Essen-Süd - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Lange geplant, nun soll er über die Bühne gehen: der Verkauf des alten Bredeneyer Rathauses. | Foto: Stadt Essen

Künftige Nutzung: Büros
Rat hat Verkauf des alten Rathauses Bredeney beschlossen

Das Thema zog sich seit Jahren durch Diskussionen im Stadtteil, in der Bezirksvertretung IX und in anderen Gremien: der Verkauf des ehemaligen Bredeneyer Rathauses. Nun wurde er endlich beschlossen. Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 27. Februar entschieden. "Im Rahmen des Vermarktungsverfahrens wurde besonderes Augenmerk auf den Denkmalschutz und den besonders repräsentativen Charakters des stadtteilprägenden Objektes gelegt", betont man in der Stadtverwaltung. Daher hätten die...

  • Essen-Süd
  • 01.03.19
Annkathrin Friebe, Anne Geuyen, Yasemin Gilbert, Sven Kleins, Anja Marahrens, Katharina Orthloff, Jens Over und Selma Rochholz wurden als Jahrgangsbeste ausgezeichnet. Die Laudatio hielt Manfred Burkowski, Vorsitzender Ortsvereinigung Essen Handelsverband NRW Ruhr. Der Essener OB Thomas Kufen und Dirk Neuhaus von der Edeka Rhein-Ruhr gehörten zu den ersten Gratulanten.  | Foto: cHER
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Handelsverband spricht bei Wirtschaftsempfang Probleme des stationären Handels an
Eine City ohne Handel ist tot

Der Handel hat die Welt verändert. Derzeit erleben wir allerdings, dass die Digitalisierung den Handel verändert." Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen hatte einen treffenden Einstieg für sein Grußwort gewählt. Und mit seinen Appellen für das gemeinsame Engagement in Sachen mehr Vitalität, Aufenthaltsqualität und attraktiven Einzelhandel in den Innenstädten lief er bei den Teilnehmern des Wirtschaftsempfangs im Festsaal der Essener Philharmonie offene Türen ein. Der Handelsverband NRW Ruhr...

  • Essen-Borbeck
  • 28.02.19
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Schlicht und unauffällig, aber mit einem Paket Technik ausgestattet sind die ersten intelligenten Lichtmasten von innogy an der Kruppstraße 5.
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innogy präsentiert Smart Poles
Intelligente Lichtmasten sind Notruf, Bewegungsmelder, WLAN, Parkleitsystem und mehr

Aus Straßenlaternen werden Smart Poles. In Zukunft sollen sie nicht mehr nur Licht spenden, sondern als Ladesäule für Elektroautos, WLAN-Router und Messgerät dienen. Und das sind nur einige der möglichen Funktionen, die innogy jetzt bei der Inbetriebnahme der ersten in Essen vorstellte. Geschätzt über 65 Millionen Straßenlampen gibt es in Europa, und einen Großteil des Tages stehen sie funktionslos herum, dienen allenfalls als Halterung für Fahrradschlösser. Oder Hunden beim Gassigehen. Das...

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  • 27.02.19
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Klasse 9c der Goetheschule besichtigt Landtag
Witzel diskutiert mit Jugendlichen

Der FDP-Landtagsabgeordneten Ralf Witzel lädt regelmäßig Schülergruppen aus seinem Essener Wahlkreis in den nordrhein-westfälischen Landtag ein: „Hier erleben die Jugendlichen Unterricht einmal anders und bekommen einen praktischen Einblick in den politischen Alltag“, so Witzel.  In dieser Plenarwoche hat Witzel die Klasse 9c der Bredeneyer Goetheschule im Düsseldorfer Parlament begrüßt, die gemeinsam mit ihrer Lehrerin Britta Gahmann einen halben Tag verbringen konnten. Nach einer Einführung...

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  • 27.02.19
Eine Seilbahn wie diese für Essen? Was manchen als verfrühter Aprilscherz erscheint, ist für andere ein praktikabler Vorschlag. | Foto: Sandra Seilach, lokalkompass.de

Projekt soll für bessere Luft sorgen
Eine Seilbahn für die Essener Innenstadt?

