Gestern bei Anne Will

Raus aus dem Corona Stillstand

Gestern bei Anne Will
Raus aus dem Corona Stillstand
Darum ging es am Sonntag bei Anne Will. Gäste im Studio, Olaf Scholz, Vizekanzler, Hildegard Müller, Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie, Robert Habeck, Vorsitzender der Grünen, Jutta Allmendinger, Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung. Markus Söder, nahm per Videoanruf teil.
Hildegard Müller, ist Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie
und vertritt die Lobby und Forderungen (Wünsche) der Autoindustrie.
Mann möchten zusätzliche Kaufanreize für die Bürger um den Absatz anzukurbeln und auch die Zulieferer zu unterstützen.
Dieses, obwohl die Unternehmen der Autoindustrie, Kurzarbeitergeld bekommen und trotzdem Dividenden und Boni für 2019 ausschütten wollen, anstatt dieses Mittel in das Unternehmen zu stecken.
In einem Einspieler wurden aus Niedersachen und Bayern schon positive Aussagen dazu gemacht. „Die Automobilindustrie hätte im vergangenen Jahr ja auch 96 Milliarden Euro an Steuern gezahlt“ so Frau Müller.

(Dazu gab es in der ARD in der Sendung Monitor einen Beitrag, dass Unternehmen wie BMW auch Steuervermeidung in Steuerparadiesen betreiben und jetzt auch nach Hilfen rufen). Das wäre jetzt eine gute Gelegenheit für die Bundesregierung alle diese Firmen zurück zu holen.

Olaf Scholz sagte auf, einer Nachfrage von Anne Will zu den Boni und Dividenden Absichten der Automobilindustrie. „Ich glaube, dass viele verstanden haben, dass wenn man Staatshilfen in Anspruch nimmt, das Zahlen von Dividenden und Boni eine sehr komplizierte Idee ist, um es mal höflich auszudrücken“.
Eine Aussage dazu wird es aber erst nach dem 6. Mai geben.
Am 5.Mai trifft sich dann auch schon mal die Auto Lobby mit der Bundesregierung,

Robert Habeck wurde aber deutlicher, wie ich Herrn Scholz verstanden habe und damit auch die Bundesregierung, soll es keine Unterstützung geben, wenn Boni und Dividenden gezahlt. Es sei sinnvoller, die Konjunkturkrise jetzt zu nutzen, um auch die Strukturkrise zu bewältigen.

Eine Kaufprämie für Benziner sei nicht zielführend, zudem diese ab 2021 mit einer erheblich höheren KFZ Steuer, bemessen nach dem Schadstoff Ausstoß belastet werden.

Da ist sie dann auch wieder die
neue Normalität.

Olaf Scholz rutschte es dann mal wieder heraus, die Warnung und den Hinweis auf die neue Normalität. Es wird alles schwierig bleiben, sicher noch zwei Jahre lang.
Auch wirbt Olaf Scholz als wichtige, unterstützende Maßnahme für die Corona App.
Robert Habeck stimmte dem zu, sagte aber im Hinblick auf die Dauer, dass vor 10 Jahren, Philipp Rösler, Gesundheitsminister der FDP so etwas schon einmal gefordert hatte. Seitdem ist nichts weiter passiert.