Essen-Ruhr - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Schatten der Vergangenheit...

Der Schnee ist - weitgehend - geschmolzen. Nun kommen die Schatten der Vergangenheit zum Vorschein: Zum Beispiel die Blätterhaufen des Herbstes, den die Essener Straßenreiniger leider nicht mehr geschafft haben. Der Winter kam ja sooo plötzlich... Mit dem Winterdienst hat's dann auch leider nicht funktioniert. Ganz zu schweigen von der Müllabfuhr während der verschneiten Tage. Klasse Leistung! Weiter so... Haben auch Sie Ihre ganz eigenen Erfahrungen gemacht? Dann immer her mit Ihren...

  • Essen-West
  • 08.01.11
  • 4
Alle meine Entchen | Foto: Dirk Büteführ

Die schönsten Schlaglöcher

Ich muss nur vor meine Haustür schauen und schon habe ich prima Schlaglöcher vor Augen. Auf die Städte und Gemeinden kommt eine Menge Arbeit zu. Der Winter 2009/2010 hat die Fahrbahnen schon arg gebeutelt, der hiesige Winter gibt ihnen den Rest und lässt schwarze Löcher wachsen. Stossdämpfer ade, Radfahrer aufgepasst und kleine Hunde sollten die Strasse meiden, wenn Sie nicht ertrinken wollen. Wie schaut es bei Ihnen aus? Gibt es ein richtig schönes und gemeines Schlagloch, dass Sie uns zeigen...

  • Essen-Süd
  • 05.01.11
  • 30

Stellungnahme des Bundespräsidialamtes zum Thema Mobbing

Am 17. Dezember 2010 erging ein öffentlicher Appell an Bundespräsident Christian Wulff zur Unterstützung der Forderung nach besserem gesetzlichem Schutz von Mobbing-Opfern (http://www.ilia-faye.de/pdf/Bundespraesident.pdf). Vor wenigen Tagen beantwortete Dr. Robert Seegmüller - Referat Verfassung und Recht, Justitiariat des Bundespräsidialamtes - diesen Aufruf im Auftrage des Bundespräsidenten. Auszüge aus der Stellungnahme: […] Das von Ihnen genannte Thema betrifft viele Menschen in unserem...

  • Essen-Ruhr
  • 05.01.11
  • 10

3,7 Mio. Euro für Kupferdreh

Die Bezirksregierung Düsseldorf konnte auch im Jahr 2010 die Anstrengungen vieler Städte und Gemeinden im Regierungsbezirk um eine nachhaltige Stadtentwicklung finanziell unterstützen. Insgesamt wurden Fördermittel in Höhe von über 80 Millionen Euro bereitgestellt. Die Stadt Essen erhielt zur Ausfinanzierung der Baumaßnahmen „Baudenkmal Kreuzeskirche“, „Umbau Hauptbahnhof Essen“ sowie der „Alten Synagoge“ weitere Fördermittel von ca. 2,5 Millionen Euro, mit denen das städtische Sanierungsgebiet...

  • Essen-Ruhr
  • 04.01.11
Foto: Datenbank Landeskriminalamt
3 Bilder

Wie stehen Sie zum Thema "Sicherheitsverwahrung"?

An dieser Thematik scheiden sich die Geister: Im Januar 2010 verfügte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte, dass verurteilte Sexualstraftäter nach ihrer Haftstrafe nicht mehr in eine Sicherherheitsverwahrung genommen werden. Die Wahrscheinlichkeit, dass man als Bürger einer beliebigen Stadt mit so einem Vorgang konfrontiert wird, ist nicht so gering wie viele vielleicht glauben. Jüngstes Beispiel: Wesel. Dort bereitet sich die Kreispolizeibehörde auf die Beobachtung eines Sexualtäters...

  • Wesel
  • 04.01.11
  • 48

Männer mit eiskalten Tonnen: Wenn sie wollen, können sie...

Hohe (Schnee-)Wellen hat der Winterdienst und die Abfallentsorgung in den letzten Wochen in Essen geschlagen. Massig mosernde Bürger und ein entnervter Chef-Entsorger trafen wie zwei Wetterfronten aufeinander. Der Job der Entsorger ist derweil kein leichter - der Jahrhundert-Winter hat uns doch tatsächlich alle miteinander eiskalt erwischt. Was durchaus die berechtigte Frage erlaubt: Waren EBE und EVAG darauf ausreichend vorbereitet? Und: Konnten Sie überhaupt ausreichend vorbereitet sein?...

