstörte Panzer bei Azaz, Syrien. Im syrischen Bürgerkrieg starben bislang mindestens 500.000 Menschen. | Foto: By Christiaan Triebert [CC BY 2.0 (http://creativecommons.org/licenses/by/2.0)], via Wikimedia Commons

Frage der Woche: Wie kann die EU in Syrien helfen?

Es habe "eine sehr klare und auch sehr harte Aussprache" gegeben. So beschrieb Angela Merkel in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem französischen Präsidenten Francois Hollande, die jüngsten diplomatischen Bemühungen um einen Friedensprozess in Syrien. Der vorerst einzige Lichtblick für die Menschen in Aleppo: Eine elfstündige Waffenruhe am Donnerstag, den 20. Oktober. Seit 2011 dominieren bewaffnete Konflikte Syrien. Machthaber Baschar al-Assad geht seitdem mit Verhaftungen, Folter und...

  • 20.10.16
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Über 130 Fenster im Sanaa-Kubus - Aber keine Fensterreden!
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„Grüne Infrastruktur“ heißt das neue Zauberwort

Rannten Landschaftsarchitekten bei der Politik offene Türen ein? ESSEN-ZOLLVEREIN. Seit sich Essen den Titel „Grüne Hauptstadt Europas“ für 2017 sichern konnte, geben sich bei uns Umweltpolitik, Klimaschutz und Stadtentwicklung die Klinke in die Hand. Neugierig geworden („ausgerechnet Essen?") hatte sich auch der einflussreiche Bund Deutscher Landschaftsarchitekten (bdla) den Sanaa-Kubus auf Zollverein für die Jahrestagung ausgeguckt: Denn, der mit dem Architekten-„Oscar“ (Nike) ausgezeichnete...

  • Essen-Nord
  • 19.10.16
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In diesem definierten Bereich wurde das zusätzliche Verkehrsaufkommen für Rüttenscheid untersucht und hochgerechnet, das durch die neuen Bauprojekte (rot markiert) entstehen wird. Quelle: Stadt Essen
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„Boom-Town“ Rüttenscheid wächst weiter

Mehr Einwohner in der „heimlichen Innenstadt“ bedeuten aber auch: Mehr Verkehr. Essen-Rüttenscheid steht seit langem ganz oben auf der Wunschliste namens „Wo-ich-am-liebsten-wohnen-will“, jedenfalls bei zahlreichen Wohnungssuchenden im Revier. Lebensqualität, Shopping, Lieblings-Gastronomie für jeden Geschmack, Ärzte, Kliniken um die Ecke. Und vorwiegend tolerante, kinderfreundliche und coole Leute. So wie es eben sein soll und siehe da: Das „Viertel“ wächst, ja boomt regelrecht! Über 1000 neue...

  • Essen-Süd
  • 17.10.16
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Entspannt: Durch temporäre Halteverbotsschilder fließt der Verkehr in der Dückerstraße. 
Foto: Henschke
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Das Recht des Stärkeren?

Die brenzlige Verkehrssituation in der Dückerstraße ist immer noch nicht entschärft Ach, wenn doch immer jemand umziehen würde! Halteverbotsschilder weisen darauf hin, dass der rechte Streifen frei bleiben soll für den Möbelwagen. Sofort atmen Werdens Autofahrer auf: Die Dückerstraße ist für einen kurzen Moment so zügig befahrbar wie sonst nie! Das Problem ist längst bekannt: Die Straße ist stark durch den ruhenden Verkehr belastet. Die parkenden Autos erzeugen eine Verkehrssituation, die...

  • Essen-Werden
  • 17.10.16
Engpass Klemensborn. Hier sollen sich zukünftig Busse begegnen? 
Foto: Henschke
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Dreh- und Angelpunkt des Verkehrskonzeptes

Wann kommt der Orts-Ringbus für Werden, Heidhausen und Fischlaken? Die Stadt Essen hat ihren Nahverkehrsplan für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum zweiten Mal fortgeschrieben. Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung hatte die Kriterien festgelegt, der Rat stellte die Weichen bis zum Jahr 2025. Ein Gutachterbüro hatte verschiedene „Strategische Zielvarianten“ erarbeitet. Ausgewählt wurde das Szenario „Kontinuität“ unter dem Motto „ÖPNV als Funktionssystem“. Damit soll...

