Essen-Süd - Politik

Ein Bürgeraktionsbündnis kämpft weiterhin um den Erhalt der Kunstwerkerschule in Bergerhausen und will auch angesichts der Tatsache, dass am Donnerstag, 6. Dezember, im Ausschuss für Stadtentwicklung und -planung eine Entscheidung über den Abriss ansteht, nicht aufgeben. Zumal dort seitens der Grünen ein Antrag gestellt wird, über eine zweite Variante mit eingeschränkter Bebauung zu beschließen. Hier die Stellungnahme der Aktiven: "Trotz einhelliger Ablehnung der Bezirkspolitik treibt die...

"Wie die Essener Dezernentin Simone Raskob gegenüber der CDU erklärt hat, wird die Sanierung des Innenraumes der Sporthalle bis Ende März 2019 abgeschlossen sein." Das berichtet die CDU Rellinghausen/Stadtwald. Lehrer, Schüler und Eltern der Rellinghauser Stiftsschule wird es freuen. Die Renovierung der Umkleideräume sowie der Duschen sei demnach bis zum 1. Oktober 2019 und die Herstellung des Außengeländes bis Ende 2019 abgeschlossen. Markus Panofen, Mitglied der Bezirksvertretung II für die...

Unter dem Titel „Diplomatie im Süden“ startete der Ortsverband (OV) FDP Essen-Süd am 19. November 2018 erfolgreich ein neues Veranstaltungs-format und konnte gleich zu Beginn den ungarischen Generalkonsul Balázs Szegner für eine Debatte über Ungarns Rolle in der EU, die deutsch-ungarischen Beziehungen und die europäische Kooperation in der Flüchtlingspolitik gewinnen. Mit einem literarischen Grußwort und den Minutennovellen von Istvan Örkeny eröffnete Marc Ballay, Ortsvorsitzender des OV-Süd...

03.12.2018... In loser Folge... Brauchen wir die Strassenreinigung überhaupt...Teuer bezahlt nichts wird gemacht... Wie man sieht mache ich immer alles selber...

„Mit Interesse haben wir registriert, dass das Thema Nachtflüge in Düsseldorf endlich im Landtag angekommen ist“, so Georg Regniet und Jürgen Weichelt von der Kettwiger Ortsgruppe der Bürger gegen Fluglärm (BgF). In einem Antrag hatten die Grünen verlangt dass die Landesregierung konkrete Maßnahmen durchführen soll, um die Nachtlandungen zu reduzieren. Gleichzeitig wird Verkehrsminister Hendrik Wüst die Nachtflugbestimmungen stärker zu kontrollieren. 2017 wurden bislang dass mehr als 2.000...

Die Erneuerung der Nebenstraßen im Bezirk II hat die Verwaltung im Blick - solche, bei denen es nur eine neue Asphaltschicht braucht, aber auch die übrigen. Am 6. Dezember entscheidet die Bezirksvertretung über die Auflistung, welche als Reihenfolge dient. Nach Dringlichkeit sollen die Straßen abgearbeitet werden, allerdings im gesamten Essener Rahmen. Von den bezirklichen Nebenstraßen stuft das Amt für Straßen und Verkehr (ASV) über 15 Prozent unter der Farbe Rot ein, was bedeutet: "sehr...

Die Initiative, die sich für den Erhalt der alten Kunstwerkerschule einsetzt, gibt sich trotz der Pläne für ein neues Wohngebiet und den Abriss der Schule nicht geschlagen. Sie lädt für den 1. Adventssonntag, 2. Dezember, ein zu einer Bürgerversammlung ein. Von 16 bis 18 Uhr wird auf dem Hof des alten Schulgeländes an der Kunstwerkerstraße 98 demonstriert. Lichterkette und Informationsnachmittag stehen unter dem Motto „Neuigkeiten, Ideen & Perspektiven“. "Die Initiative erfreut sich breiter...