Mit Seilbahnen gegen Stickoxide? Da mag mancher an einen verfrühten Aprilscherz denken. Doch Richard Röhrhoff, Geschäftsführer der EMG – Essen Marketing GmbH, bringt diesen Vorschlag ganz ernsthaft ins Feld. Er hofft, damit nicht nur die Luft zu verbessern, sondern auch, im Mobilitätsmix deutlich attraktivere Angebote anzubieten. Im Gegensatz zu den Überlegungen des RWI - Leibniz-Instituts der Wirtschaftsforschung zur Einführung einer City-Maut in der Essener Innenstadt, die Röhrhoff für nicht...

  • Essen-Süd
  • 26.02.19
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Foto: Schmälzger

Montag, 25. Februar, ganztägig
Erneut Warnstreik am Essener Universitätsklinikum

Erneut steht ein Warnstreik auch am Universitätsklinikum Essen bevor. Montag, 25. Februar, ruft die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) die Unikliniken in Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster zu einer ganztägigen Arbeitsniederlegung auf. Die Streikenden werden zu einer zentralen Kundgebung am Kölner Heumarkt gerufen. Nachdem auch die zweite Verhandlungsrunde für den öffentlichen Dienst der Länder (TdL) ohne Ergebnis beendet wurde, soll der Arbeitgeberseite vor der dritten...

  • Essen-Süd
  • 22.02.19
Das Zeichen mit der Nummer 244 markiert den Beginn einer Fahrradstraße.
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Was ist eine Fahrradstraße und welche Regeln gelten?

Mit Beginn der Diskussion um die Einrichtung einer Fahrradstraße im Rahmen des von der Bundesregierung geförderten Programms „Saubere Luft“ sprießen viele Spekulationen darüber, was eine Fahrradstraße ist und welche Regeln dort gelten. Nachfolgend ein paar wichtige Informationen zur richtigen Definition der Fahrradstraße mit den geltenden Regeln. Als Vorbemerkung muss man den Paragrafen 1 der Straßenverkehrsordnung zugrunde legen, weil in ihm das grundsätzliche Verhalten aller...

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  • 20.02.19
  • 1
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FDP Essen-Süd mit neuem Vorstand
FDP Essen-Süd mit neuem Vorstand

Der FDP-Ortsverband Essen-Süd hat auf seinem Ortsparteitag am 12.02.2019 einen neuen Vorstand gewählt. Neuer Vorsitzender ist der 43jährige Jurist Falk Grünebaum, Bezirksvertreter in der BV II, der 2015 - 2017 schon einmal Ortsvorsitzender war. Zu seiner Stellvertreterin wurde Petra Hermann gewählt, die auch stellvertretende Vorsitzende der FDP-Ratsfraktion ist. Als Schriftführer komplettiert Rüdiger König den geschäftsführenden Vorstand. Neben Annegret Nigbur und Andreas Schwenk, die bereits...

  • Essen-Süd
  • 17.02.19
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Neues Image
Grüne Impressionen: Fotoausstellung zur Grünen Hauptstadt bis Ende März im Landgericht

Die Fotoausstellung zur Grünen Hauptstadt Europas – Essen 2017, die im Titeljahr im Europäischen Parlament in Brüssel, in der NRW-Landesvertretung in Berlin, in der Stadtsparkasse Essen und im Rathaus zu sehen war, kann noch bis Ende März im Landgericht, Zweigertstraße 52, besichtigt werden. Die Serien sind zu den Themen und an den Orten der Grünen Hauptstadt – Essen 2017 von acht Fotografen erarbeitet worden: Die Werke von Nina Gschlößl, Mike Henning, Johannes Kassenberg, Daniel Müller, Rupert...

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  • 17.02.19
Solche Szenen werden wahrscheinlich weiter zum Alltag auf der A40 gehören. | Foto: Dirk Bütefür

Straßenverkehr in Essen
Diesel-Fahrverbot gekippt: Stellungnahmen zur Entscheidung von Brüssel gegen ein Veto

Diesel-Fahrverbote in Deutschland scheinen nicht zukünftig den Verkehrsalltag zu verändern. Die EU-Kommission in Brüssel hat sich dazu entschieden, nicht gegen die Bemühungen der Bundesregierung, per Gesetzesänderung Fahrverbote zu verhindern, einzuschreiten. Zu dieser Entscheidung nahmen der Essener Unternehmensverband (EUV), die IHK und die Stadt Essen Stellung.  Der Essener Unternehmensverband (EUV) zeigt sich erleichtert über die Entscheidung aus Brüssel, bei geringfügigen Überschreitungen...

