Essen-Steele - Politik

Dieses Schreiben des Rechtsanwaltes der Frohnhauser Bundestagsabgeordneten Petra Hinz (SPD) sorgte bundesweit für ungläubiges Staunen: "Im Auftrag unserer Mandantin teilen wir Folgendes mit: Frau Hinz hat im Jahr 1983 am heutigen Erich-Brost-Berufskolleg der Stadt Essen die Fachhochschulreife erworben. Sie hat jedoch keine allgemeine Hochschulreife erworben. Sie hat darüber hinaus kein Studium der Rechtswissenschaften absolviert und auch keine Juristischen Staatsexamina abgelegt." Inzwischen...

MdB Petra Hinz hat dem Unterbezirksvorsitzenden Thomas Kutschaty (SPD) mitgeteilt, dass sie ihre Bewerbung für eine erneute Kandidatur für die SPD im Bundestagswahlkreis 120 zurückzieht. Petra Hinz: "Als Bundestagsabgeordnete habe ich gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes, unserer Stadt die Verpflichtung, meine volle Leistungskraft der Wahlkreis- und Parlamentsarbeit und damit den Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu widmen." Vorausgegangen war ein „offener Brief“ an die...

Für mindestens 84 Menschen endeten die Feierlichkeiten zum französischen Nationalfeiertag in Nizza am Donnerstagabend tödlich. Sie wollten das Feuerwerk auf dem gesperrten Strandboulevard der französischen Küstenstadt genießen. Kurz nach dem Ende des Feuerwerks raste ein Laster auf der Promenade des Anglais in die Menschenmenge. Über zwei Kilometer fuhr der Todesfahrer durch die Menschenmassen, fast eine halbe Stunde dauerte es, bis die Polizei den Fahrer stoppen und erschießen konnte. Es...

Die Flüchtlingsunterbringung an der Hubertstraße in Essen wird größer als ursprünglich geplant. Der Rat der Stadt Essen hat kürzlich beschlossen, dass auch der an das Gelände angrenzende Sportplatz in die Planung integriert werden soll. Er wird derzeit nicht genutzt. Bisher waren an der Hubertstraße 250 Plätze zur Unterbringung von Flüchtlingen vorgesehen. Weitere 150 Plätze sollen in mobilen Bauten errichtet werden. Damit entsteht Platz für insgesamt 400 Menschen.

Berlin hat ganz aktuell ein starkes Signal für die Ruhrmetropole gesetzt. Wie der Essener SPD-Bundestagsabgeordnete Dirk Heidenblut mitteilt, darf sich das Weltkulturerbe Zollverein über eine hohe Förderung durch das Umwelt- und Bauministerium des Bundes freuen. Heidenblut zum STADTSPIEGEL ESSEN: "Mit insgesamt 3,5 Millionen Euro wird der Umbau der Salzfabrik zu einem Schaudepot des Ruhrmuseums gefördert." Schaudepot des Ruhrmuseums So komme das Geld nicht nur dem Kulturdenkmal, sondern gleich...

Zumindest die Homepage ist schon richtig grün: Essen ist im nächsten Jahr Grüne Hauptstadt Europas und hat als solche seinen Internetauftritt samt Logo (zum Downloaden!) vorgestellt. Auf www.essengreen.capital finden Interessierte Informationen rund um das, was den Bürgern und Besuchern der Stadt 2017 grünt und blüht. Dabei ist die jetzige Informationsmenge nur der Anfang. Viel mehr soll es werden, wenn konkrete Veranstaltungen anstehen und Projekte präsentiert werden. Bis dahin wird allerdings...

Die Planer der Essener Bäderlandschaft haben offensichtlich pünktlich zum Beginn der Sommerferien reichlich Wasser geschluckt: Das neue Sportbad am Thurmfeld, an dem rund 18 Monaten gebaut wurde und das auch großspurig als Schwimmbad-Ersatz für die geschlossenen Bäder im Essener Westen angekündigt wurde, hat die dämlichsten Öffnungszeiten, die sich Otto-Normal-Schwimmer nur denken kann: montags bis freitags von 6.30 bis 10 Uhr, samstags, sonntags, feiertags geschlossen. Doch jetzt kommt's noch...

