Essen-Süd - Politik

Die Gebiete wurden ermittelt Mögliche Standorte für Atomare Abfälle In Deutschland gibt es viel Wirtsgestein. Insgesamt 90 Teilgebiete in fast allen Bundesländern kommen nach einer ersten Auswertung geologischer Daten für ein Endlager für hochradioaktive Abfälle infrage. Noch ist gar nichts entschieden, aber Bayern meldet sich schon zu Wort. Markus Söder erklärt schon mal Bayern für Ungeeignet. Man könne nicht sagen wie sich in Millionen von Jahren, die Erdverwerfungen in Bayern, auf das...

 Gebiete in elf EU-Ländern werden als Risikogebiete neu ausgewiesen. Die Bundesregierung hat weitere Regionen in elf Ländern der Europäischen Gemeinschaft wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen zu Risikogebieten erklärt. Laut der Liste vom Robert-Koch-Instituts (RKI). Seit der letzten Änderung sind  nun die nachfolgenden Gebiete dazugekommen: Dänemark: Region Hovedstaden Frankreich: Regionen Bretagne, Centre-Val de Loire und Normandie Irland: Region Dublin Kroatien: Gespanschaft...

Am 17.09.2020 verhandelte das Bundessozialgericht erneut über Kosten der Unterkunft. Und wieder wurde über ein Konzept der Fa Analyse & Konzepte verhandelt. Diesmal ging es um eine Mietwerterhebung  des Amt für Soziales und Wohnen, Duisburg 2013,    Endbericht vom 24.06.2013 Der Terminbericht zu dem Verfahren B 4 AS 11/20 R - 1. L. B., 2. A.E. B. ./. Jobcenter Duisburg  verurteilt das Konzept als nicht schlüssig.  Vorinstanzen: Sozialgericht Duisburg - S 6 AS 2157/14, 30.03.2017...

Corona-Ausbruch in Garmisch: Massentest-Ergebnisse erwartet Nach dem Corona-Ausbruch in Garmisch-Partenkirchen haben sich Hunderte Menschen auf das Virus testen lassen. Erste Ergebnisse der knapp 1000 Tests, sollen heute Nachmittag vorliegen. Eine 26-jährige US-Amerikanerin, die in Garmisch-Partenkirchen lebt, ist trotz Krankheitszeichen und Quarantäneauflage durch Kneipen gezogen. Dabei soll es zu mehreren Krankheitsübertragungen gekommen sein. Der Ort Garmisch hat dabei die Marke von 50...

Als ich Thomas Kufen zu Beginn seiner ersten Amtszeit auf einer politischen Diskussion bei den Kleingärtnern traf, gab es durchaus Buh-Rufe und Pfiffe bei seiner Ankunft. Doch der OB hörte zu, gewann immer mehr das Vertrauen der Gesprächspartner und scherzte am Ende der Veranstaltung beim Bratwurstessen, dass er beim nächsten Mal nicht wieder nur eine rote Soße zum Würzen haben wolle. Ein Jahr später wurde er an gleicher Stelle mit Applaus begrüßt und es gab zur Wurst auch eine schwarze Soße......

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

11.09.2020... Wie immer meine Beiträge in loser Folge... Corona...Wo bleibt die Entschädigung...Für alle die zuhause bleiben mußten...und immer noch zuhause bleiben...weil sie vernünftig sind... Für Gas, Strom, Wasser...Das was wir zum Leben brauchen...... Nachzahlung durch den höheren Verbrauch... Die 3% werden auch nicht von jedem weitergegeben... Ich hatte am 24.03.2020 schon einmal darauf hingewiesen...wußte da schon was auf uns zu kommt...

Pauschale Reisewarnung wird aufgeboben Die pauschale Reisewarnung für gut 160 Staaten wegen der Corona Pandemie gilt nach Angaben des Auswärtigen Amtes nur noch bis zum 30. September. Das Bundeskabinett beschloss heute eine begrenzte Verlängerung. Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes dämpft aber die Erwartungen der Reisebranche. Man hoffe, dass eine enge Absprache auch mit anderen EU-Ländern möglich sein wird. Angestrebt ist, dass es in Europa eine einheitliche Regelung geben wird. Ab dem 1...

