Essen-Steele - Politik

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

Irgendwie finde ich es nur noch zum Kotzen in NRW..wusstet Ihr..das laut Medienberichtem 80 Prozent der Schulen in NRW renovierungsbedürftig sind?? TEILWEISE wurde 40 Jahre lang nichts mehr für die Instandhaltung getan.. KAPUTTE FENSTER..defekte Heizungen..Toiletten die gen Himmel stinken- teilweise fällt Schülern und Lehrern die Decke auf den Kopf.. UNSERE SCHULMINISTERIN FÜHLT SICH nicht zuständig..niemand fühlt sich zustàndig.. NUR DIE KINDER leiden...Die Lehrer... Unser Aller Zukunft..haust...

Beschluss der Bezirksvertretung VII (Steele/Kray) vom 09.02.2016 zur„Unterbringung von Flüchtlingen Die Bezirksvertretung VII nimmt die Verwaltungsvorlage zur Kenntnis und spricht sich einstimmig dafür aus, 1. bei der von der Verwaltung vorgeschlagenen Fläche an der Lahnbeckestraße in Leithe den Wald als Baumersatzfläche zu erhalten 2. die gegenüberliegende, zum Verkauf stehende, freie Fläche an der Lahnbeckestraße zur Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen 3. die vom Rat...

Der digitale Wandel ist in vollem Gange und nicht immer ist das Online-Shopping von Erfolg gekrönt. Waren werden nicht geliefert, digitale Datenträger dürfen nicht weiterverkauft werden oder aktuell werden nach den jecken Tagen Schnappschüsse millionenfach über soziale Medien geteilt. Ein No-Go für den NRW-Justizminister und SPD-Landtagsabgeordneten Thomas Kutschaty, der ein „Update für das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB)“ fordert. Jeder kann mitmachen! Unterstützung erhofft er sich dabei von den...

Zum Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende erklärt Kai Gehring, Parteivorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Essen: Wir bedauern den Rücktritt von Britta Altenkamp als SPD-Parteivorsitzende. Ihr Rücktritt ist Symptom der insgesamt schwierigen Lage der Essener Sozialdemokratie. Wir hoffen, dass die SPD in zentralen Fragen der Essener Stadtpolitik wie der Flüchtlingsintegration von Zerrissenheit zu Geschlossenheit findet. Es ist dringend notwendig, dass die Essener SPD ihre...

Freitagvormittag um „11“ (passend zur jecken Jahreszeit) erreichte uns die Mail, dass Britta Altenkamp als Essener SPD-Vorsitzende zurückgetreten ist. Ihre Begründung: Die SPD benötige eine Vorsitzende, die sich zeitlich intensiver um die Partei kümmern kann, als das die Landtagsabgeordnete Altenkamp aus eigener Sicht leisten kann. So, so... „Reif“ war sie für viele schon nach der verlorenen OB-Wahl. Reinhard Paß anschießen, im Gegenzug aber keinen besseren Kandidaten präsentieren zu können,...

Immer mehr schlimme Details kommen heraus...Es ist eine Schande..was sich in Flüchtlingsunterkünften abspielt..Radikale Muslime bedrohen Christen aus Syrien..und Irak... Christen werden zusammengeschlagen...sind..bewusstlos..schutzlos..hoffnungslos.. Heute abend hielt mir der Bericht in der ARD in Tagessthemen wieder vor Augen..was für ein Wahnsinn hier mitten in Deutschland tobt.. Ein junger Syrier..der ein Kreuz auf dem Handrücken tätowiert hat..wurde massiv bedroht,das ihm die Muslime die...

Gerne laden die Grünen im Stadtbezirk VII wieder zum monatlichen Treffen am Mittwoch ins Grend ein, zu dem wie immer auch Nicht-Parteimitglieder herzlich willkommen sind. Schwerpunkt wird auch dieses Mal die Unterbringung von Flüchtlingen vor allem im Bezirk VII sein. Seit dem letzten Stammtisch hat sich da ja einiges getan, wie auch bereits ausführlich in der Presse dargestellt. Unsere Ratsleute aus der Grünen Ratsfraktion werden über den neuesten Stand informieren und wir wollen uns über den...

Die Bilder stammen alle aus der aktuellen Stunde. Weder Merkel..Gabriel und Seehofer kommen zu Ergebnissen.. Noch im Düsseldorfer Landtag kommt man auf einen Nenner.. Der Eine wirft dem Anderen Rechtspopulismus vor... Die Andere will sich nicht mit Mitgliedern der AFD in Fernsehshows unterhalten.. tja..manche legen es schon als Feigheit vor dem Feind aus.. Ich frage mich..ob man nicht Alle in die Augsburger Puppenkiste schicken kann..Zu Hänsel und Gretel...dem Räuber..dem bösen Krokodil..und...