Die PARTEI fordert den Beitritt der Stadt Essen zum Städtebund „DIE HANSE“! Die PARTEI fordert in ihrem jüngsten Antrag den Rat der Stadt Essen auf, den Beitritt zum Städtebund „DIE HANSE“ zu erklären und im Haushalt der Stadt entsprechende Finanzmittel einzuplanen.  Hier geht es zum Antrag! Ratsherr „El Comandante“ Matthias Stadtmann erklärt dazu: „Obwohl keine Küsten-, sondern Binnenstadt, war Essen lange Zeit Teil des hansischen Städtebundes und zudem Freie Reichsstadt und hat die...

Grün und Gruga hat Anlieger am Moltkeplatz beteiligt Mit viel Sorgfalt und unter Beteiligung von Anliegern hat Grün und Gruga die Erneuerung des Bolzplatzes samt Umfeld am Moltkeplatz geplant. Die Entscheidung liegt bei der Bezirksvertretung I, die sich Dienstag, 27. November, trifft. Zwischen der Straße Moltkeplatz und der Villa Moltkeplatz verläuft ein Gehweg. Nebenan wurden im letzten Jahr Ilex entfernt, da es sich um Giftpflanzen handelt, die nicht in der Nähe des Bolzplatzes bleiben...

Bei der Europawahl 2019 wird es keine Sperrklausel geben, - laut der Internetplattform Abgeordnetenwatch hat SPD Chefin Nahles heute von diesem Plan Abstand genommen. Für die Einsetzung einer Sperrklausel hätten die ehemaligen Volksparteien von CDU/CSU und SPD neben der FDP auch die Stimmen der Grünen gebraucht. Im Bundestag hätte es wohl mit den Stimmen von SPD, Union und FDP knapp zu einer 2/3 Mehrheit gereicht. Im Bundesrat wäre man aber auf die Unterstützung der Grünen angewiesen. Diese...

Die CDU-Fraktion bedauert die Ankündigung der McDonald`s Kinderhilfe, sich aus der Finanzierung des Kindergesundheitsmobiles zum Ende des Jahres zurückzuziehen. Wir unterstützen die Bemühungen der Stadt Essen, mit Hilfe der Essener Kooperationspartner ein neues Konzept zu entwickeln, um den Fortbestand des Kindergesundheitsmobiles sicherzustellen. Hierzu erklärt Regina Hallmann, Ratsfrau und jugendpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion: „Vor sechs Jahren startete die McDonald`s Kinderhilfe...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen lehnt die von Sportdezernentin Simone Raskob in den Sportausschuss eingebrachte Verwaltungsvorlage zur „Integrierten Sportentwicklungsplanung“ ab und fordert die beteiligten Dezernate zur Umsetzung des Ratsbeschlusses zur Neuausrichtung im Sport auf. „Die geschätzten Kosten in Höhe von 180.000 Euro für Beratungsleistungen können unserer Auffassung nach sinnvoller verwendet werden, beispielsweise für die Erhöhung der Zuwendungen bei vereinsgeführten...

Markttag. Eine aufgebrachte Menschentraube am Stand von Wolfgang Dotten, Marktobmann. Der Kartoffelhändler, sonst sehr besonnen - ist erhitzt. Heftige Debatten zur Fahrverbotszone vom Verwaltungsgericht Gelsenkirchen für Essen ab Juli 2019, zu der die A 40 gehört. „Dabei überschreiten vier brennende Kerzen viel stärker die Abgasgrenzwerte“, empören sich Dotten mit Obsthändlerin Ilse Berner, Deborah Kather... Sie berufen sich auf den führenden Lungenfacharzt Professor Dr. Dieter Köhler. Sauer...

Letzte Ausfahrt Heißen in Mülheim für die heimischen Dieselfahrer? Dieses Schreckensszenario droht, wenn das Fahrverbot für die A40 für ältere Diesel ab Sommer 2019 in Kraft tritt - so wie es das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen am Donnerstag beschlossen hat. Dann sollen in Essen in 18 Stadtteilen, darunter auch Abschnitte der A40 ab Holsterhausen, Fahrverbote für Diesel gelten, die nicht der Euro 6-Norm entsprechen. Ab dem 1. Juli 2019 könnten damit für die Stadtteile Altendorf,...

