Essen-Ruhr - Politik

Merkwürdige Prioritäten gibt es hier in Deutschland. Da ist irgendwem aufgefallen, dass ein Doktortitel auf nicht ganz einwandfreie Weise erworben wurde. Nun ja. Immerhin. Keine Kleinigkeit! Der Doktortitel wurde aberkannt. Öffentlich. Ein beschämendes Erlebnis, das sicher nicht nur im Menschen Spuren hinterlässt, sondern diesem lebenslang nachhängen und der Karriere desselben sicherlich dauerhaft schaden wird. Aber das reicht offenbar nicht. Seit Wochen hört man aus Berlin fast nur noch...

Man möchte sagen: Wie blöd ist das denn? Da wird das traditionelle Pfingst OpenAir des Jugendamtes abgesagt, weil nach der Loveparade-Katastrophe zunächst einmal ein umfassendes Sicherheits- und Brandschutzkonzept erarbeitet werden müsse. Dezernent Peter Renzel „sei zuversichtlich, dass das nächste Open Air in 2012 stattfinden könne.“ Nachdem mindestens 150.000 Besucher in Duisburg in einen Todes-Tunnel gejagt wurden, drehen nun die hiesigen Verantwortlichen völlig am Rad und sind dem...

Nach beinahe sieben Jahren hat der Rechtsstreit um die Mobilfunkmasten auf einem Hochhaus in Burgaltendorf vorerst ein Ende gefunden. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat in letzter Instanz entschieden, dass die Funkmasten abgebaut werden müssen, weil deren Aufstellung in dem reinen Wohngebiet „materiell illegal“ war. Werden demnächst überall Funkanlagen wieder abgebaut? Die Antwort gibt es am kommenden Miitwoch im STADTSPIEGEL ESSEN.

Der Ortsvereinsvorsitzende Rolf Reithmayer eröffnete die diesjährige Hauptversammlung des Ortsvereins der SPD Kupferdreh/Byfang, und freute sich zahlreiche Mitglieder begrüßen zu dürfen. Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Petra Hinz, welche die Versammlungsleitung übernahm, ehrte er anschließend 5 langjährige Mitglieder(Foto). In einem ausführlichen Bericht über die Aktivitäten des vergangenen Jahres zog Rolf Reithmayer eine positive Bilanz der Ortsvereinsarbeit und machte darüber hinaus...

Für Irritation bei den Bezirksvertretern sorgte am 1. Februar ein Schreiben von Birgit Pein, Schulpflegschaftsvorsitzende der städtischen Gemeinschaftsgrundschule Johann-Peter-Hebel-Schule in Überruhr-Holthausen. Die Grundschule mit Sitz an der Klapperstraße 60 soll bekanntlich zum Schuljahr 2012/2013 mit der benachbarten katholischen Suitbertschule zusammengelegt werden und in der „Gemeinschaftsgrundschule Überruhr“ aufgehen. Bis dahin soll die Schule einem Ratsbeschluss zufolge einzügig...

Ich habe das ungute Gefühl, dass Deutschland sich langsam von der Demokratie, verabschiedet. Jeder der seine Meinung offen sagt, wird von allen beschimpft und mundtot gemacht. Beispiel Sarrazin, Ackermann und nun Herr Kuckart von der SU. In Berlin durften 2 Studenten für einen Paragraphen des Grundgesetzes nicht demonstrieren. Der stellvertr. Bundesvorsitzende der SU, als letztes Beispiel, redet über Lärm, der von Kindern erzeugt wird. Sofort will Herr Röttgen das Bundes-Immissionsschutzgesetz...

Es ist ein Wahnwitz: Da stehen und liegen tausende Urlauber am Flughafen Kairo in der Hoffnung eine Ausreisemaschine zu ergattern. Zur gleichen Zeit checken hunderte von Urlauber im Flughafen Düsseldorf und anderswo ein, um sonnige Urlaubstage zu verleben. Da muss doch schon der Wunsch nach Abenteuerurlaub vorgeherrscht haben. Es gibt Leute, die den Ernst der Lage immer noch nicht erkannt haben.

Bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung (BV) VIII im neuen Jahr stand die Vergabe der Haushaltsmittel für bezirkliche Maßnahmen im Jahr 2011 auf der Tagesordnung. Das Votum fiel einstimmig aus. Die Bezirksvertreter folgten der vom interfraktionellen Arbeitskreis „Haushalt 2011“ ausgearbeiteten Liste von Maßnahmen und Projekten. Unterm Strich stehen dem Stadtteilparlament auf der Ruhrhalbinsel 297.883 Euro zur freien Verfügung, davon sind 265.800 Euro wie folgt verplant: Die bezirkliche...

Ganz oben auf der Liste der Tagesordnungspunkte bei der ersten Sitzung der Bezirksvertretung VIII im neuen Jahr stand der Bericht eines Verwaltungsmitarbeiters über das Sanierungsgebiet Kupferdreh. Stefan Schwarz, Leiter der Abteilung Stadterneuerung und Städtebauförderung im Amt für Stadterneuerung und Bodenmanagement, erläutert noch einmal die äußerst unerfreulichen Neuigkeiten zum Baufortschritt an der Trasse der S-Bahn-Linie 9. Wie in der letzten Woche öffentlich bekannt wurde, notierte die...

Wie die Staatsanwaltschaft Krefeld berichtet, ist die Leiche des seit September vermissten Mirco gefunden worden. Dringend tatverdächtig soll ein zweifacher Vater (46) aus Schwalmtal im Kreis Viersen sein. Damit hat Mircos Familie jetzt traurige Gewissheit und kann damit beginnen, dieses Horror-Schicksal zu verarbeiten – wenn das überhaupt möglich ist. Das Ende der 146-tägigen Suche nach dem Elfjährigen fällt in eine Zeit, da Eltern immer noch Mahnwachen vor Häusern halten, wo sie entlassene...

Ein Großbrand auf dem Gelände eines Autoverwerters an der Stauderstraße in Altenessen schreckte am Donnerstagmorgen Anwohner und Mitarbeiter auf. Rund 100 Fahrzeuge gingen in Flammen auf, die Bevölkerung wurde aufgefordert, Türen und Fenster zu schließen. Messungen ergaben aber keine gefährlichen Schadstoffbelastungen. Noch Stunden später war die Feuerwehr mit dem Löschen von Glutnestern befasst. Die verbrannten Wracks, die dicht aufeinander gestapelt waren, mussten mit einem Bagger auseinander...

Die erste „Mobilität-Werk-Stadt“ ist am vergangenen Samstag über die Bühne gegangen. Gemeinsam diskutierten dort Bürger, Politiker, Verwaltungsmitarbeiter, Wissenschaftler und Vertreter aus der Wirtschaft neue Möglichkeiten für den Verkehr in der Region Ruhr. Der RUHR KURIER sprach mit einem der Organisatoren, Georg Nesselhauf vom Bürgerforum „Wege für Essen“ - Herr Nesselhauf, sind Sie zufrieden mit der Beteiligung von Politikern und Bürgern an der Mobilität-Werk-Stadt? Ja sehr zufrieden,...

Der Schnee schmolz dahin und das Grauen trat zu Tage: Schlaglöcher. Während sich die brandneuen Straßen der Stadt erfreulicherweise glatt wie am ersten Tag präsentierten, glichen andere eher einer Mondlandschaft. Allerdings: Die Mitarbeiter des Stadtamtes Straßenbau und Verkehrstechnik sind echt schnell. Sie füllen nicht nur 150 Löcher pro Tag mit Kaltasphalt auf, sondern haben es tatsächlich geschafft, dass es sich bereits wieder ohne Slalomkurs in der Stadt fahren lässt. Das ist beachtlich....

