Essen-Werden - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Frage der Woche: Hat die Kirche noch Zukunft?

"Wie oft ist die Kirche eher Echo als Stimme gewesen!" Hat dieser vielzitierte Satz, der Martin Luther King zugerechnet wird, heute immer noch Bedeutung? Es spricht zumindest einiges dafür, dass die Kirchen in Deutschland in einer Krise stecken. Während die Gesamtbevölkerung stetig wächst, verlieren sowohl evangelische als auch katholische Kirche Mitglieder. Hatten beide Kirchen im Jahr 2005 noch insgesamt gut 50 Millionen Mitglieder, sind es im Jahr 2015 nur noch gut 45 Millionen Menschen –...

  • 22.09.16
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Automassen auf der engen Brückstrasse in Werden erzeugen gefährliche Schadstoffmengen , diem drigend mit neuen Verkehrskonzept eingeschränkt werden müssen.
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Permanente Stickoxid-Grenzwertüberschreitung an der Brückstraße

Umsetzung des Verkehrskonzeptes Werden dringend erforderlich Der erneute Vorstoß der Werdener CDU sowie der Bürgerinitiative „Fließend Werden“ gegen das Verkehrskonzept Werden stößt auf Unverständnis bei der Ratsfraktion der Grünen. Dazu erklärt Ernst Potthoff, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Wegen der permanenten Stickoxid-Grenzwertüberschreitung an der Brückstraße wird eine Umsetzung des Werdener Verkehrskonzeptes dringend benötigt. Nach der erfolgreichen Klage der...

  • Essen-Werden
  • 21.09.16
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Rege Diskussionen mit der Nase direkt am großen Lageplan des Verkehrskonzeptes.
Foto: Bangert
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Auf dem Prüfstand

BI „Fließend Werden“ und CDU Werden informieren vereint über das Verkehrskonzept Selten war ein Infostand so gut besucht wie der gemeinsame der Bürgerinitiative „Fließend Werden“ und der CDU Werden vor dem Rathaus. Die Bürger kamen vorbei, informierten sich über die zu erwartende Umverteilung der Verkehrsströme, sahen und hörten ganz genau hin. Großen Zuspruch erfuhren die Kritiker des von ihnen kurzerhand umbenannten Verkehrs-Verlagerungs-Konzeptes, welches ihrer Ansicht nach das...

  • Essen-Werden
  • 20.09.16
Rob Hopkins (li.) freut sich über die Lebensmittel-Tauschbörse in Essen. Foto: cd
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Essen 2017 Grüne Hauptstadt Europas: Von der Nische zum „Mainstream“

Der Gründer der weltweiten Bewegung „Stadt im Wandel“ (Transition Town) gab Tips für Essen: Der berühmte Rob Hopkins hat einen leichten Sonnenbrand: Er war in Essen auch viel im Freien und freut sich jetzt auf das kühle Untergeschoss der VHS. Wo er ein paar Erfolgsgeschichten aus „Transition Towns“ von überall auf der Welt erzählt. Dieser „Wandel“ ist jetzt auch ein großes Thema in dieser Stadt. Denn 2017 trägt Essen den Titel „Grüne Hauptstadt Europas“. Und wir alle müssen noch ein bisschen...

  • Essen-Süd
  • 19.09.16
Käthe Barth, Rainer Nelbach, Thomas Kirchner und ihre Mitstreiter von „TramVia“ möchten ein attraktives Nahverkehrsangebot für Mülheim.
Foto: Henschke
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Bürger setzen sich für Tram ein

Bürgerinitiative „TramVia“ kämpft für bessere Straßenbahn-Infrastruktur und intelligente Taktung Es ein Kreuz mit dem Verkehr. Anlass für die Gründung der Bürgerinitiative „TramVia“ im Sommer war die neu aufgeflammte Diskussion um das Mülheimer Schienennetz. Der 2013 aufgelegte Fünf-Jahresplan für den Nahverkehr ist zwar noch gar nicht vollständig umgesetzt, doch es rumst wieder im Karton. Eile ist geboten. SPD und Grüne machen im Rat Dampf: „Es darf keine Herauslösung lukrativer Linien durch...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 18.09.16
Möchten vereint gegen das Verkehrskonzept in seiner jetzigen Form vorgehen: Hanslothar Kranz, Rainer Ringhoff, Peter Bialas, Markus Brylka, Rita Bögershausen.
Foto: Henschke
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Wussten sie schon, dass…?

Bürgerinitiative „Fließend Werden“ und CDU Werden Seite an Seite gegen das Verkehrskonzept „Wussten Sie schon, dass das geplante Verkehrsverlagerungskonzept für Werden auch Sie betrifft und unzählige negative Auswirkungen auf Sie als Werdener Bürger zukommen werden?“ Am Samstag stehen sie vor dem Rathaus und sagen: „Die Verwaltung plante von Anfang an anders, als die Politik wollte!“ Schwere Geschütze. CDU Werden und Bürgerinitiative „Fließend Werden“ halten sich in Sachen Verkehrskonzept nicht...

