Essen-Werden - Politik

Mehrdad`s Brief aus Düsseldorf Liebe Freundinnen und Freunde, die Sommerwochen, in denen das parlamentarische Leben im Landtag in Düsseldorf ruht, ist für mich eine Zeit, in der ich gerne im Land unterwegs bin. So besuchte ich unter anderem die AFB gGmbH in Essen, ein wirklich bemerkenswertes Unternehmen, das je zur Hälfte Menschen mit und ohne Behinderung beschäftigt und eindrucksvoll beweist, wie Inklusion gelingen kann. Seit 12 Jahren beschäftigt sich das Unternehmen mit gebrauchten...

Jeden Monat Geld bekommen, von dem man gut leben kann – das hört sich für die einen paradiesisch an, bei anderen klingeln die Alarmglocken. Kann das klappen, Geld ohne Arbeit? In dieser Woche widmen wir uns einem kontrovers diskutierten Thema: dem Bedingungslosen Grundeinkommen. Bedingungslos, also ohne jede Verpflichtung gegenüber dem Geldgeber (dem Staat) sollen jede Bürgerin und jeder Bürger monatlich einen Betrag erhalten, von dem ein menschenwürdiges Leben und gesellschaftliche Teilhabe...

Ausnahmezustand – Nachdem am vergangenen Freitagabend in der Türkei Teile des Militärs einen Putschversuch unternommen hatten, sieht sich das Land mit weitreichenden Veränderungen konfrontiert. Zwar war schon am frühen Samstagmorgen klar, dass der Putsch gescheitert war, dennoch spricht Präsident Recep Tayyip Erdogan von einer anhaltenden Bedrohung für das Land. Nach Angaben von Spiegel Online sind in den Tagen nach dem Putschversuch rund 50.000 Bedienstete des öffentlichen Dienstes entlassen...

Den Menschen sieht man nur "vor den Kopf", auch wenn man so manches Mal sicherlich gerne in den einen oder anderen hineinschauen möchte. So zum Beispiel im Fall von Petra Hinz, jener SPD-Bundestagsabgeordneten, die jahrzehntelang vorgab, ein Abitur sowie ein abgeschlossenes Jurastudium zu besitzen. Was muss in einem solchen Menschen vorgehen? Warum tut man so etwas? Sind es Minderwertigkeitsgefühle, die einen dazu bewegen? Oder ist es das knallharte Kalkül einer politisch ambitionierten...

Dieses Schreiben des Rechtsanwaltes der Frohnhauser Bundestagsabgeordneten Petra Hinz (SPD) sorgte bundesweit für ungläubiges Staunen: "Im Auftrag unserer Mandantin teilen wir Folgendes mit: Frau Hinz hat im Jahr 1983 am heutigen Erich-Brost-Berufskolleg der Stadt Essen die Fachhochschulreife erworben. Sie hat jedoch keine allgemeine Hochschulreife erworben. Sie hat darüber hinaus kein Studium der Rechtswissenschaften absolviert und auch keine Juristischen Staatsexamina abgelegt." Inzwischen...

Ein merkwürdiger Widerspruch tut sich derzeit in Bezug auf die Essener Bürgerämter auf. Einerseits ist die Mehrzahl von ihnen, darunter auch das in Rüttenscheid, weiterhin geschlossen. Andererseits werden Samstagstermine, die zur Ferienzeit im Gildehof-Bürgeramt angeboten werden, zwar gebucht, aber oft nicht wahrgenommen. Das ist die Bilanz der Stadtverwaltung nach den ersten Samstagsterminen. Dennoch werden weitere angekündigt, allerdings werden die Bürger auch gebeten, nicht unnötig gleich...

Für mindestens 84 Menschen endeten die Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag in Nizza am Donnerstagabend tödlich. Sie wollten das Feuerwerk auf dem gesperrten Strandboulevard der französischen Küstenstadt genießen. Kurz nach dem Ende des Feuerwerks raste ein Laster auf der Promenade des Anglais in die Menschenmenge. Über zwei Kilometer fuhr der Todesfahrer durch die Menschenmassen, fast eine halbe Stunde dauerte es, bis die Polizei den Fahrer stoppen und erschießen konnte. Es...

Berlin hat ganz aktuell ein starkes Signal für die Ruhrmetropole gesetzt. Wie der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut mitteilt, darf sich das Weltkulturerbe Zollverein über eine hohe Förderung durch das Umwelt- und Bauministerium des Bundes freuen. Heidenblut zum STADTSPIEGEL ESSEN: "Mit insgesamt 3,5 Millionen Euro wird der Umbau der Salzfabrik zu einem Schaudepot des Ruhrmuseums gefördert." Schaudepot des Ruhrmuseums So komme das Geld nicht nur dem Kulturdenkmal, sondern gleich...