Auch der Essener Unternehmensverband wendet sich gegen das Verwaltungsgerichtsurteil zum Diesel-Fahrverbot. „Das Urteil des Gelsenkirchener Verwaltungsgerichts ist nicht nachvollziehbar", sagt Ulrich Kanders, Hauptgeschäftsführer des Essener Unternehmensverbandes (EUV). "Es geht komplett an der Lebenswirklichkeit unserer Stadt vorbei und bestraft die gesamte hiesige Wirtschaft, pendelnde Arbeitnehmer und natürlich die privaten Fahrzeughalter." Sie alle müssten nun die Zeche zahlen für das...

Die von der Verwaltung vorgeschlagene Gestaltung der Grünverbindung zwischen Rubens- und Cranachstraße stößt bei Christ- und Sozialdemokraten grundsätzlich auf Zustimmung. Dazu Karin Sidiropoulos, SPD-Bezirksvertreterin für Holsterhausen: „Diese Grünfläche hat eine große Bedeutung, weil sie neue Verbindungen im Stadtteil schafft. Die Planungen bisher enthalten einen guten Nutzungsmix aus Grün, Bewegung, Aufenthaltsqualität und Sicherheit.“ CDU-Bezirksvertreter Werner Ernst ergänzt: „Die Vorlage...

KOMMENTAR: Ob punktuell verhängte Diesel-Fahrverbote überhaupt etwas bringen, darüber streiten die "Gelehrten". Doch nach Klage der Deutschen Umwelthilfe musste das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen entscheiden. Ab 1. Juli 2019 gelten Fahrverbote für Euro IV-Diesel in: Altendorf, Altenessen Nord/Süd, Frillendorf, Frohnhausen, Holsterhausen, Huttrop, Kray, Leithe, Nordviertel, Ostviertel, Rüttenscheid, Stadtkern, Steele, Südostviertel, Südviertel, Westviertel und Vogelheim. Das Fahrverbot gilt...

Im Rahmen der Haushaltsverabschiedung des Essener Haushaltes 2019 beantragt die Ratsfraktion der Grünen einen sukzessiven Verkauf der 18,7 Millionen städtischen RWE-Aktien in mehreren Tranchen zu einem Mindestpreis von 20 bis 25 Euro je Aktie. Die Verkaufserlöse sollen in eine Eigenkapitalstärkung der städtischen Wohnungsbaugesellschaft Allbau sowie die Gründung einer kommunalen Stadtentwicklungsgesellschaft zum Ankauf von Problemimmobilien und zur Gewinnung von Flächen für die Stadt verwendet...

Heftig in der Kritik stehen Kommunalverwaltungen inzwischen, wenn sie von Anliegern Beiträge für Straßenerneuerung verlangen. Je nach Aufwand, der da betrieben wird, kann es sich pro Anlieger leicht um mehrere Tausend Euro handeln. Nicht nur alte Menschen kann das in finanzielle Probleme stürzen. Deshalb plädiert der Bund der Steuerzahler (BdSt) NRW dafür, die gesetzliche Grundlage, auf der die Beiträge erhoben werden, zu ändern. Es handelt sich um ein Landesgesetz, und mit der Volksinitiative...

Für 2019 hat sich die Bezirksvertretung IX die Bredeneyer Straße vorgenommen. Von Tempo 30 über Einbahnregelung bis Radweg gibt es viele Stichworte, um die Situation zu verbessern. Doch welche davon sind umsetzbar? Das möchten die Kommunalpolitiker in einem gemeinsamen Antrag von der Verwaltung wissen, welcher in der Sitzung am 27. November vorliegt. CDU, SPD, Grüne, Bürgerlich-Liberale und Linke stellen ihn. Vor wenigen Wochen wurden, wie berichtet, in einer Bürgerversammlung zahlreiche...

Die gemeinsame Aktion von der SPD Holsterhausen und der Juso-ZAG-West am 9. November sorgte dafür, dass die in Holsterhausen verlegten Stolpersteine gereinigt wurden und nun auch wieder erkennbar sind. Die Stolpersteine sind ein Projekt des Künstlers Gunter Demnig, das im Jahr 1992 begann. Mit im Boden verlegten kleinen Gedenktafeln soll an das Schicksal der Menschen erinnert werden, die in der Zeit des Nationalsozialismus verfolgt, ermordet, deportiert, vertrieben oder in den Suizid getrieben...