Essen-Steele - Politik

Am Freitag, den 16. März 2018 wurde die Theodor Goldschmidt Realschule als "Schule ohne Rassismus-Schule mit Courage" ausgezeichnet. In einer Feier wurde durch Herrn Dilekli als Vertreter der Stadt Essen die Urkunde überreicht. Herr Bürgermeister Jelinek sprach die Grußworte im Rahmen einer kleinen Feier. Die Urkunde und das damit verbundene Schild nahmen Herr Realschulkonrektor Wegner und die Lehramtsanwärterin Frau Wopenka entgegen. Im Rahmen des Sozialwissenschaftsunterrichtes, in dem Frau...

Liberale halten Nachwahlen zum Vorstand ab Die Freien Demokraten im Essener Osten haben einen neuen Vorsitzenden gewählt. Markus Schreyer folgt zur Mitte der zweijährigen Amtszeit auf Dirk Tresbach, der nun in der FDP Gelsenkirchen aktiv ist. Bereits seit dem Spätherbst letzten Jahres hatte der 24-Jährige den kommissarischen Vorsitz inne. Zum Stellvertreter aufgerückt ist Benjamin Voigt (36), dessen Beisitzeramt nun von Tim Schütz (20) wahrgenommen wird. Alle drei Kandidaten wurden vom...

In Werne kostet der Hundehaufen seit dieser Woche 200 Euro. Jedenfalls, wenn man ihn als Hundehalter nicht ordnungsgemäß eintütet und entsorgt. Der Rat der Stadt beschloss am Mittwoch einer Erhöhung des Bußgeldes von 35 auf 200 Euro. Den Antrag auf diese radikale Erhöhung des Hundekot-Bußgeldes stellte die FDP. Schon von Beginn an rief der Antrag emotionale Reaktionen hervor. Manche Hundehalter sahen sich angegriffen, während Befürworter hofften, so endlich der zahllosen "Tretminen" Herr zu...

Auf Antrag der Ratsfraktion der Grünen befasst sich auch der Rat der Stadt Essen am 21. März mit der Fortschreibung des Lärmminderungsplans. Die Gesetzgebung schreibt vor, dass die Kommunen ihren Lärmaktionsplan bis zum 18. Juli 2018 überprüfen und gegebenenfalls überarbeiten sollen. Dazu erklärt Rolf Fliß, umweltpolitischer Sprecher der Ratsfraktion der Grünen: „Die vom Fluglärm am Flughafen Düsseldorf betroffenen Kommunen sollten bei der Lärmminderungsplanung eng zusammenarbeiten. Zwar muss...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Diesel-Fahrverbote sind rechtens. Nachdem das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag zu diesem Urteil kam, haben wir eine Umfrage zu diesem Thema gestartet. Jetzt stehen die Ergebnisse fest. Die User im Lokalkompass haben keine eindeutige Meinung zu der Frage, ob Diesel-Fahrverbote nicht nur rechtens, sondern auch richtig sind. 47,62 Prozent der Umfrage-Teilnehmer antworteten mit "Ja". Sie finden also Fahrverbote als Mittel gegen schmutzige Luft in Städten richtig. Dem gegenüber stehen 52,38...

Zu den Gesprächen des Sozialdezernenten mit dem Tafelvorstand Essen erklären Gönül Eğlence und Kai Gehring, Parteivorsitzende der Essener GRÜNEN, gemeinsam: „Auch als GRÜNE hatten wir, u.a. Kai Gehring, den Tafelverantwortlichen bereits am Samstag mögliche Lösungsansätze unterbreitet, die sich vor allem an bewährten Verfahren anderer Tafeln im gesamten Bundesgebiet, orientieren. Hierzu gehören beispielsweise die Einbindung von Helferinnen und Helfern mit ausländischen Wurzeln und Kompetenzen...

