Robert Habeck

Jetzt mischt sich auch der US-Milliardär Elon Musk in den Bundestagswahlkampf ein. Man hatte sich schon daran gewöhnt, dass der US-Milliardär und BlackRock-Vorstandsvorsitzende Larry Fink in Friedrich Merz einen einflussreichen Freund im Bundestag hat. BlackRock spielt eine wichtige Rolle beim geplanten Wiederaufbau der Ukraine. Wie das Leben manchmal so spielt: Je mehr die Ukraine zerstört wird, umso mehr verdient BlackRock beim Wiederaufbau. Solange nur George Soros über Organisationen wie...

Während der scheidende deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) vor wenigen Tagen forderte, dass die deutschen Rüstungsausgaben auf 3,5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes (BIP) steigen sollen, poltert der zukünftige US-Präsident Donald Trump nun, dass die deutschen Rüstungsausgaben sogar auf 5 Prozent des deutschen Bruttoinlandsproduktes steigen müssen. Die von Robert Habeck geforderten 3,5 Prozent des BIP bedeuten rund 160 Milliarden Euro und betragen somit bereits das...

Noch-Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will 3,5 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung in Aufrüstung und Kriegsvorbereitung stecken. Das wären dann an die 160 Milliarden Euro pro Jahr und somit mehr als das Doppelte dessen, was der Bund für Bildung, Gesundheit, Familien und Innere Sicherheit pro Jahr zusammen ausgibt. "Wie irre ist das denn und vor allem: Wer soll das bezahlen?", fragt Sahra Wagenknecht (BSW). Wer verhindern will, dass Habeck zusammen mit Taurus-Merz unser Land...

Gedanken zum Jahreswechsel 2024 von Heiner Flassbeck Was tut man, wenn einem die Probleme über den Kopf wachsen? Man steckt den Kopf in den Sand oder man flüchtet sich in hektische Aktivität, die man als die Lösung aller Probleme verkauft. Unsere Politiker wählen fast immer die zweite Variante und sie scheitern regelmäßig kläglich. Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und die USA sind offenbar nur noch regierbar, wenn einer wie Donald Trump den Menschen weismacht, man müsse nur die...

Das geplante LNG-Terminal im Brunsbüttel wird offenbar deutlich teurer als geplant. 200 Millionen Euro müssen aus dem Bundeshaushalt für das geplante landseitige Flüssigerdgas-Terminal nachgeschossen werden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) kritisiert diese direkte Subventionierung eines fossilen Projektes in Zeiten knapper Haushalte scharf. Die öffentliche Förderung für das Projekt wächst damit von 740 Millionen Euro auf 940 Millionen Euro. "Während an allen Ecken und Enden das Geld im...

Duisburg. Die Lage in der deutschen Stahlindustrie ist angespannt. Das gilt nicht nur für Thyssenkrupp Steel, sondern für die gesamte Branche in Deutschland. Die Konkurrenz aus dem Ausland ist groß, der grüne Umbau kostet Geld und die Nachfrage aus der Automobilindustrie schwächelt. Viele Gründe sprechen also für einen Gipfel, um genau diese Probleme anzugehen. Nach langem Drängen unter anderem von Seiten der SPD fand nun am 16.9.2024 endlich der Nationale Stahlgipfel der Landesregierung in...

Es war ein Hinterzeiter zur Wendezeit im 2. deutschen Programme, den hatte wohl die NSA eingespeist, weil sie wissen wollten, wann war die Nacht in der die Pizza kam.. Naja der, der Extraterrestrische lief rauf und runter. Hatte n Ziehvater der hieß Willi Tanner... Da konnt man lachen... Einmal erzählte er von Rhonda, als er funkte und das in der Garage, nicht auf der Terrasse und erzählte, wie es geschah, dass er auf die Erde prallte: Überelektrisierung, jeder föhnte und sein Rendevouz mit der...

Die EU will wie schon die USA Strafzölle, auf in China produzierte Autos erheben, die dann in der EU verkauft werden sollen. So sollen Wettbewerbsnachteile für den Europäischen Markt ausgeglichen werden. Katzenjammer bei Mercedes und BMW Meinung Schon schlagen deutsche Autohersteller Alarm. Sie produzieren in China und verkaufen dann in der EU. Diese Firmen wären dann auch betroffen. Nun soll Robert Habeck bei der EU intervenieren. Aber warum produzieren deutsche Firmen denn überhaupt in China?...

