Essen-Steele - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Lecker Schokolade
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Süsse Versuchung..aus dem Bundestag

Tja..ein Mitglied des Bundestages trifft man nur selten in netter Runde in der Glühweinakademie vom Glühweinritter.. Heute war ich mit Einigen Essener Lesern des Stadtspiegel dort..um in kleine Runde ein paar Fragen an Herrn Dirk Heidenblut..SPD..zu stellen.. Es war ein netter informativer Abend.. Und ich möchte mich hier bei Herrn Heidenblut bedanken..der so geduldig unsere Fragen beantwortete..soweit es ging.. VON LOKALPOLITIK..bis zum Weltfrieden.. Unsere Runde fand in ihm einen kompetenten...

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  • 21.12.15
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Hier blickt man bis Gelsenkirchen über die Felder auf der einen Seite.Links hinten sieht man den Wald..der ebenfalls wegfallen würde..Das ist ein Teil der Frischluftschneise
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Lieber Herr Kufen..lieber OB..wir brauchen Luft zum Leben..

Nocheinmal möchte ich auf die Problematik hinweisen..die es hier in Freisenbruch gibt...und die sich durch die Bebauung des Landschaftsschutzgebietes Reibenkamp-Sachsenring verschlechtern wird.. Freisenbruch liegt in der Frischluftschneise..die sich von Gelsenkirchen..bis hinüber nach Hattingen zieht..Felder..kleine Waldstücke..sorgen für den Luftaustausch hier im Gebiet..Unser Ortsteil ..direkt an der Stadtgrenze Bochum-Wattenscheid wird schon lange vom starken PKW und LKW-Verkehr belastet..Da...

  • Essen-Steele
  • 19.12.15
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Bürgerinitiative gegen Bebauung im Landschaftsschutzgebiet in Leithe

Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender der CDU im Rat der Stadt Essen, brachte es auf den Punkt: In Berlin wird entschieden, wir vor Ort müssen sehen, wie wir es schaffen. Auf der mit ca. 500 Teilnehmern sehr gut besuchten Bürgerversammlung im „Krähenheim“ in Kray wurden zwei Hauptprobleme deutlich. 1. Den einzelnen Bundesländern wird nach dem sogenannten Königssteiner Schlüssel, welcher für jedes Jahr entsprechend den Steuereinnahmen und den Bevölkerungszahlen berechnet wird, eine...

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  • 16.12.15
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Die drei Gründer der Bürgerinitiative "Leither Landschaftsschutzgebiete" (v.l.n.r.): Meike Pottmeier-Kirchmann, Thomas Frischmuth und Andreas Kirchmann.

Bürgerversammlung: Leither wollen Landschaftsschutzgebiete behalten

Am Dienstag trafen sich rund 300 Krayer und Leither zu einer Bürgerversammlung im „Krähenheim“ auf dem Gelände der KrayArena. Die erst am Freitag gegründete Bürgerinitiative „Leither Landschaftsschutzgebiete“ hatte zu diesem kurzfristigen Termin eingeladen, um über die Pläne der Stadtverwaltung zu sprechen. Vor gut einer Woche hat die Stadtverwaltung Pläne zu 15 Standorten für neue Flüchtlingsunterkünfte veröffentlicht. Viele Essener haben dies erst durch einen Artikel in der WAZ erfahren. Das...

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  • 16.12.15
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Freisenbrucher Natur ade Bebauung dieses riesigen Areal ist vorgesehen..Reibenkamp-Sachsenring hier die Fotos

Hier mache ich nocheinmal darauf aufmerksam..das die Schaffung von Wohnraum für Flüchtlinge und Essener Bürgern..dieses riesige Stück Landschaftsschutzgebiet vernichten wird.. Heute genoss ich vielleicht zum Letztenmal die Ruhe und den Anblick der grünen Felder. Denn schon morgen wird im Rat der Stadt über dieses Gebiet entschieden..das vielen Tieren Unterschlupf gewährt... und uns Allen als Ruhepool dient..Viele Freisenbrucher sind noch gar nicht informiert.. Das ist erschreckend..Es ging ja...

  • Essen-Steele
  • 15.12.15
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Zum geplanten Bau der Flüchtlingsunterkünfte in Freisenbruch..Sachsenring- Reibenkamp

Vielleicht sollten sich Stadtspitzen doch im Vorfeld mit Bürgern..bzw Bezirksvertreten zusammensetzen..um vernünftige Lösungen zum Bau von Unterkünften zu finden.. Ich habe hier schon einmal ein paar Fotos zum Standort gemacht.. Was vielleicht nicht so gut rüberkommt..ist, daß das Gelände ziemlich steil nach unten abfällt..Der Teil ist jetzt mit Brombeeren zugewuchert.Mein Elternhaus stand genau gegenüber! Das dürfte ein Problem werden. Unter dem Gelànde..dürften nach alten Angaben..die Gänge...