  • Essen-West
  • 03.01.11
  • 8

Glatteis: Essen im Winterschlaf

Schulfrei wegen Glatteis auf dem Schulhof. - Dies verkündete vor wenigen Tagen Schulleiter Thomas Jung von der Realschule Essen-West. Hintergrund: Der Vertretungs-Hausmeister hatte sich krank gemeldet. Nun könnte man aus dem warmen Büro heraus argumentieren: Warum greifen die Lehrer nicht mal selbst zum Schneeschieber und räumen, was zu räumen ist. Allerdings: Der Fall zeigt, wie grenzwertig die Lage an den Essener Schulen ist. Wo früher ein Hausmeister sich gewissenhaft um dieses und jenes...

  • Essen-West
  • 23.12.10
  • 1

Burgaltendorf braucht keinen Kik

Obwohl das Unternehmen KIK bekanntlich mit dem Slogan: „Besser als wie man denkt“ wirbt, sieht die Realität anders aus. Zu den Bestrebungen, eine weitere Filiale in Burgaltendorf zu eröffnen, erklärt Mehrdad Mostofizadeh, Essener Landtagsabgeordneter: „Es ist unvorstellbar, unter welchen Arbeitsbedingungen KiK in Ländern wie Bangladesch ihre Produkte herstellen lässt. Tageslöhne unter einem Euro und Wochenarbeitszeiten von bis zu 90 Stunden in asiatischen Ländern, dem Hauptstandort der...

  • Essen-Ruhr
  • 21.12.10

Pfusch auf Rollen

Mal wieder ein neues Kapitel „Pfusch am Bau“: Da wird 2005 eine nagelneue Rollsportarena an der Raumerstraße eröffnet. Die Sportler sind glücklich über ihr neues Domizil, die Anwohner anfangs weniger. Denn mit dem Lärmschutz hat‘s nicht wirklich funktioniert. Es muss nachgebessert werden. Und nun das: Die Rollsportarena wurde jüngst geschlossen, weil die Schneemassen nicht nur aufs Dach drücken, sondern es in die Halle schneit und Teile des Bodens bereits beschädigt sind. Es darf die Frage...

  • Essen-West
  • 21.12.10

Essen im Schnee, EBE ADE - Essener Winterdienst (mal wieder) ohne Streusalz

Bereits im Winter 2009 bzw. Anfang des Jahres 2010 wurde es im Essener Stadtgebiet z.T. gefährlich glatt weil den Essener Entsorgungsbetrieben das Salz ausging. Jetzt könnte man ja vermuten, erstrecht nach den zahlreichen Interviews des Pressesprechers der EBE, Herrn Friesewinkel, dass dies in Essen nicht mehr passiert. Was hat er seine Organisation hoch gepriesen wie sehr man doch aus dem vergangenen Jahr gelernt habe. Und jetzt? Auf der Überruhrstr. Richtung Burgaltendorf kommen Busse und LKW...

  • Essen-Ruhr
  • 20.12.10
  • 1
2 Bilder

Plätzchen von der SPD

Rund 450 Tütchen mit Plätzchen als Weinnachtsgruß haben Mitglieder der SPD Kupferdreh / Byfang am Samstag vor dem 4. Advent an Bürgerinnen und Bürger verteilt. Unterstützt wurden sie von der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz. Trotz klirrender Kälte waren die Tütchen schnell verteilt.

  • Essen-Ruhr
  • 20.12.10

Kulturlandschaft Deilbachtal

Das Thema der letzten Sizung des " AK für KUltur, Integration und Sport" der SPD Fraktion war die dringend erforderliche Instandsetzung des Deilbachensembles als dem zentralen Objekt in der Kulturlanschaft Deilbachtal( Kupferhammer,Eisenhammer, Ringofenziegelei,Deiler Mühle etc.) in Kupferdreh. Aus diesem Grund wurde die Sitzung ins Mineralienmuseum in Kupferdreh verlegt. Die eigentlich geplante Besichtigung des Eisenhammers und der Deiler Mühle musste auf Grund des Wetters leider entfallen....

  • Essen-Ruhr
  • 20.12.10

Kassenangelegenheit....