Habeck: „Wir brauchen einen Reformbooster“ Der Jahreswirtschaftsbericht 2024 trägt den Titel "Wettbewerbsfähigkeit nachhaltig stärken". Das Dumme an der Sache ist nur, dass die deutsche Wirtschaft bereits extrem wettbewerbsfähig ist, was durch die Exportüberschüsse zum Ausdruck kommt. Bei ihrem Besuch in Paris sagte Angela Merkel im Jahr 2018: „Die Euro-Zone muss Avantgarde sein, wenn es um die Wettbewerbsfähigkeit geht“. Gefährlich wird es immer, wenn deutsche Spitzenpolitiker fordern, dass...

Wetten, dass Robert Habeck seine Socken im Trockner trocknen lässt und vergisst....? Nun gut – ein kleiner Seitenhieb musste sein. An seiner Zerstreutheit will ich mich nicht auch noch hochzieh´n, das machen schon die Medien. Der Mann hat so viel um die Ohr´n, da kann es schon mal passier´n, dass man eine Socke verwechseln und eine schwarze von einer dunkelgrauen nicht unterscheiden kann. Vor allem in der dunklen Jahreszeit – und wenn man unter Zeitdruck steht. Aber mal ehrlich - zwei...

Ein kleiner Ort in Nordfriesland. Der Fährhafen Schlüttsiel, Krabbenkutter und Schafe prägen das Bild. Jetzt ist es in dem kleinen Ort, zum Showdown gekommen. In der Nacht, wollte Robert Habeck von der Hallig Hooge, zurück aufs Festland. Das hatte sich in den sozialen Medien verbreitet und zu einer spontanen Aktion der Bauern geführt. Die protestieren seit langen, gegen die geplanten Kürzungen. Diese Reaktion ist neu für unsere Politiker. Sie verurteilen, die Reaktion der Bauern und stellen sie...

Ministerpräsident Wüst, will bis Ende 2027, 1000 neue Windräder in NRW aufstellen. Die Flächen dafür wären vorhanden! Aber wäre das wirklich möglich? Von heute an wären das noch rund 1046 Tage, dass bedeutet, es müssen 1,64 Windräder pro Tag aufgestellt werden! Robert Habeck, bemängelten unlängst die Genehmigungsverfahren. Diese sollen 8 – 10 Jahr dauern und müssen beschleunigt werden. Lassen wir mal diesen Punkt außer Acht. Die Standorte für die Windkraftanlagen, liegen auf Feldern und der...

Immer noch gibt es große Aufregung in Deutschland, besonders in Bayern. Die Atomkraftwerke wurden endlich abgeschaltet. Sorge bei den Bürgern bleibt, wird die Energie in Deutschland ausreichen, gibt es vielleicht einen Blackout? Die Einführung, der Atomkraft war 1976 politisch gewollt. Es sollte saubere und günstige Energie sein. Aber günstig? Die Preise stiegen Jahr für Jahr und das Problem des atomaren Mülls, kam erst nach und nach an die Öffentlichkeit. Auch war und ist, der Staat für die...

In Berlin wird durch die Fehler aus der Wahl von 2021 neu gewählt. Leider benötigten die Politiker dafür mal wieder eine Gerichtliche Aufforderung. Ob es sinnvoll und gerecht ist, in ganz Berlin neu zu wählen, ist eine andere Frage. Warum sollen Politiker, in deren Wahlbezirke, alles rechtmäßig gelaufen ist, nun vielleicht ihren Job verlieren? Aber keine Frage, dort wo es keine, oder falsche Stimmzettel gab, muss neu gewählt werden. Eine Option auch für ganz Deutschland? Aber könnte diese Wahl,...

Nun gab es eine Entscheidung der Bundesregierung, dem chinesischen Unternehmen Cosco die Beteiligung an einem Terminal im Hamburger Hafen zu erlauben, allerdings „nur“ mit 24,9%. Nun ist offen, wie Peking auf die neue Offerte reagieren wird. Der Hafenlogistiker HHLA und Cosco Shipping Ports Limited (CSPL) hatten sich im September 2021 auf einen 35-prozentigen Einstieg verständigt. Durch Druck aus den Ministerien und dem Verweis auf die Probleme mit einer zu großen Abhängigkeit gab es nun einen...

Können unser Politiker gar nicht aus Fehlern lernen? Verkauf der Gasspeicher an Russland, Cumex, Verkauf von Liegenschaften mit gleichzeitigen anmieten des Objektes. Alle Projekte der Politiker sind schief gegangen oder haben sich als Kostenfalle für Deutschland erwiesen. Nun der nächste Schritt! Wieder droht der Kanzler mit der Richtlinienkompetenz. Hamburg will einen Teil seines Hafens an den staatlichen chinesischen Reederei-Konzern Cosco verkaufen. Wirtschaftsminister Robert Habeck und...