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  • 08.12.15
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Gewerbesteuer bleibt 2016 stabil

Essen - Kettwig. Die Gewerbesteuer in Essen bleibt stabil. Der Rat beschloss am vergangenen Mittwoch mit Mehrheit, den Satz von 480 Punkten zu belassen. Angesichts der Finanzlage hatte die Fraktion der Partei Die Linke eine Erhöhung um 20 Punkte auf 500 gefordert. „Die ohnehin schon prekäre Situation der städtischen Finanzen hat sich durch den Einbruch der RWE-Dividende erheblich verschlechtert“, hatte Gabriele Gisecke, die Fraktionsvorsitzende der Linken die Erhöhung begründet. Angesichts der...

  • Essen-Kettwig
  • 30.11.15

Sterben wir teurer

Kettwig. Sterben in Essen wird teurer: Der Finanzausschuss folgte den Vorgaben der Verwaltung und empfahl die kräftigen Gebührenerhöhungen. Nahezu alle Gebühren rund um den Friedhof steigen an. In den vergangenen Jahren waren die Gebühren allerdings nicht gestiegen. So erhöhen sich die Kosten für Gräber je nach „Lage“ bis zu 250 Euro. Allerdings bietet die Verwaltung auch Neues an: Partnerwiesengräber mit zwei Grabeinheiten (25 Jahre) sind für 4300 Euro zu haben. In bevorzugter Lage kosten sie...

  • Essen-Kettwig
  • 23.11.15
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Hiltrud Schmutzler-Jäger, grüne Ratsfrau aus Steele und Vorsitzende der grünen Stadtratsfraktion

Alte Hausmeisterwohnung in Neu Holland und Alte Schule im Äbtissinsteig

Schmutzler-Jäger: Städtische Liegenschaften hervorragend für eine temporäre Nutzung zur sozialen Betreuung von Flüchtlingen geeignet In der kommenden Ratssitzung am 25.11.2015 beantragt die Ratsfraktion der Grünen, dass entweder die alte Hausmeisterwohnung in Neu Holland oder aber besser noch die "Alte Schule" im Äbtissinsteig in Steele für eine temporäre Nutzung für die soziale Betreuung von Flüchtlingen zur Verfügung gestellt wird. Dazu erklärt Hiltrud Schmutzler-Jäger, Fraktionsvorsitzende...

  • Essen-Steele
  • 13.11.15

Novemberpogrome...

Allein vom 9 bis 13 November 1938 ermordete man 400 Juden..1400 Synagogen brannten..30000 Menschen wurden deportiert..Millionen starben im Hollocaust.. und heute brennen Asylheime..werden Helfer bedroht..wird gegen Flüchtlinge gehetzt.. Die AFD hat zweistellige Zuwachsraten..Pegida Demos und Wir sind das Volk Rufe.. Rechter Mob... Wiederholt sich heutzutage Alles??Es ist unfassbar..das durch fatales Politikversagen sämtlicher Europäischer Staaten..und Versprechungen von Frau Merkel..das...

  • Essen-Steele
  • 11.11.15
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Kam gut an: der Verkaufsoffene Sonntag in Frohnhausen. | Foto: Michael Gohl / West Anzeiger Essen

Sonntags geöffnet: Kein Thema für die Politik

Zugegeben: Die Ratsfraktion DIE LINKE hat ab und an gar nicht so schlechte Ideen und versteht es oftmals, die Finger in die Wunde aktueller, politischer Themen zu legen. Doch nun geht der Gaul mit der Frakionsvorsitzenden im Rat der Stadt Essen, Gabriele Giesecke aus dem Essener Westen, dann doch zügellos durch: Generell werden Verkaufsoffene Sonntage abgelehnt: „Mehr Sonntagsöffnungszeiten bedeutet Mehrbelastung für die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern zugunsten des Profits.“ Man befinde...

  • Essen-West
  • 11.11.15
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Im Zentrum für Türkeistudien an der Altendorfer Straße ist Treffpunkt für Selbstständige. | Foto: Sentürk

Interkultureller Wirtschaftstag: Potentiale durch Migrantenbetriebe und junge MigrantInnen

Der Interkultureller Wirtschaftstag Essen, bei dem NRW-Arbeitsminister Rainer Schmeltzer zu Gast ist, findet am Montag, 30. November, um 19 Uhr im Zentrum für Türkeistudien und Integrationsforschung (ZfTI)an der Altendorfer Straße 3 statt. Der STADTSPIEGEL Essen verlost zehn Teilnahmekarten für Selbstständige. An dem Montag geht es vor allem um den Ausbildungsmarkt. Durch den Wirtschaftstag möchten Essener Institutionen die Potenziale der Migrantenbetriebe und junge MigrantInnen als künftige...