  • Essen-Süd
  • 14.02.19
"Aktive Pause" nennt man bei der Gewerkschaft der Polizei die demonstrative Mittagspause vor der Tür des Essener Präsidiums. | Foto: Gewerkschaft der Polizei

Mittagspause vor der Tür des Präsidiums
Polizei demonstriert für gleiche Bezahlung wie bei Bund und Kommunen

Am Universitätsklinikum und anderen Landeseinrichtungen gab es in dieser Woche Warnstreiks. Ferner wurde bei der Polizei protestiert, allerdings geschah es dort in Form einer Mittagspause, die man demonstrativ vor der Tür des Präsidiums verbrachte. Damit wollten die Beamten "gegen die Blockadehaltung der Länder bei den Tarifverhandlungen für den öffentlichen Dienst" protestieren. Alleine vor dem Essener Polizeipräsidium gingen am Mittwoch, 13. Februar, mehr als 250 Beschäftige kurzfristig auf...

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  • 13.02.19
So sah es vor der Baumaßnahme aus: etliche Schlaglöcher erschwerten die Fahrt auf der Frankenstraße zwischen Sartoriusstraße und Baumarkt. | Foto: Pf

Nach Umbau wieder Buckelpiste?
Kritik an neuer Frankenstraße

Die Kritik, die die Redaktion des Süd Anzeigers in diesen Tagen erreichte, war harsch: "Essen hat eine neue Buckelpiste", schrieb uns ein Leser (Name der Redaktion bekannt). Die Straßenbaumaßnahme zwischen Rathaus Rellinghausen und dem tiefer gelegenen Baumarkt hatte einige Zeit in Anspruch genommen und verkehrstechnisch auf der Frankenstraße für so manchen Stau gesorgt. Dennoch konnte alles vergleichsweise zügig erledigt werden und ein neuer Fahrbahnbelag ist deutlich zu erkennnen. "Jetzt ist...

  • Essen-Süd
  • 12.02.19
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Bürgersprechstunde
16. Februar: Bürgersprechstunde mit Matthias Hauer MdB (CDU) in Bredeney

Am 16. Februar lädt Matthias Hauer MdB gemeinsam mit dem CDU Ortsverband Bredeney zu seiner nächsten Bürgersprechstunde ein. Der Essener CDU-Bundestagsabgeordnete steht dann vor dem Bredeneyer REWE-Markt für Fragen und Anregungen bereit. Von 10 bis 12 Uhr können interessierte Bürgerinnen und Bürger ihrem direkt gewählten Bundestagsabgeordneten Fragen stellen und aktuelle politische Entwicklungen besprechen. „Ich freue mich auf den Austausch und die Anregungen – kommen Sie gerne auf mich zu!“,...

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  • 12.02.19
Unfälle - das Foto zeigt einen aus dem Jahr 2017 - gibt es seit der Umgestaltung an der Kreuzung Meisenburg-/Lilienthalstraße/Schuirweg seltener. Wesentlich häufiger  sind Staus. Doch bezweifelt man in der Verwaltung, dass ein Kreisverkehr Abhilfe bringen könnte. | Foto: Polizei Essen

Flughafenkreuzung bleibt problematisch
Meisenburgstraße: Hilft ein Kreisverkehr gegen den Stau?

Ein Vorschlag, der 2007 bereits von den Verwaltungen abgelehnt wurde, kommt jetzt neu in die Bezirksvertretung IX: ein Kreisverkehr für die Kreuzung Meisenburg-/Lilienthalstraße/Schuirweg. Begründung: Die Situation ist seither noch schlimmer geworden. Ein entsprechendes Bürgerschreiben liegt den Kommunalpolitikern vor, wenn sie am 26. Februar ab 16 Uhr im Kettwiger Rathaus tagen. Darin führt der Autor die häufigen Staus an, die "unter Umständen bis weit in Richtung Kettwig bzw. Mülheim...