Rund 500 Teilnehmer begrüßte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft im Colosseum-Theater zur Jugendkonferenz "#jukon16" – der zweiten ihrer Art, ausgerichtet von der Landesregierung NRW. Hannelore Kraft betonte wie wichtig die Beteiligung junger Menschen an Politik und Gesellschaft sei: "Wir brauchen euch, wir brauchen Sie!". Es sei wichtig, so die Ministerpräsidentin, dass die Älteren den Jüngeren zuhören, schließlich würden die Politik den Boden für die kommende Generation bereiten. "Mischt euch...

Digitalisierung vor Datenschutz Wer den Roman „Black Out“ Morgen ist es zu spät von Marc Elsberg gelesen hat, weiß um die Brisanz von Smart Meter. Die Vernetzung und Abhängigkeit zentraler Stromversorgung. Der Bundestag hat, von der breiten Öffentlichkeit unbemerkt, in der 179. Sitzung vom 23.06.2016 um 21:00 Uhr das umstrittene Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende in zweiter und dritter Lesung verabschiedet. Mit den Stimmen von Union und SPD gegen die Stimmen der Opposition beschlossen...

Es sollte ein hauchdünner Vorsprung werden, der den Europa-Kritikern schließlich zum Sieg verhalf. Schon in den frühen Morgenstunden gaben britische Medien unabhängig voneinander bekannt: Das Vereinte Königreich wird als erstes Land überhaupt aus der Europäischen Union austreten. Schon kurz nach Bekanntgabe der Zahlen - rund 51,9 Prozent der Briten stimmten für den Austritt - reagierte die Weltgemeinschaft auf das historische Wahlergebnis. Nach Angaben von börse-online erwarten Finanzexperten...

Mit 36 Teilnehmer*innen hatten die Essener GRÜNEN ein größeres Team als je zuvor. 2015 waren wir immerhin schon 26 GRÜNE Radler*innen. Wir freuen uns über eine Steigerung unserer Beteiligung von fast 40%. Vor dem Hintergrund, dass in der Stadt Essen insgesamt die Zahl der Teilnehmer*innen konstant blieb, ist das ein schöner Erfolg, der uns zum sechst größten Team in der Stadt machte, weit vor allen anderen Parteien-Teams. Immerhin 10 Ratsmitglieder und sachkundige Bürger*innen waren dabei, u....

Interfraktioneller Antrag für Sanierungskonzept Korumhöhe angenommen In der Ratssitzung am 22.6. beantragten alle Fraktionen des Essener Rates auf Initiative der Ratsfraktion der Grünen die Erstellung eines Sanierungskonzeptes für die Studio-Bühne in der Korumhöhe. Dazu erklärt Lisa Mews, kulturpolitische Sprecherin der grünen Ratsfraktion: „Mit dieser Entscheidung sind die Grundlagen für einen dauerhaften Spielbetrieb der Studio-Bühne am Standort Korumhöhe in Leithe gelegt. Damit erhalten die...

Die Renten steigen, sogar um Rekordwerte. Aber reicht das? Mit der kommenden Rentenanpassung am 1. Juli wird sogar der höchste Wert seit 20 Jahren erzielt: In den alten Bundesländern um 4,25 Prozent und in den neuen Bundesländern um 5,95 Prozent. Dennoch sind zahlreiche Rentner von Armut bedroht. Am 1. Juli jeden Jahres passt die Bundesregierung mit Genehmigung des Bundesrates die Rente an. In diesem Jahr, so geht aus der Mitteilung der Deutschen Rentenversicherung hervor, begünstigten vor...

Baustellen-Radtour Nordnordost mit Baudezernentin Simone Raskob und Bauausschuss-Vorsitzendem Rolf Fliß Die Baustellenradtour führt uns u.a. über die Großbaustellen des künftigen Innovation-City-Elting- und Uni-Viertels (u.a. Neubau der WAZ/Funke Medien) zum neuen Hallenbad Am Thurmfeld. Von dort geht es weiter über den Ökologischen Park Segeroth (Neuordnung nach ELA-Orkan) mit Einblick in den Berne- und „Emscher-Umbau“ über Nebenstrecken zu den Großbaustellen auf den Arealen des...

Im Berliner Ortsteil Tiergarten wird offenbar in absehbarer Zukunft eine attraktive Immobilie frei: Das Schloss Bellevue ist der Amtssitz des Bundespräsidenten Joachim Gauck. "Kein Grund zur Sorge", das sind seine eigenen Worte. Joachim Gauck wird, wie er Anfang des Monats bekannt gab, nicht wieder für das Amt des Bundespräsidenten kandidieren. Damit nimmt der 76-Jährige nach eigener Aussage auch auf sein Alter Rücksicht. Wer also in der Bundesversammlung am 12. Februar 2017 zum neuen...