  • Essen-Süd
  • 10.11.15
v.l. Prof. Grütter, Prof. Dr. Borsdorf, Jelinek, Kramer, Britz, Schöneweiß, Budde
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FDP-Fraktion Essen verlieh Essener Bürgertaler an Heinz Josef Kramer

Am Mittwoch, den 04.11.2015, verlieh die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen zum 40. Mal den Essener Bürgertaler. Mit dieser Auszeichnung werden Jahr für Jahr engagierte Essener Bürgerinnen oder Bürger gewürdigt, die einen besonderen ehrenamtlichen Einsatz im sozialen, kulturellen oder sportlichen Bereich für unsere Stadt und die Einwohner Essens leisten. In diesem Jahr hatte sich das Bürgertaler-Kuratorium, dem neben Mitgliedern der FDP-Fraktion auch Vertreter der Medien und der...

  • Essen-Steele
  • 05.11.15
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Foto: LK

Burka-Verbot: Politik lässt Schulen im Stich

Gehen Sie doch einfach mal mit einem Motorradhelm und darunter einer Sturmhaube auf dem Kopf in eine Bank und warten mal ab, was passiert... Dass man völlig unkenntlich durch unseren Alltag spaziert, ist sicherlich von Fall zu Fall juristisch untersagt, vor allem aber entspricht es nicht dem offenen Miteinander in unserer Gesellschaft. Wofür haben wir Politiker gewählt? Wenn es in diesem Sinne um Burka-Verbote geht, kommen natürlich noch Fragen nach der Selbstbestimmtheit des Menschen, seiner...

  • Essen-Steele
  • 03.11.15
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Bild v.l.: Ratsherr Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion & Ratsherr Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion.

CDU-Fraktion: Beschulung von Flüchtlingskindern

Ehemalige Schulstandorte zur Beschulung von Flüchtlingskindern wieder in Betrieb nehmen Aufgrund der steigenden Zahl an Flüchtlingskindern spricht sich die CDU-Fraktion dafür aus, ehemalige Schulstandorte wieder in Betrieb zu nehmen. Damit soll eine möglichst rasche Beschulung der Flüchtlingskinder sichergestellt werden. Hierzu erklärt Andreas Kalipke, schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der weiter steigenden Zahl an Flüchtlingskindern müssen wir zügig ehemalige Schulgebäude...

  • Essen-Ruhr
  • 03.11.15
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Kufen ins Amt eingeführt

Kettwig. Seit der Vereidigung ist er nun auch „offiziell“ Oberbürgermeister(OB) von Essen: Thomas Kufen. Er ist ambitioniert und will vieles ändern, kündigte er in seiner Antrittsrede an. Bereits vor einer Woche übernahm er die Amtsgeschäfte von seinem Vorgänger. „Der Wechsel erfolgte ruhig und stilvoll. Dafür danke ich meinem Vorgänger“, erklärte der neue OB nach der offiziellen Übernahme und Vereidigung. Beifall von allen Ratsmitgliedern. Er komme aus der Ratsmitte und fühle sich „auch dort...

  • Essen-Kettwig
  • 30.10.15
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Ali Shehatta (Foto: Dieter Kunst)

Shehatta in FDP-Bundesfachausschuss berufen

Ali Shehatta, Vorstandsmitglied der FDP Essen-Ost und Vorsitzender des FDP-Landesfachausschuss für Migration, ist zum 01.10.2015 in den FDP-Bundesfachausschuss Justiz, Innen, Integration und Verbraucherschutz nachberufen worden.

  • Essen-Steele
  • 28.10.15
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Der Phönix fliegt! – Die Folgen der Energiewende

Rund 3.000 Besucher verfolgten in der bis auf den letzten Platz belegten Essener Philharmonie die dritte Auflage des Symposiums „Der Phönix fliegt!“ Nachdem Bundeskanzlerin Angela Merkel ihre Teilnahme aus gesundheitlichen Gründen abgesagt hatte, gab Kanzleramtsminister Peter Altmaier einen Impuls zum Thema. Anschließend folgte eine hochkarätige Diskussionsrunde, die verschiedene Aspekte der Energiewende beleuchtete. Passend zum Veranstaltungstitel, der auf einen mythischen Vogel Bezug nimmt,...

  • Essen-Werden
  • 17.10.15
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Zukunftsverkehr mit der Bahn gestalten
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STRASSENBAHNNETZ AUSBAUEN

CHANCEN NUTZEN für Essen Mit der Zusicherung weiterer Fördermittel für Projekte des ÖPNV mit über 50 Milionen Kosten tun sich für Essen neue Möglichkeiten auf, die die Verlängerung der Bundesfinanzierung von Nahverkehrsprojekten bietet Rolf Fliß hat zwei wichtige Projekte vorgeschlagen und dafür breite Zustimmung gefunden, um in Essen "Nägel mit Köpfen" machen und längst fällige Straßenbahnprojekte umsetzen. Und da steht natürlich die Bahnhofstangente mit der Möglichkeit, dann direkt aus Steele...