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  • 12.02.19
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Foto: AG60lpus UB Essen

AG 60plus des SPD-Unterbezirks Essen
Konstituierende Sitzung des neuen Vorstands

Der neue Vorstand der AG 60plus des Unterbezirks Essen, der im Januar gewählt wurde, traf sich kürzlich zur konstituierenden Sitzung. Im neuen Vorstand ergaben sich einige Veränderungen, womit sich der Vorstand jetzt wie folgt zusammensetzt: Alter und neuer Vorsitzender ist Alfred Steinhoff, seine Stellvertreter sind Petra Wiktorin und Helmut Hans Jagla. Horst Hagemeister ist Schriftführer. Die Beisitzer – in alphabetischer Reihenfolge – sind: Gerd Barnscheidt, Norbert Fischeder, Margret Grimm,...

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  • 12.02.19
Unmittelbar vor der Deutschen Bank von der Krupp- zur Bismarckstraße zu fahren, ist mittlerweile verboten. | Foto: Renate Debus-Gohl
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Beispiel Bismarckplatz
Verbot der Einfahrt wird oft missachtet

Autofahrer wollen schneller von der Krupp- auf die Bismarckstraße Verbotsschilder werden nicht von allen Autofahrern akzeptiert. Fürs Halteverbot trifft das oft und vielerorts zu, am Bismarckplatz auch für das Verbot der Einfahrt. Für viele Fahrer war es einfach praktisch und zur Gewohnheit geworden: Wer von der Krupp- auf die Bismarckstraße gelangen wollte, fuhr über die schmale Verbindung namens Bismarckplatz, die unmittelbar an der Deutschen Bank entlang führt. Unproblematisch ist das nicht....

  • Essen-Süd
  • 10.02.19
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Optikermeister Axel Mulders, Fa. Bagus, (stellv. für die beteiligten Optiker-Betriebe), Vors. Verkehrswacht Essen e.V. Karl-Heinz Webels und Eckart Görss, Vorsitzender ACV, Ortsgruppe Essen (Ko-Sponsor) (v.r.) hoffen auf eine breite Teilnahme von 4. Klässlern an dem Sehtest.  | Foto: Verkehrswacht

Sicher im Straßenverkehr
Unterstützung der Radfahrausbildung: Verkehrswacht führt Sehtestaktion von Viertklässlern durch

Ein einwandfreies Sehvermögen ist eine der zentralsten Voraussetzungen für eine sichere Teilnahme am Straßenverkehr. Um dies zu gewährleisten führt die Verkehrswacht Essen e.V. seit Jahrzehnten mit eigenen Helfern, seit einigen Jahren mit zusätzlicher Unterstützung Essener Optiker und der AOK Rheinland/Hamburg, Sehtests für alle Viertklässler der Essener Grundschulen durch. Der Sehtest läuft parallel zur Radfahrausbildung der ca 5.000 Kinder jährlich. Im vergangen Jahr wurden an ca. 85...

  • Essen-Süd
  • 07.02.19

Pavillons könnten bleiben
Übergangslösung für Kita-Plätze in Haarzopf

Groß ist der Bedarf an Kindergartenplätzen in Haarzopf. Mit der Kostenübernahme für befristete Plätze will die Stadtverwaltung Abhilfe schaffen. Am 12. Februar beschließt der Jugendhilfeausschuss darüber. Es tut sich bereits viel in dieser Hinsicht: Gebaut wird am Neulengrund, gebaut werden soll an der Humboldtstraße. Doch bis zur Fertigstellung will man auch Lösungen finden. Daher wird dem Ausschuss und später der Bezirksvertretung III ein entsprechender Verwaltungsplan vorgelegt. Demzufolge...

  • Essen-Süd
  • 05.02.19
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Als Parteichef schon wieder im Gespräch und Gast am Gymnasium in Essen:
Sigmar Gabriel diskutierte mit Carl-Humann-Schülern

Lutz Friedrich, Ex-Schüler des Steeler Carl-Humann-Gymnasiums, organisiert auch weiterhin die Diskussionsreihe "Humann im Dialog". So war am Montag Ex-SPD-Parteichef, Vizekanzler und Bundesaußenminister a.D., Sigmar Gabriel, zu Gast im Festsaal der Fürstin-Franziska-Christine-Stiftung und diskutierte mit den Schülern des CHG. In den vergangenen Jahren waren schon Altbundespräsident Christian Wulff, FDP-Chef Christian Lindner und NRW-Ministerpräsident Armin Laschet Gäste dieser...

