Essen-Ruhr - Politik

Im Konferenzsaal des Rathauses begrüßte Oberbürgermeister Thomas Kufen  den Bezirksbürgermeister der Ruhrhalbinsel Wilhelm Kohlmann und den stellvertretenden Bezirksbürgermeister Enno Schmischke zum Antrittsbesuch. Zu den angesprochenen Themen gehörten unter anderem die Notwendigkeit öffentlicher Toiletten auf der Ruhrhalbinsel, das Parken auf öffentlichen Gehwegen, die Situation der Jugend in Überruhr und nicht zuletzt das Baugesuch der Hochschule für bildende Künste in Kupferdreh. Öffentliche...

Fast 30.000 Neuinfektionen in den vergangenen 24 Stunden, fast 600 Tote: "Wir brauchen eine Vor-Quarantäne vor dem Weihnachtsfest", so Ministerpräsident Armin Laschet. So müssen Schüler in NRW ab kommenden Montag, 14. Dezember, nicht mehr in die Schule. Laschet setzt sich für einen "schnellstmöglichen Lockdown" ein. Die Kontaktbeschränkungen an Weihnachten und Silvester werden verschärft.  Die heute verkündeten Änderungen im Überblick: SchuleSchüler der ersten bis siebten Klassen dürfen in der...

Die SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung VIII Ruhrhalbinsel freut sich, dass nun das Versprechen an die Bürger seitens der Stadtverwaltung eingeladen wurde, Nachpflanzungen an der Carl-Funke-Straße durchzuführen. Vor fast zwei Jahren mussten alle 19 Bäume vor Ort gefällt werden. Die Bewohner waren erzürnt ob der schlechten Unterrichtung der Bürger. "Wir, der SPD-Vorstand Heisingen, war bei einem Ortstermin anwesend und versprach sich für eine schnelle Neubepflanzung einzusetzen",...

Auf seinem Spaziergang über die Ruhrhalbinsel besuchte der neue Bezirksbürgermeister Wilhelm Kohlmann auch die Friedenskapelle in Überruhr oberhalb des Wichteltals. Die Kapelle, 1961 durch Pfarrer Froizheim im Auftrag von Bischof Franz Hengsbach eingeweiht, entstand durch die Initiative der Eucharistischen Ehrengarde Überruhr, die den Neubau geplant und auch gebaut hat. Die aus Ruhrsandstein erbaute Kapelle wird bis heute von Mitgliedern der Pfarrgemeinde betreut und ist meist für Besucher und...

Um den Kontakt zwischen Bürgerinnen und Bürgern und Politik aufrecht zu erhalten, bietet Ratsherr Dirk Kalweit (CDU) am kommenden Freitag, 20. November, von 13 bis 14 Uhr seine nächste Sprechstunde am Telefon an.  Kalweit: „Mir ist es sehr wichtig, gerade in der aktuellen pandemischen Zeit die Sorgen, Nöte und Ängste der Menschen, Unternehmen, Soloselbstständigen, Vereine oder Institutionen ernst zu nehmen und da, wo immer möglich, mit Rat und Tat helfend zur Seite zu stehen.“  Er ist unter...

In der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel, die der Altbezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel bis zur Wahl des neuen Bezirksbürgermeisters leitete, wurde eine neue Führungsriege gewählt. Einstimmig wurde beschlossen, neben dem Bezirksbürgermeisters drei Stellvertreter zu wählen. Als Bezirksbürgermeister wurde der ehemalige Kulturbeauftragte Wilhelm Kohlmann, als 1. Stellvertretender Bürgermeister Enno Schmischke (CDU),  als 2. Stellvertretende Bürgermeisterin Valerie...

Die Säuberung des Stolpersteins in der Bonnenberstraße Nr. 18 zum Gedenken an Heinrich Hildebrandt jährte sich zum dritten Mal. Die SPD-Heisingen ließ den Stoplerstein 2017 verlegen und kümmert sich um die Pflege. Heinrich Hildebrandt war ein Gewerkschaftler, geboren am 11. März 1902 in Lemgo, der im Widerstand sehr aktiv war und am 1. Mai 1935 anlässlich seiner Teilnahme an einer illegalen Maifeier in Werden von den Nationalsozialisten verhaftet wurde. Der Vorstand der SPD Heisingen hatte im...

In der konstituierenden Sitzung der Bezirksvertretung VIII wurden die Ortspolitiker mit einer Verwaltungsvorlage konfrontiert, wonach in den kommenden Monaten im gesamten Stadtbezirk insgesamt rund 160 sogenannte "Risikobäume" gefällt werden sollen. „Wenngleich hier rein formal nur eine Kenntnisnahme der Bezirksvertretung zu erfolgen hat, so kam die Information für uns doch sehr überraschend“, merkt der Heisinger EBB-Ratsherr Joachim Kluft mit kritischem Unterton an. Kritik an mangelnder...