  • Essen-Steele
  • 12.10.15
Belegung in einer Velberter Turnhalle.
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Die "Schonfrist" ist vorbei! Essener Krisenstab gibt Turnhallen für Flüchtlinge frei

Sozialdezernent Peter Renzel wird etwas geahnt haben, als am Freitag um 10 Uhr in seinem Büro der Anruf der Bezirksregierung Düsseldorf einging. Sofort bat Renzel den Ordnungsdezernenten Christian Kromberg, den Krisenstab einzuberufen! Die Bezirksregierung fordert die Stadt Essen auf: „sofort und bis auf weiteres - zumindest bis Ende Februar 2016 - Unterbringungsmöglichkeiten für jeweils 300 geflüchtete Personen bereitzustellen. Das Kontingent ist spätestens bis Montag, 05.10.2015 bis 18:00...

  • Essen-Werden
  • 08.10.15
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Mit dem Thema Wiedervereinigung werden sicherlich ebenso angenehme, wie auch weniger schöne Erinnerungen wachgerufen: Ein kleiner und ein richtiger Trabbi von Volker Dau sowie die DDR-Grenzanlage festgehalten von Dietmar Müller. Marita Gerwin brachte das Loch der Mauerspechte mit und Peter Reiss das Plakat vom Bruderkuss zwischen Erich und Leo. Fotos: Lokalkompass
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Foto der Woche: 25 Jahre Deutsche Einheit

Am 31. August 1990 unterzeichneten Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble und DDR-Staatssekretär Günther Krause den Vertrag, der die Deutsche Einheit besiegelte. Im Einigungsvertrag wurde auch der 3. Oktober als Tag der Deutschen Einheit und Feiertag festgelegt. Wir nehmen das Datum zum Anlass zurückzublicken und suchen Motive der Teilung, Aufnahmen aus der Wendezeit, Bilder von Ostalgie und DDR-Produkten. Lasst Eurer Phantasie freien Lauf und überrascht uns, womit Ihr das Thema in Verbindung...

  • 03.10.15
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Die grüne Fraktion im Stadtbezirk VII ist am 17. Oktober natürlich mit am Ball, wenn besserer Umweltschutz für Kray im Umfeld der Fa. Richter gefordert wird.
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17. Oktober: Unterstützung ist gefordert – Protest gegen die PCB-Vergiftung in Kray

Die Protestaktionen zu der die „Bürgerinitiative gegen den Gift-Schredder in Kray“ aufgerufen hat, brauchen breite Unterstützung, natürlich sind Grüne hier mit aktiv. Seit mehr als vier Jahrzehnten betätigt sich an der Joachimstrasse als Hauptstandort und Firmensitz die Firma Richter ein Schrott- und Metallverwerter, der mit Lärm und PCB-Emissionen wenig Rücksicht auf die Gesundheit der AnwohnerInnen nimmt. Auch wenn der seit über 50 Jahren dort tätige Schrottverarbeiter seit 1994 zur...

  • Essen-Steele
  • 02.10.15
Wie wird nichts Wissen dargestellt?

Die Prognose über Menschen

Die niedersächsische Landesbeauftragte für Migration und Teilhabe, Doris Schröder-Köpf, sorgt sich völlig zurecht vor einem „Rückfall in alte Reflexe“ und warnt davor, „wieder in das alte Spiel zu verfallen und die Welt in gute Flüchtlinge und schlechte Flüchtlinge zu unterteilen“. Ich hoffe, das ist eine Umkehr der SPD, 'wech' von den Werten der Herren Thilo Sarrazin und Gerhard Schröder. Ist es interessant, dass die Gebrauchsanleitungen, die bereits in den 80er und 90er Jahren alles andere...

  • Essen-Steele
  • 01.10.15
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"Hoffnung gewinnt" Omid Pouryousefi erzählt seine Migrationsgeschichte in Freisenbruch

Für die zahlreichen Besucher_innen der Abendrealschule Eiberg mussten im Vorfeld einige Regale in der Stadtteilbibliothek Freisenbruch zusammengerückt werden! Der gebürtige Iraner Omid Pouryousefi emigrierte als 13-Jähriger im Jahr 1986 im Zuge der Wirren des Iran-Irak-Krieges mit seinen zwei Brüdern! In Bochum absolvierte erfolgreich sein Abitur und studierte in Köln Tontechnik. Mit der Idee eines neuartigen Konzepts für eine Musikschule, machte sich Omid später selbständig. Auch als DJ und...

  • Essen-Steele
  • 30.09.15
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Beiträge zu Politik aus

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