Ergebnisse aus den Arbeitsgruppen bei der ersten "Mobilität-Werk-Stadt": In zehn Arbeitsgruppen wurden im Rahmen der „Mobilität-Werk-Stadt“ Vorschläge für ein alternatives, nachhaltiges Verkehrskonzept für die Region Ruhr, jenseits von Großprojekten wie dem weiteren Autobahnausbau, entwickelt. Dabei wurde „offensichtlich, dass Mobilität heute transparent und ganzheitlich geplant werden muss“, so die Organisatoren. An der Ideenfindung beteiligt waren auch Vertreter aus Politik, Wirtschaft,...

Oberbürgermeister Reinhard Paß hat ein Konzept zur Bäderfrage versprochen, das kurzfristig vorgelegt werden soll. Im Mittelpunkt wird wohl ein neues Schwimmbad für den Nordwesten an der Wüstenhöfer Straße stehen, das dann letztlich die Frohnhauser Oase und das Freibad Hesse in Dellwig ersetzen soll. Geht‘s eigentlich noch? Warum wurde dann die Oase mit Sauna, Außenbecken und Liegewiese dicht gemacht? Und Jahre zuvor das Freibad Essen-West - ebenfall in Top-Lage? Auch die Oase liegt...

Heute beim Hundespaziergang fiel meiner Begleiterin ein Loch im geflickten Asphalt auf dem Platz an der Veronikastrasse auf. An einer alten LKW-Waage war die Umgebung notdürftig mit Teer asphaltiert. Die Erde um das Loch gab nach und es brach rasch ein großes Stück des geteerten Bodens ab, ein nicht gerade kleines Loch tat sich auf. Der Platz gehört der Bahn und ist von der Messe Essen angemietet, geplant war dort der Neubau der Polizeischule. Während der Messezeiten parken dort die Reisebusse....

2008 trat der regionale Lufreinhalteplan in Kraft, die in ihm festgehaltenen Maßnahmen sollen garantieren, dass im Ruhrgebiet die von der Europäischen Union festgesetzten Standards im Immissionsschutz eingehalten werden. Kontrovers diskutiert wurde in diesem Zusammenhang die Einrichtung der Umweltzonen. Derzeit beinhaltet der Plan neun kleinflächige Zonen, bislang ist nur der Essener Nordosten Bestandteil einer solchen Zone. Mit Hilfe dieser und der anderen Maßnahmen im Luftreinhalteplan...

SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann will eine pfiffige, aus dem thüringischen Niederzimmern kommende Idee aufgreifen und der finanzklammen Stadt Unna bei der Sanierung der Schlaglöcher helfen – mit deren Verkauf. „Teer muss her“ fordert SPD-Fraktionschef Michael Hoffmann und will eine pfiffige Idee aus Thüringen aufgreifen, um die finanzklamme Stadt Unna bei der Beseitigung der vielen Frostschäden in den Straßen zu unterstützen: „Die Gemeinde Niederzimmern hat nach dem vergangenen Winter...

Das traditionelle Neujahrstreffen der CDU Burgaltendorf am Donnerstag, 13. Januar, in den Räumlichkeiten der Geno Bank Essen findet nicht statt. Trotz der schon weit fortgeschrittenen Vorbereitungen musste Bundesministerin Ursula von der Leyen absagen. Aufgrund der aktuellen Terminierungen für die weiteren Beratungen des Vermittlungsausschusses zur Neuregelung der Leistungen nach dem SGB II ist am Donnerstag und am Freitag die Anwesenheit von Ursula von der Leyen in Berlin notwendig. Die Zusage...

An der Frillendorfer Straße geht es steil bergab ... Auf dem Grundstück einer Autowerkstatt senkte sich die Erde. Gleich zwei Autos rutschten am vergangenen Sonntag komplett ins Loch, ein drittes ragte halb hinein. Ein Erdeinbruch durch Bergschäden sei dies jedoch nicht, teilte die Bezirksregierung mit. Nachdem die Feuerwehr mittels Kran die abgesackten Fahrzeuge wieder nach oben gezogen hatte, machten sich die Mitarbeiter der Stadtwerke an die Ursachenforschung. „Das Landesoberbergamt...