Der Weg ist frei für stabile Kassenfinanzen und eine neue Ordnung im Arzneimittelmarkt - zwei wichtige Gesetze passieren Bundesrat , zum Schwerpunkt: Gesundheit - 17. Dezember 2010 - PressemitteilungHeute haben das Gesetz zur Neuordnung des Arzneimittelmarktes (AMNOG) und das „Gesetz zur nachhaltigen und sozial ausgewogenen Finanzierung der Gesetzlichen Krankenversicherung“ (GKV-FinG) den Bundesrat passiert. Damit können die beiden Gesetze, wie geplant in Kraft treten. Dazu sagt...

  • Essen-Ruhr
  • 19.12.10

Appell an Bundespräsident Christian Wulff

„In unserem Gemeinwesen gilt die Stärke des Rechts und nicht das Recht des Stärkeren.“ Bezug nehmend auf diese in offiziellen Ansprachen wiederkehrende Formulierung, die die Bedeutung unserer Verfassung und der darin verankerten Menschenrechte signalisieren soll, erging nun auch an Bundespräsident Christian Wulff ein Appell, diesen Grundrechten mehr Nachdruck zu verschaffen. Mobbing-Opfer sehen diese Rechte in Deutschland nicht gewährleistet. Nachdem in den vergangenen Jahren wiederholt die...

  • Essen-Ruhr
  • 19.12.10
3 Bilder

Schneepflug oder mit dem Metropolrad unterwegs

WER wagt gew3innt u8nd wer sich bewegt- der schneit nicht ein. Diese Räder locken jeden und egal wie das Wetter ist. Zumindestens als malerische Kulisse bei der Ruhr2010 Finalfeier. schneebedeckt sind Wald und Flur und ich will das Metrorad für mich - pur.... Diese dichterischen Zeilen sind nur der Erguss der Lebensfreude für und im Revier. Es ist schon Schade und..... ein grosser Kraftakt mündet in kreativer Alltäglichkeit. Gewinner die Menschen von NRW.... und das überall in der Welt, denn...

  • Essen-Ruhr
  • 17.12.10

Rot-Grüne Landesregierung schafft Kopfnoten und verbindliches Grundschulgutachten ab

Mit sofortiger Wirkung hat am vergangenen Mittwoch die Rot-Grüne Landesregierung zwei wesentliche Bestandteile der Schwarz-Gelben Schulreform rückgängig gemacht. Damit nimmt sie zwei Reformen zurück, die sowohl von Eltern wie Schülern aber auch von Lehrern als sehr belastend empfunden wurden. Die Kopfnoten sollten Leistungsbereitschaft, Sozialverhalten und Zuverlässigkeit beurteilen, und waren sogar Bestandteil von Abschlusszeugnissen. Damit wurden den Jugendlichen für ihr Leben ein Stempel...

  • Essen-Ruhr
  • 17.12.10
  • 3

Rot-Grün in Düsseldorf hilft den Städten: 10,5 Millionen Euro für die Stadt Essen

155 Tage nach der Landtagswahl hat der nordrhein-westfälische Landtag am Donnerstag den Nachtragshaushalt der rot-grünen Landesregierung verabschiedet. Neben der Schaffung von 1.500 Lehrerstellen und zusätzlichen Mitteln für den Ausbau der U3-Betreuung sieht dieses Gesetz die Auszahlung von insgesamt 300 Millionen Euro an die Städte und Gemeinden vor. „Die alte schwarz-gelbe Landesregierung hat den NRW-Kommunen 130 Millionen Euro bei der Grunderwerbssteuer vorenthalten und mit 170 Millionen...

  • Essen-West
  • 16.12.10

Und nun, Frau Bundeskanzlerin?

"Politik heißt nicht, ständig nach dem Wetterhahn auf dem Dach zu schauen, sondern seine Überzeugungen umzusetzen." So soll sich Frau Dr. Angela Merkel dem Spiegel gegenüber geäußert haben. Nun. Das finde ich doch richtig gut. Ganz meine Wellenlänge. Ich habe immer meine Überzeugungen umgesetzt – auch mal dem Mainstream entgegen. Mit vernünftigen Argumenten sollte das ja auch möglich sein in einer zivilisierten Demokratie, die ständig die totale Gleichberechtigung verkündet und stolz auf ihre...