  • Essen-Werden
  • 17.10.16
In der Mythologie als Strafe gedacht: Aber war die babylonische Sprachverwirrung am Ende doch identitätsstiftend? Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" | Foto: Pieter Bruegels "Turmbau zu Babel" / Google Art Project

Frage der Woche: Muss die deutsche Sprache gerettet werden?

Wahrscheinlich haben Sie heute morgen schon Ihre Workouts gemacht, Beauty-Produkte aller Art verwendet und anschließend Ihren Workflow für den heutigen Tag gecheckt. Aber halt! Wenn aus dem Ortsgespräch ein City-Call wird und sich das Wording Ihrer Mitmenschen insgesamt ein bisschen meschugge anhört, scheinen Sie nicht mit den neuesten Buzzwords vertraut zu sein. Die deutsche Sprache ist von einem Wandel ergriffen. Besonders englische Wörter halten seit langer Zeit Einzug ins Deutsche, von dem...

  • 13.10.16
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Im Juli 2017 soll auch das Asylbewerberheim im Löwental geschlossen werden.      Foto: Henschke
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„Nicht alle über einen Kamm scheren“

Heiße Diskussionen um das Thema Flüchtlinge bei der CDU Heidhausen-Fischlaken Vorsitzender Yannick Lubisch war überwältigt: „So ein gut gefüllter Saal. Ausmaße von Woodstock nimmt das für uns an. Heute geht es um ein Thema, was uns auch die nächsten Jahre noch begleiten wird: Die Flüchtlinge.“ Besonnen und souverän moderierte Lubisch dann einen Abend, der nicht immer einfach war. Die CDU Heidhausen-Fischlaken hatte zum Stammtisch in die Domstuben geladen. Hartmut Peltz vertrat den...

  • Essen-Werden
  • 06.10.16
Das über 80 Jahre Stauwehr des Baldeneysees - bald kein Hindernis mehr für Fischwanderungen
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Ruhrgütebericht 2016 - Fischaufzug am Wehr des Baldeneysees dient gutem Gewässerzustand

Anlässlich der Veröffentlichung des aktuellen Ruhrgüteberichtes 2016 durch den Ruhrverband und die Arbeitsgemeinschaft der Wasserwerke an der Ruhr (AWWR) erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Der aktuelle Ruhrgütebericht dokumentiert die großartige Erfolgsgeschichte der Wasserreinhaltung im Ruhrgebiet. Aus der Kloake und dem Industriefluss Ruhr ist ein Badegewässer erster Güte geworden. Im Jahr der Grünen Hauptstadt wird Essen die erste deutsche Großstadt...

  • Essen-Werden
  • 06.10.16
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"Deutschland, Lutherland" von Christine Eichel. | Foto: Blessing
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Bücherkompass: Das Vermächtnis des Martin Luther

Ziemlich genau 499 Jahre ist es her, als Martin Luther seine berühmten 95 Thesen an den Erzbischof von Mainz schickte, um gegen den Handel mit Ablassbriefen vorzugehen. Die Reformation und Spaltung der christlichen Kirche, die sich in den folgenden Jahrzehnten vollzog, ist heute immer noch präsent - und Luther eine zentrale, aber auch umstrittene Figur. In dieser Woche verschicken wir zwei Bücher, die sich mit seinem Erbe beschäftigen. Okko Herlyn: Hier stehe ich, ich kann auch anders Mit...

  • 04.10.16
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Das Bündnis "Pro Verkehrskonzept" informierte vor dem Werdener Rathaus.     Foto: Bangert
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Pro und Kontra

Weiterhin heftige Diskussionen, auch beim Infostand des Bündnisses Pro Verkehrskonzept „Es muss doch dringend etwas getan werden. Da sind wir uns doch einig!“ Patrick Widmaier ist ein glühender und energischer Vertreter des Verkehrskonzeptes. Auch für Daniel Behmenburg ist klar: „Der Werdener Ortskern braucht dringend eine Entlastung.“ Gemeinsam riefen die Sprecher der CDU- und SPD-Fraktionen in der BV IX die Bürger auf, sich mit Fragen und Anregungen am Infostand vor dem Rathaus einzubringen:...

  • Essen-Werden
  • 03.10.16
Mit einem 20-Minuten-Takt für einen künftigen Ortsbus Werden könnten die PKW-Schlangen im Zentrums Werdens  verkleinert werden.