Der Initiativkreis Aktion Kray und die SPD Kray hatten zu einem Themenabend in Gantenberg's Brauhaus eingeladen. Der Vorsitzende der Krayer Sozialdemokraten Manfred Tepperis zeigte sich erfreut über die große Teilnahme. Rund 50 Bürger waren erschienen. In seiner Begrüßung erläuterte Tepperis, mit dem Themenabend eine Diskussion über neue Ideen für eine aktive Stadtteilentwicklung befeuern zu wollen. Den thematischen Einstieg machte der Vorsitzende des Initiativkreises Aktion Kray Andreas...

Bei unser Mitmach-Aktion Bücherkompass vergeben wir wöchentlich Bücher zur Rezension auf lokalkompass.de. Diesmal haben wir einige wunderbar informative und witzige Anleitungen für ein gutes Leben. Moritz Freiherr Knigge: Anleitung zum Unhöflichsein Höflichkeit ist für Moritz Freiherr Knigge Beruf und Berufung. Fällt sein Familienname, folgt nach wenigen Worten die Frage »Wie mache ich das richtig, Herr Knigge?«. In gefühlten 50 Jahren intensiver Auseinandersetzung mit Benimm und Etikette hat er...

Nicht nur auf der diesjährigen Re:publicaTEN war der Wandel in der Arbeitswelt ein großes Thema, es wird immer mehr über die zunehmende Automatisierung und Vernetzung in der Berufswelt gesprochen. Langsam hat sich die künstliche Intelligenz in unser Leben geschlichen. Lernende Maschinen erkennen unsere Gesichter und Stimmen und können unsere Handlungen voraussagen. Das kann Angst machen und es wird tatsächlich bereits befürchtet, dass künstliche Intelligenz so schlau werden könnte, dass sie die...

"50 Jahre NRW-Landesgruppe in der SPD-Bundestagsfraktion", dieses Jubiläum wurde am vergangenen Mittwoch in der Berliner Landesvertretung der NRW-SPD intensiv gefeiert. Die Grußworte sprachen Thomas Oppermann (Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion), Sigmar Gabriel (SPD-Vorsitzender und Vizekanzler) sowie Hannelore Kraft (NRW-Ministerpräsidentin). Sie freute sich besonders, als sie Besucher aus Essen, den Bundestagsabgeordneten Dirk Heidenblut (links), und den neuen Vorsitzenden der...

Natürlich gab es hochkarätige Vorträge als die NRW-SPD ihr 50-jähriges Jubiläum in der Bundestagsfraktion in der Berliner Landesvertretung feierte. Doch Alt-Kanzler Gerhard Schröder, quasi Überraschungsgast, zeigte einmal mehr, was einen guten Redner und eine gute Rede ausmacht. Mit viel Ironie nahm er sich selbst aufs Korn und bezeichnete seine Einladung als eine weitere Resozialisierungsmaßnahme für sich in seiner Partei. Erleichterung bei Sigmar Gabriel Sigmar Gabriel konnte er beruhigen,...

KOMMENTAR: Der "integrationspolitische Terminator" der Essener Genossen, Guido Reil, ist am Mittwoch nach 26-jähriger Parteizugehörigkeit aus der SPD ausgetreten. Auch mit seinem Abgang bleibt sich der bisherige Karnaper Ratsherr treu: Er hinterlässt vor allem viele Fragen und keine Antworten. Viele Fragen, keine Antworten Als Erneuerer und Mitentwickler einer "Zukunftswerkstatt" innerhalb der Partei hat Reil bis zum Schluss vor allem mangelnde Basisnähe, kein Gefühl für soziale Ungerechtigkeit...

Mit 95 Prozent der Stimmen wurde NRW-Justizminister Thomas Kutschaty auf einem Parteitag in der Messe zum neuen Essener SPD-Vorsitzenden gewählt. Seine Stellvertreter sind die Bundestagsabgeordnete Petra Hinz, Bürgermeister Rudolf Jelinek und der Altenessener Ratsherr Karlheinz Endruschat. Der Karnaper SPD-Ratsherr Guido Reil scheiterte mit nur 34 Stimmen am Einzug in den Parteivorstand. Reil, einer der Sprecher der parteiinternen Strömung „Zukunftswerkstatt“, hatte noch im Vorfeld des...