  • Essen-Ruhr
  • 14.12.10
  • 2
Die Würde des Menschen ist unantastbar.

Wiederholte Forderung eines wirksamen Anti-Mobbing-Gesetzes

Wer selbst einmal zum Opfer wurde, kann sie nachvollziehen, diese totale Hilflosigkeit. Die grenzenlose Hilflosigkeit einer perfiden Form von Gewalt gegenüber zu stehen, die von der Gesellschaft gern verniedlicht und häufig noch belächelt wird. Nach der Veröffentlichung meiner eigenen Erfahrung mit detaillierten Schilderungen der widerwärtigen Verhaltensmuster, der besonderen Hinterhältigkeit und auch Feigheit der Täter nahmen zahlreiche andere Opfer Kontakt zu mir auf. Und sie alle stehen...

  • Essen-Ruhr
  • 13.12.10
  • 2

Historisches Rätsel

Eine neue Folge! - Einen ganzen Schwung historischer Fotos haben wir unter die Fittiche bekommen. - Und wir möchten Sie nun rätseln lassen: Wo und wann wurde dieses Foto aufgenommen? Ihre Vorschläge? Auflösung folgt demnächst... Und so geht's: Bitte einfach auf das Foto klicken, um dieses zu vergrößern und dann einen Tipp als Kommentar abgeben. Foto: Archiv Stadtspiegel

  • Essen-West
  • 13.12.10
  • 3
Foto: Lukas

Was tut sich an der Dilldorfschule?

Erstaunt reagierten Anwohner der ehemaligen Dilldorfschule, als am Dienstagmorgen, 7. Dezember, Arbeiter anrückten und die Fenster an dem Gebäude an der Oslenderstraße 36b mit Metallplatten verschlossen. Die ehemalige Grundschule war zum 1. August 2010 freigezogen worden und steht seitdem leer. „Das Gebäude wird derzeit gesichert, damit niemand unbefugt eindringen kann“, berichtet Jeanette Kern vom Presseamt der Stadt Essen auf KURIER-Nachfrage. Was aus der ehemaligen Grundschule werden soll,...

  • Essen-Ruhr
  • 10.12.10

Lückenbüßer Ehrenamt?

Wie weit reicht das Ehrenamt? - Eine berechtigte Frage mit Blick auf die jüngsten Überlegungen, das nagelneue Haus der Geschichte erst durch den Einsatz von Ehrenamtlichen für die Öffentlichkeit zu öffnen. Damit keine Zweifel aufkommen: Nicht alles, was für den Menschen wertvoll ist, kann auch bezahlt werden. Vereine leben vom ehrenamtlichen Engagement. Kindergärten und Schulen hätten ein gewaltiges Problem, wenn nicht engagierte Mütter und Väter gelegentlich tatkräftig zupacken würden. Jedoch:...

  • Essen-West
  • 06.12.10

Alles GUGA - oder was?!

Essen ist um eine Attraktion reicher: die GUGA. Kennen Sie nicht? Wir auch nicht. Und der Besuch aus Bayern des Frohn­hauser STADTSPIEGEL-Lesers Dieter Hirche auch nicht: „Wohin geht‘s denn da? GUGA?“ Bestens sichtbar und in stattlicher Größe hängt das Schild mit dem rätselhaften Hinweis an der Autobahnauffahrt Frohnhausen der A40. Links: Messe / GUGA. Und uns schwant nichts Gutes: Das ist doch nicht etwa... Doch: Tipp-Fehler. Da geht‘s eindeutig zur GRUGA. Jetzt dürfen wir uns natürlich...

  • Essen-West
  • 06.12.10
  • 2

Gründe - rein organisatorisch

Manchmal ist es doch zum Brüllen komisch: Da verkündet die Stadt Essen lautstark und selbstbewusst, das neue Jugendzentrum in der Weststadthalle gehe plangemäß im März 2011 an den Start. - Obwohl der Umbau noch gar nicht begonnen hat. Wir kommentierten dies - vielleicht ein klein wenig hämisch - mit Blick auf Schwimmzentrum Rüttenscheid, Eissporthalle West sowie Hauptbahnhof und stellten den mutigen Zeitplan in Frage. Nun durften wir lesen: Die Umbauarbeiten werden sich aus „organisatorischen...

  • Essen-West
  • 20.11.10

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