Die Reaktion kam spät, aber umso heftiger. Seit einigen Wochen und "bis auf Weiteres" nimmt die Essener Tafel neue Kunden nur auf, wenn sie einen deutschen Personalausweis haben. Die mediale Aufregung ist groß. Nach wie vor kommen die Tafel-Verantwortlichen nicht zur Ruhe. Jetzt hat sich sogar Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Debatte eingeschaltet. Doch an der Entscheidung soll sich vorerst nichts ändern, wie eine Krisensitzung am Dienstag, 27. Februar, mit allen beteiligten Institutionen...

Heute ist die Entscheidung zu Diesel-Fahrverboten gefallen: Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilte, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge grundsätzlich erlaubt sind.  Gegenstand der Klage der Deutschen Umwelthilfe war die Frage, ob Bundesländer auch im Alleingang Fahrverbote verhängen können oder ob dazu eine neue gesetzliche Grundlage auf Bundesebene notwendig ist. Letzterer bedarf es nicht, so das Urteil der Richter, die zugleich auf die Verhältnismäßigkeit hinwiesen. Das heißt: Es...

Die Kollegin Christina Wandt von der WAZ stieß bei einer Recherche auf die Info. Die Essener Tafel nimmt seit Januar nur noch deutsche Neukunden in ihre Kartei auf, Menschen ohne deutschen Pass werden bis auf Weiteres abgewiesen. Ein Skandal? Der Vorsitzende Jörg Sator begründet die Entscheidung der Tafel mit einem langsamen Prozess der Veränderung. Zuletzt seien rund 75 Prozent der insgesamt 6.000 Tafel-Kunden Ausländer gewesen, besonders ältere deutsche Bürgerinnen hätten sich "von der...

Zur Entscheidung des Vorsitzenden der Essener Tafel, Jörg Sartor, bis auf weiteres nur noch deutsche Staatsangehörige zur Nutzung dieses kostenlosen Angebots zuzulassen, erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Ratsfraktion der Grünen, Christine Müller-Hechfellner: „Wir können die Entscheidung von Herrn Sartor nicht nachvollziehen. Ausschlaggebendes Kriterium dafür, wer die Tafel nutzen darf, sollte allein die nachgewiesene Bedürftigkeit der Kunden und Kundinnen sein. Dass der Anteil der...

Die Fans des britischen Solokünstlers können (vorläufig) aufatmen: Das Konzert von Ed Sheeran kann eventuell doch am 22. Juli auf dem Flughafen Essen-Mülheim stattfinden. Nicht Ed Sheeran muss umziehen, sondern die Feldlerche. Die Umweltämter der Städte Essen und Mülheim sehen keine artenschutzrechtlichen Bedenken. Nach dem Konzept des Veranstalters sollen die Feldlerchen – es soll sich um acht Brutpaare der bedrohten Vogelart handeln – auf einen benachbarten Bauernhof umgesiedelt werden. Der...

Um die Luftqualität in den Großstädten zu verbessern, will die Bundesregierung mit dem "Sofortprogramm saubere Luft" vor allem die Abgase durch den Autoverkehr minimieren. Das soll durch die kostenlose Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) funktionieren. Essen wurde hier als "Lead-City" ausgewählt.  Soweit, so gut. Doch bringt das auch wirklich was? Und wer soll das bezahlen? Ist das als "Sofortprogramm" überhaupt möglich so schnell umzusetzen? Schon jetzt sind Busse und Bahnen...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Angeblich soll Martin Schulz, unbeliebtester SPD-Politiker, Sigmar Gabriel, beliebtester SPD-Politiker, als Außenminister ablösen. Sollte sich das bewahrheiten, betteln die Genossen geradezu um einen negativen Mitglieder-Entscheid zur GroKo.