  • Essen-Werden
  • 16.09.16

Stiftung KinderHerz Deutschland setzt neue Impulse in der Forschungsarbeit für herzkranke Kinder

Die Stiftung KinderHerz Deutschland verleiht in diesem Jahr zum ersten Mal den KinderHerz-Innovationspreis NRW für herausragende Forschungsprojekte, die die medizinische Versorgung für herzkranke Kinder vorantreiben. Gefördert wird das Projekt vom Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung in NRW. Der Hauptpreis ist mit 100.000 Euro dotiert, zwei weitere Preise mit je 25.000 Euro. Täglich kommen in Deutschland rund 19 Kinder mit einem Herzfehler auf die Welt. Das sind etwa 7.000...

  • Essen-Süd
  • 15.09.16
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Frage der Woche: Sollen ARD und ZDF zusammengelegt werden?

Horst Seehofer gilt schon seit längerer Zeit als Kritiker von ARD und ZDF. Nicht nur kritisierte er schon vor einigen Wochen die Berichterstattung der öffentlichen Sendeanstalten, was die Flüchtlingspolitik und die Schuldenkrise in Griechenland angeht – der CSU-Vorsitzende findet, ein öffentlich-rechtlicher Sender genügt. Bereits im April 2016 hatte die Komission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkgebühren (KEF) in ihrem jährlichen Bericht dargelegt, dass besonders die Altersvorsorge...

  • 15.09.16
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BAL: Verbot salafistischer Info-Stände in Essen nach Hamburger Vorbild

Erfolgreiche Verbotspraxis aus Hamburg soll übernommen werden Die Bürgerliche Alternative im Rat der Stadt Essen BAL sieht die Stadtverwaltung Essen in der Pflicht, ab sofort Info-Stände von Salafisten in Essen nicht mehr zu genehmigen. Die Ratsgruppe verweist dabei auf die seit Mai 2016 in Hamburg erfolgreich und rechtssicher praktizierte Verbotspraxis. 'Salafisten stehen unserer freiheitlichen Gesellschaft und Verfassung feindlich gegenüber. Sie predigen Pädophilie, die Unterdrückung und...

  • Essen-Werden
  • 13.09.16
Foto: PR-Foto Köhring/KP
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„Glücklich über die Entwicklung“

Schrottverarbeiter Jost zieht ans Wasser und weg von der Speldorfer Wohnbebauung Es glänzt in der Sonne. Direkt am Wasser blinken Haufen von Metall. Besteck, Töpfe, Pfannen, Spülbecken, alte Boiler, Teile von Waschmaschinen, Tabletts, Rohre, ausgestanzte Bleche. Ein paar Meter weiter türmen sich völlig verrostete Knäuel an Stangen und Rohren. Konrad Jost schmunzelt: „Dies war mal unsere Fallwerksanlage!“ Auseinander genommen, wartet sie aufs Einschmelzen. Schrott. Lärm. Eine Kombination, unter...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.16

Klima, Architektur und Stadtplanung - wie passt das zur Grünen Hauptstadt?

Welches Klima passt zur Grünen Hauptstadt? Und wie kann Stadtplanung klimaschonend arbeiten? Am Dienstag, 20. September, lädt der Bund Deutscher Architekten BDA Essen um 19 Uhr zur Podiumsdiskussion ins Forum Kunst und Architektur, Kopstadtplatz 12, in Essen ein. Der Journalist und ehemalige NRZ-Lokalchef Ulrich Führmann führt durch die Veranstaltung. Teilnehmer der Diskussionsrunde sind Simone Raskob, Umweltdezernentin der Stadt Essen, der Leiter der Niederlassung Essen des Deutschen...

  • Essen-Süd
  • 12.09.16
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Mit guten Augen kann mensch hier die künftige Badestelle im See erkennen.
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Schaffung einer Badestelle am Seaside Beach

Leipprand: langjähriger Traum vom Baden in der Ruhr geht in Erfüllung Der Umweltausschuss der Stadt Essen hat am 6.9.2016 über die Anlage einer Badestelle mit Stegen auf dem Gelände des Seaside Beach am Baldeneysee entschieden, die im Frühsommer 2017 eröffnet werden soll. Dazu erklärt Anna Leipprand, Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bezirksvertretung IX: „Mit einer Badestelle im Baldeneysee erfüllt sich der Traum vom Baden in der Ruhr, für den sich die Grünen im Bezirk IX schon lange...

  • Essen-Werden
  • 11.09.16
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Ground Zero nach den Terrorangriffen vom 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York. | Foto: David Mark via pixabay

Frage der Woche: Was habt ihr am 11. September 2001 gemacht?