Im Bereich der neuen Umweltspur in Essen verteilt die Polizei Knöllchen. Ein Kommentar dazu von Detlef Leweux: In Essen kann man Bauschutt in der "Pampa" entsorgen, Sondermüll am Altglascontainer abstellen, Brücken und Busbahnhöfe beschmieren und bei Grill- und Saufgelagen regelmäßig Parks und Grünflächen ruinieren. Eine Strafe droht so gut wie nie, denn der "Kommunale Ordnungsdienst" ist personell total unterbesetzt. Autofahrer tappen in die Knöllchen-FalleAber wehe, Autofahrer kapieren die...

Die in die Bezirksvertretung für den Stadtbezirk VIII gewählten Vertreter von FDP und EBB-FW, Christian Mertens und Hans Rohrand, haben eine gemeinsame Fraktion gegründet. Sie wollen in den nächsten fünf Jahren in der BV Ruhrhalbinsel ihre politische Arbeit eng abstimmen, gemeinsam auftreten und agieren. "Auf Augenhöhe mit den anderen Fraktionen"Der Zusammenschluss stärkt ihren politischen Einfluss und ihren rechtlichen Status in der Bezirksvertretung. „Wir treten damit auf Augenhöhe mit den...

Der CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am Freitag, 6. November, in der Zeit von 13 bis 14 Uhr zur traditionellen Bürgersprechstunde ein - wieder per Telefon oder Videoanruf ein. Da eine persönliche Sprechstunde derzeit aufgrund der Corona-Krise nur eingeschränkt möglich ist, können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger nunmehr seit dem 23. März diese Form der regelmäßigen Bürgersprechstunde nutzen. Aufgrund des großen Zuspruches und der Komplexität der umfangreichen Fragestellungen werden die...

Oberbürgermeister Thomas Kufen hat  an 13 Essener Bürger feierlich die Ehrenplakette der Stadt auf der 22. Etage des Rathauses übergeben. Damit wurde ihr herausragendes Engagement für die Stadt gewürdigt. Neben der Verleihung der Ehrenplaketten wurden auch zwei wichtige Essener Persönlichkeiten mit dem Ehrentitel "Altbürgermeister" ausgezeichnet: Franz-Josef Britz und Norbert Kleine-Möllhoff - beide für ihr langjähriges kommunalpolitisches Engagement. In seiner Ansprache brachte das...

Byfang, Dilldorf, Kupferdreh. Der CDU Ratsherr Dirk Kalweit lädt am kommenden Freitag, den 30. Oktober 2020, in der Zeit von 13.00 bis 14.00 Uhr, zur traditionellen wöchentlichen Bürgersprechstunde per Telefon oder Videoanruf ein. Da eine persönliche Sprechstunde derzeit aufgrund der Corona-Krise nur eingeschränkt möglich ist, können alle Mitbürgerinnen und Mitbürger nunmehr seit dem 23. März 2020 diese Form der regelmäßigen Bürgersprechstunde nutzen. "Bürgersprechstunde als Videoanruf möglich!...

Der CDU-Ortsverband in Überruhr lädt am Freitag, 30. Oktober, zur nächsten Bürgersprechstunde ein. Dabei stehen unter anderem der neu gewählte Ratsherr Thomas Ziegler, die neu gewählten Mitglieder der Bezirksvertretung Ruhrhalbinsel Andreas Steinmetz und Enno Schmischke sowie weitere Mitglieder des Vorstandes für Fragen und Anregungen bereit. Von 15 bis 17 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger am Schaffelhofer Weg/ Ecke Eskenshof an der Befragung "Wo drückt der Schuh?"...

„Wir blicken nach vorne und lassen uns nicht von der hinter uns liegenden Wahl den Mut nehmen. Unsere Maxime ist es, weiter für die Bürgerinnen und Bürger in unserem schönen Dörfchen Heisingen zu arbeiten“,unterstreichen die Mitglieder des Vorstandes der SPD Heisingen und laden zum politischen Stammtisch ein. Vorsitzende Ursula Wöll-Stepez: „Wir wollen am Montag, 26. Oktober, ab 18.30 Uhr in der Gaststätte, Zur Alten Schmette, mit Ihnen diskutieren, welche Themen als besonders aktuell empfunden...

Matthias Hauer und Fabian Schrumpf laden am Freitag, 23. Oktober, zur Bürgersprechstunde in Heisingen ein. Die beiden Essener CDU-Abgeordneten stehen am Heisinger Wochenmarkt (vor dem  Rathaus) für Fragen und Anregungen bereit. Von 15 bis 17 Uhr können interessierte Bürger persönlich ihre Anliegen vorbringen oder aktuelle politische Entwicklungen diskutieren. „Sprechen Sie uns gerne an – ob zu bundespolitischen oder kommunalen Themen“, betont Matthias Hauer, MdB. Fabian Schrumpf, MdL, wird den...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt sieht die in Diskussion stehende Sperrstunde für Gastronomien kritisch und befürchtet eine Verlagerung der Infektionsgefahren auf den Privatbereich. „Hotellerie und Gastronomie gehen überwiegend vorbildlich mit der Flut von Schutzmaßnahmen um und sind bereits jetzt wirtschaftlich stark angeschlagen“, erklärt Hans-Peter Schöneweiß, Fraktionschef der Essener FDP.Immense Auswirkungen auf die Betriebe„Dies hat immense Auswirkungen auf die Betriebe und die...