Die Gasspeicher füllen sich und man möchte die 95 % Füllstand im Oktober erreichen. Somit alles gut? Nein! Die Gasspeicher sollen je nach Wetterlage für maximal 2-3 Monate ausreichen. Man hofft, dass der Winter nicht zu kalt wird. Aber schon der September ließ den Gas Stand wieder sinken. Die Bundesnetz Agentur, sagte schon im September wurde mehr geheizt als im September 2021. Viele schmissen ihre Heizungen wieder an und wir haben noch keine Minus Temperaturen! Aber Robert Habeck, suggeriert...

Nun ist es raus, die Gasumlage kommt nicht und die Mehrwertsteuer auf Gas soll auf 7% gesenkt werden. 200 Mrd. Euro hat der Staat auf einmal doch dafür übrig. Mal wieder als Sondervermögen. Christian Lindner erklärte, dass wären ja keine neuen Schulden. Schulden werden es erst wenn man das Geld ausgibt. Wie, will man das Geld denn nicht ausgeben? Friedrich März sagte treffend, „im Augenblick steht die Summe nur im Schaufenster“. Wie das Geld genutzt werden soll ist noch unklar. Die...

Im Moment macht sich bei rund 30 Grad sicherlich noch kaum jemand darüber Gedanken. Wie es sein wird, wenn der Herbst über uns hereinbricht. "Uns" im allgemeinen, aber die Mädels unter uns im Besonderen!  Immer wieder das gleiche Szenario. Nach einer Hitzewelle wird es nach einem heftigen Gewitter langsam wieder angenehmer. Äääh... kühler! Der Mann des Hauses reißt Türen und Fenster genüsslich ganz weit auf und atmet erstmal entspannt auf. 19 Grad - die reine Freude, Mann blüht auf! Doch auf...

Nun ist es raus, immer mehr Energieunternehmen ziehen die Option, sich auch an der Gasumlage zu bedienen. Unternehmen, die zum Teil ihren Firmensitz nicht in Deutschland, sondern in Steuerparadiesen haben. Auch verfügen diese Konzerne über mehrere Sparten, bzw. Geschäftszweige. Mit der Erdölsparte haben die Unternehmen ihre Gewinne vervielfacht. Auch im Stromverkauf gab es gute Gewinne in den Konzernen. Nur beim Gas konnte man die Mehrkosten nicht ausgleichen. Man möge denken, ist doch alles...

Ab dem 1. September gelten in Deutschland nun Maßnahmen zum Energiesparen. Das wurde von der Bundesregierung heute beschlossen! Die Temperatur in öffentlichen Gebäuden wird auf maximal 19 Grad Celsius abgesenkt. Bisher gab es eine empfohlene Mindesttemperatur in Büros für 20 Grad. Bereiche, wie Flure und Foyers, sollen möglichst gar nicht mehr beheizt werden. Ausgenommen sind aber soziale Einrichtungen. Auch eine Temperaturvorgabe für privaten Wohnraum, besteht in diesem Zeitraum nicht mehr....

12 % Rabatt auf die Gas Umlage! Die Gas Umlage mit der zusätzlichen Mehrwertsteuer, erhitzt die Gemüter. Niemand kann absehen, welche Belastungen auf einen zukommen werden. Ein Antrag auf Verzicht der Mehrwertsteuer wurde von der EU abgelehnt. Sie zeigte aber die Möglichkeit, zu einer reduzierten Mehrwertsteuer für Energien auf. Die Mehrwertsteuer könnte in Deutschland bis auf 5% gesenkt werden. Regierung gibt sich einen Ruck Nun hat sich die Bundesregierung dazu entschlossen die Mehrwertsteuer...

Jetzt ist es raus, die Gasumlage steht fest 2,419 Cent pro Kilowattstunde Gas zusätzlich fallen an. Einige Gasanbieter haben ihre Bezugspreise von 5,6 Cent auf 16,9 Cent pro Kilowattstunde erhöht! Das reicht aber immer noch nicht, die EU besteht darauf, dass die erhobenen Umlage auch noch mit 19% MwSt. beaufschlagt wird. Ein Hammer für private Haushalte aber auch für Unternehmen. Die müssen aber die MwSt. nicht zahlen, sondern können sie ausweisen. Der Chemische Verband VCI, rechnet mit...

Die Einschränkung der Gaslieferungen durch Russland, führt auch auf der russischen Seite zu Problemen. Der Bohrlöcher können nicht einfach mal verschlossen werden. Daher wird das Gas nun an der Pipeline Nord Stream 1 abgefackelt. Die EU ist mit 83 % der größte Abnehmer für das Gas aus Russland. Da Russland unter anderen ja schon den Niederlande, Finnland und Frankreich den Gashahn komplett zu gedreht hatte, bring die erneuten Reduzierungen der Lieferungen über Nord Stream 1 weitere Probleme für...