Jeder, der im Jahr 2001 älter als fünf Jahre war, wird die Bilder nicht vergessen haben, die am 11. September auf allen Nachrichtensendern zu sehen waren. Islamistische Terroristen übernahmen am frühen Morgen die Kontrolle über drei Passagiermaschinen und steuerten zwei davon in das World Trade Center in New York City und eine in das Pentagon in Virginia. Der Terroranschlag wird von Historikern und Soziologen als Zäsur in der Entwicklung der Weltgemeinschaft gewertet. Das Verbrechen forderte...

  • Herne
  • 08.09.16
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"Eine Zensur findet nicht statt", heißt es in Artikel 5 des Grundgesetzes.
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"Eine Zensur findet nicht statt": Über Meinungsfreiheit im Internet

Das Recht auf Meinungsfreiheit ist nicht nur im deutschen Grundgesetz, sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der Vereinten Nationen festgehalten. Zweifellos ist das die Meinungsfreiheit für unsere freiheitlich-demokratische Gesellschaft von nicht zu überschätzender Wichtigkeit. Entsprechend sollte es für jedermann im eigenen Interesse sein, dieses Recht zu schützen – sei es im Büro, auf der Straße oder im Internet. Die Gründe dafür sollten bekannt sein: Eine freie...

  • Essen-Süd
  • 07.09.16
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So soll der neue Schwimmbereich am Seaside Beach aussehen. | Foto: Anna Leipprand
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"Grünes Licht" fürs Baden im See! Umweltausschuss der Stadt segnete Beschluss ab

Es gibt Themen in der Stadt, die werden jahrzehntelang immer wieder aufs Tapet gehoben, ohne dass sich je etwas ändert. Mit dem Baden in der Ruhr schien das ähnlich zu laufen. Doch bei der vergangenen Ratssitzung sprach sich der Umweltausschuss als letzte Instanz tatsächlich dafür aus - schon im nächsten Sommer können Jung und Alt endlich wieder (ganz offiziell) im Baldeneysee baden. Die Kursänderung deutete sich bereits im vergangenen Jahr an, als sich die Interessengemeinschaft "Baden in der...

  • Essen-Werden
  • 07.09.16
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Protestaktion gegen den geplanten  A52-Weiterbau in Gladbeck
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Autobahnneubau A 52: Wird Brüssel nachhaltige Verkehrspolitik ermöglichen?

Der BUND hat bei der EU Beschwerde gegen den Regierungsbeschluss zum „Bundesverkehrswegeplan 2030“ eingelegt. Das Aktionsbündnis „A52 war gestern – JETZT: Wege für morgen!“ -in dem GRÜNE mitarbeiten – unterstützt die Beschwerde des Naturschutzverbands ausdrücklich und weist darauf hin, dass insbesondere die Neubaupläne zur A 52 schwerste fachliche Mängel enthalten. Beschwerde gegen Bundesverkehrswegeplan 2030 Der „Bundesverkehrswegeplan 2030“ (BVWP) wird heftig kritisiert. Jetzt hat der Streit...

  • Essen-Werden
  • 31.08.16
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Die "Burka Band" aus Kabul, Afghanistan, erregte 2002 mit ihrem Song "No Burka No" Aufsehen. | Foto: Frank Fenstermacher / Burka Band
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Frage der Woche: Religionsfreiheit oder Symbol der Unterdrückung – brauchen wir ein Burkaverbot?

An diesem Stück Stoff scheiden sich die Geister. Auch in Deutschland wird diskutiert, ob die von manchen Muslimas getragenen Vollverschleierungen, genannt Niqab und Burka, von der Religionsfreiheit geschützt oder aus verschiedenen Gründen verboten werden sollen. Wenige Tage ist es her, dass sich eine Frau am Strand des französischen Nizza teilweise ausziehen musste – unter Beobachtung der Polizei. Dass sie einen sogenannten Burkini, einen den ganzen Körper bedeckenden Badeanzug, trug, wurde ihr...

  • 25.08.16
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Dr. Carsten Frerk hat in seinem bereits im Jahre 2010 erschienenen Buch "Violettbuch Kirchenfinanzen-Wie der Staat die Kirchen finanziert" die Zusammenhänge sehr detailiert auf über 270 Seiten geschildert. | Foto: Alibri Verlag

Wohlhabende Kirchen: Jährlich 20 Milliarden Zuwendungen vom Staat

Neben den jährlich rund 500 Millionen Euro Staatsleistungen, die auf jahrhundertealte Ansprüchen der Kirchen beruhen, profitieren die Kirchen auch durch den Verzicht auf Einnahmen des Staates durch Steuerverluste dank der Absetzbarkeit der Kirchensteuer und durch Steuerbefreiungen. Die Kirchen profitieren ferner durch direkte Subventionen für den Religionsunterricht, der Ausbildung kirchlicher Theologen an staatlichen Universitäten und dem durch die Nazis 1934 eingeführten staatlichen Einzug...