Essener AWO fordert konkrete Maßnahmen zur Armutsbekämpfung Wie schon in der AWO Essen-Broschüre „Wir machen Druck“ deutlich gemacht wurde, spaltet die immer weiter auseinander gehende Schere zwischen armen und reichen Menschen die Gesellschaft (wir berichteten). „Diese Tendenz bringt unsere Demokratie in Gefahr und stärkt die radikalen politischen Ränder!“ Vor diesem Hintergrund sehen AWO Essen-Vorsitzender Klaus Johannknecht und sein Geschäftsführer Oliver Kern die (ver)handelnden...

Wo sind die Grenzen des Testbaren? Denn irgendwo muss eine Grenze sein, auch für Wirtschaftslobbyisten. Die unter anderem von VW organisierten Abgas-Versuche an Affen zeigen das deutlich. Bevor ein Medikament in Deutschland für den Markt zugelassen wird, durchlaufen damit sowohl Tiere als auch Menschen eine Vielzahl an Tests. Jedenfalls soll das so sein. Aber auch jede Art von Forschung muss ethisch reflektiert sein. In dem Moment, in dem wir ein Medikament an Mensch oder Tier testen, haben wir...

Jeder kennt Kneipen, Restaurants und Hotels - als Gast. Im Rahmen der Initiative „Praktikant/-in gesucht“ lädt der DEHOGA (Deutscher Hotel- und Gaststättenverband) Abgeordnete ein, in einem Kurzzeitpraktikum Einblicke in die praktische und häufig bürokratische Welt hinter Tresen und Rezeption zu bekommen. Der CDU-Landtagsabgeordnete Fabian Schrumpf absolvierte sein Praktikum im "Restaurant Hannappel" in Essen-Horst. Unser Foto zeigt (v.l.) Knut Hannappel, Fabian Schrumpf und Christiane Behnke...

Essener Wirtschaftsförderer-Bericht alarmiert die Politik. Die Fraktionen von SPD und CDU sowie der Liberalen im Rat der Stadt Essen nehmen den Rückgang der durch die Essener Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH (EWG) vermittelten Gewerbegrundstücke mit Sorge zur Kenntnis. Die EWG konnte im zurückliegenden Jahr lediglich sechs Hektar an Gewerbeflächen absetzen. Die Nachfrage übersteigt das Angebot an Flächen bei weitem. Es zeichnet sich ab, dass bereits ansässigen Unternehmen keine...

Haben Sie schon einmal versucht, Kinder oder Jugendliche zu ermahnen, die keinerlei Respekt oder Schuldbewusstsein besitzen? - Vergessen Sie's. Es war bereits dunkel. Auf dem Weg durch die Siedlung zum nächsten Supermarkt hörte ich es vor dem nächsten Hauseingang klirren: Eine Flasche zerbrach. Anschließend gekicher. Als ich den Eingang erreichte, sah ich zwei Jugendliche im Alter von etwa 15, die sich an den Briefkästen zu schaffen machten und, als sie mich bemerkten, einfach davon gehen...

Den Jahrzehnte alten Fussballverein TC Freisenbruch hat es arg getroffen.. Hier schießt niemand mehr ein Tor.. Hier kann nicht mehr gespielt werden! Was werden die Fussballer dazu sagen.. Der TC trainiert ja auch Kinder-und Jugendmannschaften.. Der Klub musste schon mit Einbrüchen leben.. Wie soll dieser Verein diesen enormen Schaden finanziell verkraften? Es bleibt zu hoffen, das die Stadt die Kosten übernehmen wird..denn..der Bergmannsbusch samt Bäumen gehört doch der Stadt... ich bin...

Es gibt zu wenige Spenderorgane in Deutschland. Viel zu wenige. Für NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann ist die Lage mehr als alarmierend. Jeden Tag müssten Menschen sterben, weil keine passenden Spenderorgane bereit stünden. In einigen Ländern, darunter Polen, Tschechien und Spanien, folgt man daher einer anderen Strategie: Organspender ist jeder – bis zum Widerspruch. Mehrere Tausend Menschen in Deutschland warten derzeit auf ein Spenderorgan. Die meisten davon benötigen Herz, Leber...