Die Richter am Oberlandesgericht Düsseldorf haben am Dienstag die Erlaubnis von Bundesminister Sigmar Gabriel zur Übernahme der Kaiser's Tengelmann-Supermärkte durch Edeka gestoppt. Nach der vorläufigen Prüfung im Eilverfahren beurteilen sie die Erlaubnis als rechtswidrig. Geklagt hatten die Mitbewerber Rewe und Markant, die selber an einer Übernahme der Tengelmann-Supermärkte interessiert sind. Da bis zu einer Entscheidung im Beschwerdeverfahren die Ministererlaubnis wirksam bleibt, haben die...

Zumindest die Homepage ist schon richtig grün: Essen ist im nächsten Jahr Grüne Hauptstadt Europas und hat als solche seinen Internetauftritt samt Logo (zum Downloaden!) vorgestellt. Auf www.essengreen.capital finden Interessierte Informationen rund um das, was den Bürgern und Besuchern der Stadt 2017 grünt und blüht. Dabei ist die jetzige Informationsmenge nur der Anfang. Viel mehr soll es werden, wenn konkrete Veranstaltungen anstehen und Projekte präsentiert werden. Bis dahin wird allerdings...

Pilotprojekt „Aufsuchende Beratung“ zur Energetischen Gebäudemodernisierung in der Kettwiger Altstadt Am 11. September fällt der Startschuss durch Oberbürgermeister Thomas Kufen. Im Alten Bahnhof stellt die Essener Klimaagentur dann einen neuartigen Ansatz der energetischen Beratung von Hauseigentümern in einem ganz speziellen Stadtteil vor: Kettwig. Dann beginnt das jüngste Projekt der städtischen Klimaschützer, die gemeinsam mit ihren Partnern NRW.URBAN und der Verbraucherzentrale NRW ganz...

In der BV-Sitzung wurde über den Nahverkehrsplan diskutiert - werden die Linien 180 und 190 gestrichen? Der Aufschrei war groß: Aktuell wird der Nahverkehrsplan der Stadt Essen als Grundlage für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zum zweiten Mal fortgeschrieben. Ein Gutachterbüro hatte im Auftrag des Rates verschiedene „Strategische Zielvarianten“ erarbeitet. Die daraus entstandenen Szenarien sehen „Konzentration“, „Kontinuität“ oder „Kapazitätsausbau“ vor. Die Entscheidung für eine der...

Maßnahmen für Kettwiger Straßen werden auf die lange Bank geschoben - Dauerbaustelle in Vor der Brücke In ihrer Sitzung beschäftigte sich die Bezirksvertretung mit den Kettwiger Straßen. Viele Oberflächen sind marode, auch durch Zuzüge verschärft sich das Verkehrschaos, dringend notwendige Kanalbauarbeiten drohen ganze Straßenzüge lahm zu legen. Kettwig vor der Brücke ächzt schon länger unter Baustellen, nun wird für dringend notwendige Kanalbauarbeiten und Erneuerung der Gas- und...

Rund 500 Teilnehmer begrüßte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Colosseum-Theater zur Jugendkonferenz "#jukon16" – der zweiten ihrer Art, ausgerichtet von der Landesregierung NRW. Hannelore Kraft betonte wie wichtig die Beteiligung junger Menschen an Politik und Gesellschaft sei: "Wir brauchen euch, wir brauchen Sie!". Es sei wichtig, so die Ministerpräsidentin, dass die Älteren den Jüngeren zuhören, schließlich würden die Politik den Boden für die kommende Generation bereiten. "Mischt euch...

In der BV-Sitzung wurde über eine überraschende Wende bei den Heidhauser Asylunterkünften gesprochen Bezirksbürgermeister Dr. Michael Bonmann äußerte seinen Unmut: „In der letzten Sitzung versprach Amtsleiter Hartmut Peltz, uns die fehlenden Informationen zum Sachstand bei der Unterbringung der Asylbewerber zukommen zu lassen. Auf meine Nachfrage erklärte man uns, wir müssten uns schon noch ein wenig gedulden. Das fanden wir schwer enttäuschend. Nun überrascht uns der Ratsentscheid pro...

Bei der Sitzung der Bezirksvertretung wurde angeregt über Kettwiger Bäume diskutiert Den Kettwiger Stadtführern Helmut Wißler und Armin Rahmann, bekannt auch als Nachtwächter zu Kettwig, ist die geschädigte Zeder am Mühlengraben schon länger ein Dorn im Auge. Vor mehr als 30 Jahren wurden am Kettwiger Mühlengraben zwei Zedern gepflanzt, die zwischenzeitlich zu beachtlicher Größe herangewachsen sind. Beim Ela-Sturm 2014 wurde eine der Zedern in der Baumkrone stark beschädigt. Nun beantragten die...