"Das was rund um den Kupferdreher Busbahnhof passiert fügt sich ins Bild von mangelndem Respekt und mangelnder Wertschätzung vor öffentlichem Eigentum, das der Allgemeinheit zu Gute kommt und mit Steuergeldern bezahlt worden ist", erklärt Marc Hubbert "Wir tun unser Bestes, aber ich bin wirklich angefressen bei dem Thema." Wir brauchen mehr Schwerpunktkontrollen der Stadt mit der Polizei! Für Marc Hubbert ist klar: "Handeln müssen wir alle, denn solch rücksichtsloses Verhalten gegenüber Natur...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt hat den Heisinger Ratsherrn Fabian Schrumpf mit 96,4 % der Stimmen zu ihrem neuen Fraktionsvorsitzenden gewählt. Der 37-jährige Rechtsanwalt ist Landtagsabgeordneter für den Essener Süden und seit 2012 Mitglied des Rats. Der bisherige Fraktionsvorsitzende Jörg Uhlenbruch verpasste den Wiedereinzug in den Stadtrat, da die Reserveliste aufgrund der Vielzahl von CDU-Direktmandaten nicht zum Tragen kam. Fabian Schrumpf: „Über das große Vertrauen, das mir die...

Aktuelle Themen bei der Outdoor-Bürgersprechstunde in Kupferdreh! - zuhören - ernstnehmen - reden – handeln - Kupferdreh. Ein altes Chinesisches Sprichwort lautet "Einmal sehen ist besser als hundertmal hören." Das stellen auch die örtlichen Christdemokraten häufig fest, wenn sie bei den zahlreichen und regelmäßig stattfindenden `Wochenmarkt-Gesprächen`, `Theken-Gesprächen`, `KLATEXT-Bürger-Dialogen` oder etwa dem beliebten `Ratsherrenfrühstück` mit den Menschen ins Gespräch kommen. Der direkte...

Als ich Thomas Kufen zu Beginn seiner ersten Amtszeit auf einer politischen Diskussion bei den Kleingärtnern traf, gab es durchaus Buh-Rufe und Pfiffe bei seiner Ankunft. Doch der OB hörte zu, gewann immer mehr das Vertrauen der Gesprächspartner und scherzte am Ende der Veranstaltung beim Bratwurstessen, dass er beim nächsten Mal nicht wieder nur eine rote Soße zum Würzen haben wolle. Ein Jahr später wurde er an gleicher Stelle mit Applaus begrüßt und es gab zur Wurst auch eine schwarze Soße......

Die CDU ist die klare Gewinnerin der Kommunalwahl, doch was bedeutet das total lokal in den Stadtteilen? Zu oft direkt gewonnen! CDU-Kandidaten ohne ListenchanceMan kann nämlich auch zu deutlich gewinnen und das ist der CDU bei den Direktmandaten für die Ratsmitglieder so passiert. Hört sich komisch an, ist aber so: Weil so viele CDU-Politiker ihr Ratsmandat direkt gegen ihre Mitbewerber gewonnen haben, zieht nicht ein CDU-Ratskandidat über die Reserveliste ein. Ratsmitglieder im Essener Osten:...

Spannende Kommunalwahlen. Wie haben die Menschen abgestimmt? Thomas Kufen soll in den nächsten fünf Jahren Essener Oberbürgermeister sein. Er könnte im Rat auf eine schwarz-grüne Mehrheit zurückgreifen. Morgens um 8 Uhr öffneten die Wahllokale. Um 18 Uhr wurden sie geschlossen, dann begann die Auszählung der abgegebenen Stimmen. 446.384 Essener waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Sicherlich bedingt durch die Covid19-Einschränkungen hatten sich rund 93.000...

Die CDU kritisiert SPD-Pläne für rein sozialen Wohnungsbau Eine weitere Bebauung der letzten hierfür geeigneten Flächen auf der Ruhrhalbinsel ist ein sensibles Thema. Die CDU kritisiert deshalb Forderungen der SPD nach einem 100-prozentigen sozialen Wohnungsbau. Bezirksbürgermeister Manfred Kuhmichel ist von der Forderung der SPD Burgaltendorf-Überruhr, die letzten freien Baugrundstücke auf der Ruhrhalbinsel zu 100% dem sozialen Wohnungsbau zur Verfügung zu stellen, irritiert. Oliver Kern: "Die...