Die Tierschutzpartei Rüttenscheid unterstützt den Sportverein VfL Sportfreunde 07 in seinem Kampf um den Erhalt des Sportplatzes - und dem Einsatz gegen eine Bebauung, wie von der Stadtverwaltung mit Unterstützung der CDU und Teilen der SPD angepeilt. "Der beliebte Sportplatz ist unbedingt zu erhalten. In Rüttenscheid werden die Freiflächen immer weniger, alles wird zugebaut. Dies ist angesichts des Klimawandels und mit Rücksicht auf notwendige Frischluftschneisen gerade im dichtbebauten...

Am Freitag, den 04. September, besuchte Kevin Kühnert, stellv. Parteivorsitzende der SPD und Chef der Jusos, das Jugendhaus Rubensstraße. Das Haus wird seit 2011 durch den Arbeitskreis Jugend (AKJ) geleitet. Vor Ort sprach Kühnert mit Geschäftsführerin Pia Kötter, Erzieher Sebastian Meisberger sowie mit dem SPD Oberbürgermeisterkandidaten Oliver Kern und den SPD Ratskandidat*innen für Holsterhausen, Julia Jankovic und Alexander Nolte, über die Kinder- und Jugendarbeit in Essen. Kühnert, welcher...

Zur Kommunalwahl am 13. September 2020 tritt die Partei Mensch Umwelt Tierschutz - Tierschutzpartei in allen 41 Essener Kommunalwahlbezirken an. Unser Spitzenkandidat für die Bezirksvertretung 2 ist der Rüttenscheider Ingenieur Holger Ackermann, langjährig erfahrener Politiker, Sprecher der BI Henri 2020 sowie sachkundiger Bürger der Ratsfraktion Tierschutzpartei/SLB im Rat der Stadt Essen. Name: Holger Ackermann Alter: 51 Jahre Beruf: Dipl.-Ing. im Bereich Wasserwirtschaft Ich wohne im...

Der Müll quillt schon aus den Mülleimern und liegt auf der Straße und den Gehwegen an der Steeler Straße am Wasserturm, als die Essener Jungen Grünen sich am Wochenende getroffen haben, um die Straße vom Müll zu befreien. Am Ende füllten sie insgesamt acht Müllsäcke in einem Umkreis von nur 200m mit dem Müll im Ostpark und an der Steeler Straße. Obwohl die Stadt Essen seit Ende 2018 u.a. mit der sog. „Mängelmelder App“ versucht, vermüllten Straßen entgegenzuwirken, versinken einige Straßen noch...

Die dunklen Wolken rissen am Nachmittag über Holsterhausen auf und die Sonne konnte ihre wärmende Kraft über die Teilnehmer*innen des Rundgangs durch den Holsterhauser Norden ausbreiten. Die SPD Holsterhausen hatte den neuen Dezernenten für Stadtplanung und Bauen, Martin Harter, eingeladen zu diesem Spaziergang am Nachmittag eingeladen. Sehr gerne nahm Herr Martin Harter die Einladung an. Zu dem kleinen Kreis der Anwesenden zählte die SPD-Ratskandidatin Julia Jankovic, Bezirksbürgermeister...

Nicht erst seit dem Ende der Sommerferien fällt auf: In unserer Stadt gibt es derzeit sehr viele Baustellen. Als Autofahrer ist das eine echte Belastung. Grund genug, einmal bei der zuständigen Stelle der Stadt nachzufragen. Seit rund 20 Jahren gibt es die Koordinierungsstelle KOST bei der Verkehrsbehörde der Stadt Essen. Sie koordiniert Bauarbeiten auf den Hauptverkehrsstraßen in Essen. “Aufgrund der in Essen herrschenden Verkehrsdichte lassen sich bei Arbeiten im Straßenraum Behinderungen des...