Leinpfad immer mehr verdreckt - Fachämter und Bezirksvertretung richten Appell an die Hundebesitzer Eine Bürgerin hatte sich in einem Schreiben über den Zustand des Leinpfades an die Bezirksvertretung gewandt: Mehrmals wöchentlich fahre sie mit dem Rad diese von ihr sehr geliebte Strecke an der Ruhr entlang von Mülheim bis Essen-Werden. Und das schon seit vielen, vielen Jahren. Sie brauche keinen anderen Radweg als den am Wasser entlang. Nun jedoch sei ihr etwas aufgefallen, was sie bis dahin...

Es sollte ein hauchdünner Vorsprung werden, der den Europa-Kritikern schließlich zum Sieg verhalf. Schon in den frühen Morgenstunden gaben britische Medien unabhängig voneinander bekannt: Das Vereinte Königreich wird als erstes Land überhaupt aus der Europäischen Union austreten. Schon kurz nach Bekanntgabe der Zahlen - rund 51,9 Prozent der Briten stimmten für den Austritt - reagierte die Weltgemeinschaft auf das historische Wahlergebnis. Nach Angaben von börse-online erwarten Finanzexperten...

Die Renten steigen, sogar um Rekordwerte. Aber reicht das? Mit der kommenden Rentenanpassung am 1. Juli wird sogar der höchste Wert seit 20 Jahren erzielt: In den alten Bundesländern um 4,25 Prozent und in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent. Dennoch sind zahlreiche Rentner von Armut bedroht. Am 1. Juli jeden Jahres passt die Bundesregierung mit Genehmigung des Bundesrates die Rente an. In diesem Jahr, so geht aus der Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung hervor, begünstigten vor...

Die BAL - Bürgerlich Alternative Liste - begrüßt den aktuellen Ratsbeschluss, den im Asylkompromiss von SPD und CDU zunächst beschlossenen Asylstandort auf der Erweiterungsfläche der Jacobsgrundschule/Kita in Heidhausen von der Liste der Standorte zu streichen. "Die Ratsmehrheit hat damit unseren noch in der Januar-Ratssitzung von ihr abgelehnten BAL-Antrag doch noch aufgegriffen und umgesetzt," begrüßt BAL-Sprecherin Elisabeth van Heesch-Orgaß diesen Kurswechsel im Rat. Der Rat hat auf...

Schmutzler-Jäger: SPD fällt auf CDU-Klientelpolitik herein In der heutigen Ratssitzung beantragen SPD und CDU, dass die Dauerunterkunft in massiver Bauweise für Flüchtlinge am Standort Barkhovenallee / Jacobsallee in Heidhausen nicht gebaut werden soll. Stattdessen soll eine auf drei Jahre befristete mobile Flüchtlingsunterkunft mit einer Kapazität von rund 200 Plätzen am Standort des derzeitigen Flüchtlingsdorfes am Volkswald in Heidhausen errichtet werden. Dazu erklärt Hiltrud...

Seinen Hut in den Ring geworfen hat Tobias Peters. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Rüttenscheid will bei der Landtagswahl 2017 im Wahlkreis Essen-Süd (WK Essen IV) antreten. Dazu muss er im September vom SPD-Parteitag nominiert werden. Bis dahin gibt es die Tour durch die Ortsvereine. Bisher ist Peter Weckmann für den Landkreis im Essener Süden in Düsseldorf, doch der SPD-Mann tritt nicht erneut an. Kürzlich war bekannt geworden, dass NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin Interesse an einer...

Im Berliner Ortsteil Tiergarten wird offenbar in absehbarer Zukunft eine attraktive Immobilie frei: Das Schloss Bellevue ist der Amtssitz des Bundespräsidenten Joachim Gauck. "Kein Grund zur Sorge", das sind seine eigenen Worte. Joachim Gauck wird, wie er Anfang des Monats bekannt gab, nicht wieder für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Damit nimmt der 76-Jährige nach eigener Aussage auch auf sein Alter Rücksicht. Wer also in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 zum neuen...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir wöchentlich Bücher zur Rezension auf lokalkompass.de. Diesmal haben wir einige wunderbar informative und witzige Anleitungen für ein gutes Leben. Moritz Freiherr Knigge: Anleitung zum Unhöflichsein Höflichkeit ist für Moritz Freiherr Knigge Beruf und Berufung. Fällt sein Familienname, folgt nach wenigen Worten die Frage »Wie mache ich das richtig, Herr Knigge?«. In gefühlten 50 Jahren intensiver Auseinandersetzung mit Benimm und Etikette hat er...