  • Essen-Steele
  • 04.02.19
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Ratsherr Hans-Peter Huch. | Foto: www.henning-photographie.de

CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung II
Hans-Peter Huch einstimmig zum neuen Sprecher gewählt

In der Sitzung der CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung II, am letzten Donnerstag, wurde Ratsherr Hans-Peter Huch einstimmig zum neuen Sprecher gewählt. Das langjährige Mitglied der Bezirksvertretung II und Vorsitzender des Ausschusses für Umwelt, Verbraucherschutz, Grün und Gruga folgt Heiner Schulte gen. Geldermann, der aus persönlichen Gründen sein Mandat in der Bezirksvertretung II niedergelegt hatte.

  • Essen-Süd
  • 04.02.19
Petra Hermann (FDP)

FDP-Fraktion
Keine weiteren Verkehrsexperimente auf der Rü

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat bekräftigen ihre ablehnende Haltung zu einer Einbahnstraßenregelung auf der Rüttenscheider Straße und stellen sich auf die Seite der Interessensgemeinschaft. „Wir werden nicht müde, auf die Erfahrungen aus den missglückten Sperrungen der Vergangenheit hinzuweisen, deren negative Auswirkungen zumindest in Teilen auch bei einer Einbahnstraßenregelung auf die Geschäftsleute, Anwohner und Besucher der Rü zukämen“, sagt Petra Hermann, FDP-Ratsfrau aus...

  • Essen-Süd
  • 04.02.19
IGr-Vorsitzender Rolf Krane /bei Brecki's Second Hand) hofft auf einen verkaufsoffenen Sonntag anlässlich der Kunstmeile im Juli. | Foto: Debus-Gohl

Termine vorgelegt
Wann wird sonntags geöffnet?

Ende des Monats entscheidet der Rat der Stadt über die Termine der verkaufsoffenen Sonntage bis einschließlich Juli dieses Jahres. Zuvor werden sie in den Bezirksvertretungen beraten, so am Donnerstag, 7. Februar, in der BV II. Von den Stadtteilen in diesem Gebiet versucht sich nur noch Rüttenscheid an der Sonntagsöffnung. Die ist in den letzten Jahren immer schwieriger geworden, da Einsprüche der Gewerkschaften die Termine oft im letzten Moment platzen ließen. Nun geht es um zwei Sonntage,...

  • Essen-Süd
  • 04.02.19
Das Protonentherapiezentrum ist rechts auf dem Foto als zweites Gebäude von unten zu sehen. | Foto: Gohl

Weithin hörbar
Anwohner moniert Alarmmelder und technische Anlagen des Uniklinikums

Geht am Westdeutschen Protonentherapiezentrum der Alarm los, ist er auf der Margarethenhöhe gut zu hören. Das ist nicht zu ändern, aber über wiederholte Fehlalarme ärgern sich Anwohner jenseits des Tales, durch das der Borbecker Mühlenbach fließt. Am 12. Januar sei der Alarm den ganzen Vormittag und bis 13.30 Uhr zu hören gewesen. Das wird seitens des Universitätsklinikums bestätigt, allerdings habe es einen guten Grund gegeben: eine Brandschutzinspektion. Sprecher Thorsten Schabelon: "Es wurde...

  • Essen-Süd
  • 03.02.19
Oberbürgermeister Thomas Kufen würdigte das Engagement der Schüler bei der Verleihung in der Aula des Grashof Gymnasiums. Fotos: Krüger
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Engagement
Respekt und Solidarität: Grashof Gymnasium bekommt Siegel als "Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage"

Das Grashof Gymnasium in Bredeney wurde zur "Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage“. Ihr erstes Projekt unterstützt Art.Asyl - einen Verein in Köln, der die Integration von geflüchteten Menschen unter dem Leitgedanken „Kunst verbindet Kulturen“ vorantreiben möchte. Sie ist nicht die erste Schule in Essen, die mit dem Siegel "Schule ohne Rassismus, Schule mit Courage" ausgezeichnet wird. Doch das ist in diesem Fall eine klar positive Anmerkung. Das Grashof Gymnasium gehört jetzt zu einem...

  • Essen-Süd
  • 02.02.19

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