Eine Gegendarstellung. Liebe Bürgerinnen und Bürger, anders als im Artikel vom 27.01. im Borbecker Kurier dargestellt, ist das Hexbachtal leider nicht gerettet. Das große Aufatmen kam leider zu früh. In dem Artikel wurde unter der Überschrift "Hexbachtal gerettet" leider ein falsches Bild vermittelt: Nämlich, dass das Hexbachtal in den Planungsvorschlägen für eine erste Bebauung mit Flüchtlingsunterkünften und später mit Wohnbebauung vom Rat nicht mehr berücksichtigt wird. Das ist schlicht und...

was bleibt davon?? Einigkeit herrscht weder in Berlin..noch in Essen in der Politik..der Eine für Obergrenzen..der Andere dagegen.. Recht wird jeden Tag..immer wieder verletzt..Recht und Ordnung...es scheint eher Alles drunter und drüber zu gehen..Frau Merkel hat Gesetze ganz einfach missachtet...Asylrecht..doch Europa zieht nicht mit.. Freiheit...ja..Frauen bekommen mittlerweile Angst ,die Freiheit Miniröcke zu tragen auszuleben..Karnevalsumzüge werden abgesagt..da man Angst vor...

WOW..was geht in Deutschland ab.. "VOLL KRASS ALDER..".so oder ähnlich hörte ich es heute im Bus ..Ein Gespräch von Jugendlichen..so 15 oder 16 Jahre alt.. "EY..ICH MACH DIE PLATT..DIE MUCHELS"..sagte der Eine.."Voll auffe Fresse"..entgegnet der Andere . "EY..sone Wumme..und dann bäng"..weg sindse..wennse sich wagen meine Perle anzugraben"... ICH..sitze da..frage mich..was aus Deutschland geworden ist.. Fassungslos sieht man tagtäglich die Bilder..hört man nur ein...

Zu einer im Unperfekthaus (an der Friedrich-Ebert Straße) sich gründen wollenden Bürgerwehr für Essen erklärt Gönül Eğlence, Vorstandssprecherin der GRÜNEN: „Wir Grüne lehnen Bürgerwehren entschieden ab. Bürgerwehren sind eine Negation des Gewaltmonopols des Staates und ziehen Rechtsextreme und Neonazis magisch an. Die Geister, die man dadurch ruft, wird man nicht mehr los werden. Es ist blauäugig von Herrn Wiesemann, wenn er die Hilfe zur Selbsthilfe auch in diesem sensiblen Bereich...

Lieber Herr Kufen... Jedes 3 te Kind in Essen ist von Armut betroffen..In manchen Stadtteilen sind es 2/3...Viele haben keine warmen Winterjacken..oder Schuhe.. Kein Geld für ein warmes Mittagessen..kein Taschengeld für Freizeitaktivitäten.. Ausgegrenzt..perspektivlos.. Es sind Kinder von Migranten..Alleinerziehenden Müttern..sozialschwachen Familien.. Wäre es nicht die Erste Aufgabe dafür zu sorgen..das diese Kinder in Essen eine Chanche bekommen..auf ein besseres Leben?? Es wird soviel vom...

Das Bündnis "Essen stellt sich quer", leistet gemeinsam mit seinem Sprecherr Max Adelmann seit vielen Jahren kontinuierliche Arbeit gegen rechtsextreme Gruppierungen und deren Aktionen in dieser Stadt. Der polemische Angriff der "BAL"-Ratsgruppe, einer Gruppierung der Ratsfrau van Heesch-Orgass, die unter Mitnahme des Ratsmandats bei den Grünen ausgetreten ist und des Herrn Trauten, des früheren Spitzenkandidaten der AfD in Essen, wird in einer Presserklärung zurückgewiesen.. Max Adelmann hatte...

Ich bin stolz..Essener zu sein..stolz darauf das Freisenbrucher und Krayer Bürger so engagiert sind,um für den Erhalt unserer Natur zu kàmpfen.. Stolz..das keinerlei rechte Parolen zu hören sind, bei unserem gemeinsamen Ziel..unsere Landschaftsschutzgebiete zu bewahren! Wir alle kämpfen für eine menschenwürduge Unterbringung von Flüchtlingen..können gute Vorschläge zur Unterbringung machen.. Sind bereit mitzuhelfen sie zu integrieren.. NUR ZU EINEM.SIND WIR NICHT BEREIT...UNSERE NATUR DAFÜR...