Fortschreibung des Essener Nahverkehrsplans - Potthoff: Weichen für 20-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden jetzt stellen

In der Ratssitzung am 28. 9. 2016 hat die Ratsfraktion der Grünen beantragt, dass bei der weiteren Bearbeitung des Nahverkehrsplans ein 20-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden eingeplant werden soll. Die Vorlage der Stadt Essen und der Antrag von SPD und CDU zum Nahverkehrsplan gehen hingegen von einem 30-Minuten-Takt beim Ortsbus Werden aus. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die Weichen für einen 20-Minuten-Takt beim Werdener Ortsbus müssen mit...

  • Essen-Werden
  • 30.09.16
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Viele reden von deutschen oder europäischen Werten. Kann man im Zuge der Integrationsdebatte von einer Leitkultur sprechen? Und wie müsste diese aussehen? | Foto: Lokalkompass / Grygierek

Gibt es eine Leitkultur, und wenn ja – brauchen wir eine neue?

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

  • 30.09.16
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Die Zeltdörfer, die ursprünglich bis Frühjahr 2017 aufgegeben werden sollten, können bereits bis zum 7. Oktober leergezogen werden: Vaestestraße in Burgaltendorf, an der Hamburger Straße in Frohnhausen und der Levinstraße (Bild) in Gerschede. | Foto: BK-Archiv

Rat beschließt "angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen"

Wie bereits berichtet, hat der Rat der Stadt Essen angesichts von aktuellen Entwicklungen der Flüchtlingszahlen über ein "angepasstes Konzept zur Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtgebiet" beraten. Nach dem gestrigen (28. September) Beschluss wird folgendes passieren. Die Bauvorhaben von Flüchtlingsunterkünften an folgenden Standorten werden bis auf weiteres zurückgestellt: Prosperstraße (150 Plätze, Stadtbezirk IV), Hubertstraße (250 Plätze, Stadtbezirk I), Antropstraße (100 Plätze,...

  • Essen-Nord
  • 29.09.16
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Ein Bürgerbegehren gegen den Ratsbeschluss zur weiteren Zusammenarbeit mit RWE.
Foto: Archiv

Bürgerbegehren gegen Ratsbeschluss

Streit um die Beibehaltung der Gesellschafterstrukturen beim Mülheimer Energiedienstleister medl Die „medl GmbH“ steht für Energie. Die Gesellschafteranteile in Höhe von 49 Prozent werden 20 Jahre nach medl-Gründung vorübergehend frei. Daher stand nun die Rats-Entscheidung über die zukünftige Zusammensetzung der Gesellschafterstrukturen beim Mülheimer Energiedienstleister an. Dabei ging es um die Frage, ob RWE Deutschland weiterhin mit 49 Prozent an dem Unternehmen beteiligt bleiben soll. Falls...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 29.09.16
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SPD-Ratsherr Thomas Rotter, Vorsitzender des Ausschusses für Stadtentwicklung und Stadtplanung

SPD-Fraktion: Neubau anstelle der ehemaligen Beitz-Villa

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Essen spricht sich für den Neubau von Wohneinheiten auf der Fläche der ehemaligen Beitz-Villa am Weg zur Platte aus. Die Kommunalaufsicht hatte die Planungsverwaltung angewiesen, die Bauvoranfrage – die den Neubau von drei Ein- oder Zweifamilienhäusern sowie drei Mehrfamilienhäusern vorsieht – abzulehnen, weil sich das Grundstück im Außenbereich befinden solle. „Auf der gegenüberliegenden Straßenseite sowie an den Rändern des Grundstücks existiert bereits...

  • Essen-Nord
  • 27.09.16
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Im Mülheimer Rathaus wird nun über den Haushaltsentwurf für 2017 diskutiert.
Foto: Archiv

„Unsere Rufe sind erhört worden“

Stadtkämmerer Uwe Bonan stellt Haushaltsentwurf für 2017 vor und hofft auf Stärkungspakt Stadtkämmerer Uwe Bonan präsentierte den Haushaltsentwurf für 2017 und hielt fest: „Unser vorgegebenes Ziel des ausgeglichenen Haushaltes für 2021 ist so nicht darstellbar. Das Defizit läge weiterhin bei 10 Millionen. Es müssen Alternativen her.“ Die Eckdaten des umfangreichen Zahlenwerkes: Die Gesamterträge werden sich erhöhen, mit rund 732,4 Millionen Euro rechnet die Stadt, aber auch die Ausgaben werden...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 23.09.16

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