  • Essen-Nord
  • 23.08.16
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Um die oftmals lebensgefährliche Flucht nach Europa zu verhindern, wollen Politiker aller Parteien Fluchtursachen bekämpfen. Wie kann das funktionieren? | Foto: Wikipedia Commons / Waugsberg

Frage der Woche: Fluchtursachen bekämpfen – wie soll das gehen?

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

  • 18.08.16
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Bundesinnenminister Thomas de Maizière spricht im Bundetag. | Foto: www.thomasdemaiziere.de

Frage der Woche: Mehr Abschiebungen, weniger Schweigepflicht - will Thomas de Maizière zu viel?

Thomas de Maizière plant, die ärztliche Schweigepflicht zu lockern und die doppelte Staatsbürgerschaft abzuschaffen. Nach Angaben von BILD und dem Kölner Stadt-Anzeiger wollen sich die Innenminister von CDU und CSU gemeinsam für eine Reihe von Maßnahmen einsetzen, um die öffentliche Sicherheit zu gewährleisten. Als Anlass dieses Treffens dürfen sicherlich das Attentat von Würzburg sowie die Kölner Demonstrationen verstanden werden, bei denen sich mehrere Tausend Erdogan-Anhänger mit türkischen...

  • 11.08.16
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"Kabarett und Anarchie" verspricht Sebastian Pufpaff. | Foto: Wortart
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Bücherkompass: Perlen des Kabaretts

Gutes Kabarett muss vor allem eins sein: intelligent. Ob jetzt satirisch oder ironisch, böse oder verspielt, pessimistisch oder gut gelaunt - das spielt erstmal keine Rolle. Mit Sebastian Pufpaff, Hagen Rether und Stefan Waghubinger bieten wir in dieser Woche Programme von drei ausgezeichneten und scharfsinnigen Kabarettisten aus dem deutschsprachigen Raum. Stefan Waghubinger: Außergewöhnliche Belastungen Waghubinger sollte ein neues Kabarett Programm schreiben, mit dem er endlich die Welt...

  • 09.08.16
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Oberbürgermeister Thomas Kufen hat sein Versprechen wahr gemacht und ist ein Jahr nach dem Wahlkampf wieder in Rellinghausen unterwegs.
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Oberbürgermeister Thomas Kufen besucht Stadtteilspaziergänger in Rellinghausen

„Sie möchten ja nur wieder einen Kaffee ausgegeben bekommen“, scherzt Oberbürgermeister Thomas Kufen. Da haben die Senioren gut Lachen. Denn bereits vor einem Jahr zur Wahlkampfperiode besuchte Kufen die Spaziergangspaten im Rahmen der Aktion „Willst du mit mir geh'n. Mehr Bewegung im Alltag.“ Damals war Hugo Thies, einer der Paten sich sicher: „Das ist bald vorbei, wenn Sie neu gewählt worden sind.“ Doch der bürgernahe Oberbürgermeister versprach: „Ich werde von Zeit zu Zeit mit Ihnen...

  • Essen-Süd
  • 08.08.16

Kommentar: (K)ein Funke Anstand...

"Einen Funken Anstand" - das hat Thomas Kutschaty, NRW-Justizminister und Essener SPD-Chef, von der SPD-Bundestagsabgeordneten Petra Hinz gefordert. Doch ein ethisch-moralischer Anspruch an richtiges Verhalten scheint Hinz fremd zu sein - statt schnellstmöglich ihr Amt nach ihrem Betrugsskandal um ihren gefakten Lebenslauf niederzulegen, wartet sie angeblich auf die Rückkehr von Bundestagspräsident Norbert Lammert aus seinem Urlaub. Dabei hätte sie ihre Amtsniederlegung auch notariell schon im...

  • Essen-Ruhr
  • 02.08.16
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Matthias Hauer ist unumstrittener CDU-Kandidat für die Bundestagswahl. 
Foto: Archiv
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Mit Nadolny und Hauer ins Super-Wahljahr

CDU Werden nominiert Jennifer Nadolny und Matthias Hauer für die Landtags- und Bundestagswahlen 2017 2017 finden die Bundestagswahlen und in Nordrhein-Westfalen die Wahlen zum Landtag statt. Der Südwahlkreis war teilweise der einzige Landtagswahlkreis im Ruhrgebiet, der von der CDU gewonnen wurde. Er bestand bisher aus Rüttenscheid, Bergerhausen, Rellinghausen, Stadtwald, der Ruhrhalbinsel und dem Bezirk IX. Die Zahl der dort registrierten Wähler lag aber inzwischen um 25,6 Prozent über dem...

  • Essen-Werden
  • 29.07.16

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