Der SÜD ANZEIGER im Gespräch mit OB-Kandidat Oliver Kern Sie bewundert er: Marie Juchacz, die Gründerin der AWO. Foto: P. de Lanck Kern wuchs mit neun Geschwistern in einer Zwei-Zimmer-Wohnung im Sulzbachtal in Kray-Leithe auf. "Das erforderte starke Nerven", erinnert er sich. Doch die beengte Wohnsituation zwang ihn quasi zur Solidarität. Mit Menschen zu arbeiten ist bis heute sein Ding und hat ihn in seiner beruflichen Laufbahn immer beeinflusst. Mit unserer Redaktion traf sich der OB...

Armin Laschet kippt die Maskenpflicht Keine Maskentragepflicht im Unterricht in NRW ab 1.9 An Weiterführenden und berufsbildende Schulen wurde eine Maskenpflicht im Unterricht angeordnet. Dieses entfällt jetzt ab dem 1. September wieder. Jetzt ist der Mund-Nasen-Schutz nur noch im Schulgebäude und auf dem Schulhof vorgeschrieben. An Grundschulen müssen Mund und Nase bedeckt werden, wenn man im Schulgebäude oder auf dem Schulhof unterwegs ist. Teilweise werden aber einige Schulleiter an der...

Aus der Bundespressekonferenz Verschärfung der Corona Regeln Kanzlerin Merkel berät mit den Ministerpräsidenten über ein Mindestbußgeld für Maskenverweigerer.  Allerdings können sich die Ministerpräsidenten nicht auf eine einheitliche Linie einigen. Man soll Rücksicht, Umsicht und Vorsicht walten lassen. Großveranstaltungen sollen bis Jahresende weiter verboten bleiben. Seit 11 Uhr beraten sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder und traten um 16:40 Uhr vor die...

Ins Wochenende in ein Risikogebiet prima Corona macht es möglich   14 Tage voll bezahlt freie Tage Die kostenlosen Corona Tests werden wieder abgeschafft. Man will die Labore entlasten und will die Tests auf Risikogruppen und Verdachtsfälle beschränken. Jens Spahn und die Gesundheitsminister aus mehreren Ländern streben an, das Rückkehrer aus Risikogebieten sich in Quarantäne begeben und diese künftig frühestens mit einem fünf Tage nach Einreise vorgenommenen negativen Test verlassen dürfen....

Am 13. September wird in Essen gewählt. Die Wahlscheine für die Briefwahl wurden schon jetzt verschickt, insgesamt 4 Stück. Viele Kreuze können gemacht werden, aber auf jedem Wahlschein nur eines. Zu der normalen Wahl des OB, wird auch das Ruhrparlament zum ersten Mal direkt von uns, den Bürgerinnen und Bürgern des Ruhrgebiets, gewählt! Macht euch also schon jetzt Gedanken Wahl Oberbürgermeister*in Kommunalwahlen - Rat und Bezirksvertretungen Integrationsratswahlen Ruhrparlamentswahlen...

Es war ein dicker Packen Papier sein, den Oberbürgermeister Thomas Kufen überreicht bekam. Der RadEntscheid Essen hat über 20.000 Unterschriften gesammelt und diese  vor dem Rathaus übergeben.  Auf ausgerolltem rotem Teppich wurden mit Lastenfahrrädern die Kisten voller Unterschriften überbracht und die mit Spannung erwartete genaue Zahl enthüllt. Das Besondere: Die Initiatorinnen des RadEntscheid Junior – dem ersten Junior-Radentscheid in Deutschland – waren auch mit dabei. Sie übergaben...

Der Unmut unter den Markthändlern und -besucher*innen ist in den letzten Monaten stark angewachsen. Immer wieder ist es vorgekommen, dass Radfahrer*innen über die Marktfläche fuhren, obwohl es strikt untersagt ist. Auf diese Beschwerden hat die SPD Holsterhausen reagiert und einen entsprechenden Antrag unterstützt von den Grünen in die letzte Sitzung der Bezirksvertretung III eingebracht. Dieser Antrag fand mit ein paar Änderungen eine deutliche Mehrheit. Nun muss die Verwaltung zügig diesen...

25.08.2020... Wie immer meine Beiträge in loser Folge... Endlich ist sie da die Fahrradstrasse in Essen-Rüttenscheid... Trotzdem fahren sie noch auf dem Bürgersteig...kann ich...nicht verstehen...