Über 600 Essener demonstrierten am Montagabend vor dem Krayer Rathaus gegen eine Bebauung von Landschaftsschutzgebieten. Dabei gab es viel Protest gegen die Politik. „Schützt die Grüne Lunge“, „Ackerland in Bauernhand“, „Stoppt Landfraß!“. Das sind nur wenige Sprüche, die die Essener Bürger auf Plakaten vor dem Krayer Rathaus in die Luft streckten. Viele Menschen und drei Traktoren protestierten trotz Kälte gegen die Pläne der Stadtverwaltung. Am 7. Dezember hatte die Verwaltung Pläne...

Gestern abend..konnte ich feststellen...wie gelebte Demokratie ausssieht.. In den Domstuben in Essen Werden fanden sich hunderte Bürger ein..um sich auf der Bürgerversammlung schlau zu machen..was die Stadt mit den Essener Landschaftsschutzgebieten tun will... 15 Landschaftsschutzgebiete sollen zur Wohnbebauung freigegeben werden..um darauf Wohnraum für Flüchtlinge zu bauen.. Kurzerhand wurden dafür Gesetze geändert..Gesetze die bis dato diese Gebiete vor Bebauung schützten.. Eindrucksvoll...

Langsam verstehe ich die Welt nicht mehr . Mitglieder der BI in Leithe wurden von Hausbesitzern angesprochen..die bereit sind..Wohnungen an Flüchtlinge zu vermieten.. Sie wissen aber nicht..welche Auflagen erfüllt werden müssen..und an welche Stellen sie sich wenden müssen.. Eine Dame ist sogar bereit ein komplettes Haus zu vermieten.. Man wundert sich..warum es nicht einen Aufruf der Stadt gab..um ersteinmal festzustellen..wer privat bereit wäre zu vermieten.. Verlässt man sich nur auf...

Aufgrund eines Schienenbruchs in Mülheim (Ruhr) kommt es auf der Strecke von Essen Hbf bis Duisburg Hbf seit etwa 8 Uhr bis auf einen unbestimmten Zeitraum zu Beeinträchtigungen. Die Züge der Linie RE 2 werden von Gelsenkirchen bis Duisburg umgeleitet und halten zusätzlich in Essen-Altenessen. Die Halte in Essen Hbf und Mülheim/Ruhr entfallen. Die Züge der Gegenrichtung verkehren bis weiteres auf dem normalen Weg. Die Linien RE 1 und RE 6 bleiben bis aus weiteres auf dem fahrplanmäßigen Weg, es...

Auch in diesem Jahr soll unser Steeler Treff jeweils am 1. Mittwoch im Monat um 20.00 Uhr im Grend stattfinden. Da die Bezirksvertretung VII erst wieder im Februar tagt, beginnen die Grünen mit einem inhaltlichen Schwerpunktthema. Ein kleines "Dreikönigstreffen" am traditionsreichen Tagungsort. Unsere Stichworte sind dann „Flüchtlingsunterbringung und Wohnlandausweisung". Grüne sind davon überzeugt, dass wir in Essen, aber auch in den verschiedenen Ortsteilen unseres Stadtbezirks Flächen für...

Das war ein besonders schönes Geschenk zum Jahresende: Petra Hinz, SPD-Bundestagsabgeordnete, wurde anlässlich des traditionellen Weihnachtskonzertes mit der Sängerbundplakette des Männergesangvereins Sängerbund 1887 in Überruhr ausgezeichnet. Der MGV Sängerbund 1887 hatte auch in diesem Jahr wieder zum Jahresabschluss zum Konzert eingeladen. Die evangelische Stephanskirche in Überruhr war bis auf den letzten Platz besucht. Die SPD-Politikerin empfand die Übergabe der Plakette als eine große...

Keine Bebauung auf Flächen landwirtschaftlicher Nutzung und Erhalt der Landschaftsschutzgebiete Liberale fordern Umdenken der Verwaltung bei der Planung von festen Flüchtlingsunterkünften Der Ortsverband Ost der Essener FDP fordert, die Landschaftsschutzgebiete (Hochfeldstraße/ Wattenscheiderstraße und Lahnbeckestraße) sowie die Flächen in landwirtschaftlicher Nutzung zu erhalten. Um die Existenz landwirtschaftlicher Betriebe nicht zu gefährden und um ein vorschnelles und nicht wieder...

Zur Jubilarehrung hatte der Vorsitzende des SPD Ortsverein Gerschede Werner Nitz viel Prominenz, aber vor allen Dingen viele SPD Mitglieder, die die Geschichte der SPD Essen während ihrer langen Mitgliedschaft gestaltetet und geprägt haben. Der neue Vorstand der Gerscheder SPD kann das Jahr 2015 als einziger SPD Ortsverein in Essen mit einem ansehnlichen Mitgliedermitgliederzuwachs abschließen. Die Festrede hielt der ehemalige Borbecker Bundestagsabgeordnete Otto Reschke. In seiner Festrede...