Essen-Ruhr - Politik

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

In Bayern geboren, seit 1977 in NRW zuhause: Die Grünen-Spitzenkandidatin Mona Neubaur hat 2003 in Düsseldorf ein Studium der Pädagogik, Psychologie und Soziologie abgeschlossen und leitet seit 2014 den bundesweit größten Grünen-Landesverband. Den bisherigen Umfrageergebnissen zufolge wird sie nach dem Wahlsonntag "Königsmacherin": Ohne die Grünen wird in NRW nichts gehen. Im LK-Interview zeigt Neubaur zentrale grüne Positionen auf - der "Preis", an dem sich künftige Koalitionspartner...

Thomas Kutschaty möchte Ministerpräsident werden. Dabei gibt es ein Problem: Laut jüngsten Wahlumfragen ist der SPD-Spitzenkandidat 20 Prozent der Wahlberechtigten nicht bekannt. Gut für Kutschaty: Erstens hat er sich in dieser Hinsicht seit Januar um 27 Prozent verbessert. Zweitens geht es Ministerprädient Hendrik Wüst genauso. Und drittens: Setzt der Jurist und einstige NRW-Justizminister auf Rückenwind aus Berlin. Im LK-Interview zeigt er sich flexibel in Fragen der Energiewende und...

Hendrik Wüst hat vor sieben Monaten die Nachfolge von Armin Laschet angetreten. Der junge Ministerpräsident ist ein "alter Hase" im Politik-Betrieb. Bereits mit 15 Jahren gründete er in seiner Heimatstadt Rhede den Stadtverband der Jungen Union. Bis heute hat der Jurist eine bewegte Karriere hinter sich, war unter anderem Generalsekretär der CDU NRW und Verkehrsminister im Laschet-Kabinett. Im Wahlkampf spürt er Druck aus Berlin: Sollte die CDU nicht gewinnen, wäre das für Parteichef Friedrich...

Seit 2017 ist der promovierte Politikwissenschaftler Joachim Stamp NRW-Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration und stellvertretender Ministerpräsident. Genauso lange führt er als Nachfolger von Christian Lindner die Landes-FDP. Die Koalition mit der CDU würde er nach der Wahl gerne fortsetzen. Im LK-Interview macht er deutlich, dass es dann zum Beispiel in der Schulpolitik Verbesserungsbedarf geben würde. Und zeigt sich offen für Dreierbündnisse.  Der Krieg in der Ukraine ist...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

Am Samstag, den 07. Mai 2022, lädt die CDU Kupferdreh/Byfang wieder alle Mitbürgerinnen und Mitbürger zur jährlichen Jogging-/Radtour um den Baleneysee ein, um `Politik in Bewegung und herrlicher Landschaft` erleben zu können, diesmal in Begleitung der Landtagskandidaten Fabian Schrumpf und Thomas Ziegler. Unter dem bewährten Motto „Politik braucht Ausdauer – WIR schwitzen gemeinsam für eine gute Zukunft“ geht es pünktlich um 14.00 Uhr in Kupferdreh an der ehemaligen Eisenbahnbrücke...

– Fabian Schrumpf stellt sich den Bürgerfragen! Dilldorf. Bereits seit vielen Jahren bieten die lokalen Byfanger, Dilldorfer und Kupferdreher Christdemokraten sowie der Ratsherr Dirk Kalweit das Gesprächs-Format „Politische Küchentisch-Gespräche“ an, um mit den Menschen dort in den unmittelbaren Bürgerkontakt zu treten, wo sie wohnen oder ihren Lebensmittelpunkt haben. Es geht um die Politik in den Stadt- und Ortteilen, in Essen, die Politik im Allgemeinen und diesmal natürlich um die...

Nach einer Corona-Infektion kann man sich in NRW ab dem fünften Tag freitesten. Das sieht eine neue Regel vor, die am Donnerstag, 5. Mai, in Kraft tritt. Das neue Regelwerk für Quarantäne und Isolation stellte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch vor. Mit der neuen Verordnung folgt NRW Empfehlungen des Robert Koch-Instituts (RKI). Dabei  werden die Isolierungszeiten für infizierte Personen verkürzt: War bisher die Freitestung erst am siebten Tag möglich, kann die...

„Grundsätzlich begrüße ich das Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW zum Streit um die Flächenausweisung zur Auskiesung im Regionalplan Ruhr“, kommentiert Roland Mitschke, CDU-Fraktionsvorsitzender im Ruhrparlament, das Gerichtsurteil. Das Oberverwaltungsgericht NRW hat gestern (3.5.) in Münster die 2019 von der Landesregierung verabschiedete Verlängerung der Versorgungszeiträume für die Sicherung und den Abbau oberflächennaher Bodenschätze von 20 auf 25 Jahre für rechtswidrig erklärt. „Das...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Im Vorfeld der Landtagswahl am Sonntag, 15. Mai, informiert das Wahlamt der Stadt Essen über wichtige Details und Termine zu den Themen Wahlberechtigung, Wahlbenachrichtigung und Briefwahl. Wer darf wählen?Wahlberechtigt ist, wer am Wahltag Deutsche*r im Sinne des Artikels 116 Abs. 1 des Grundgesetzes ist, das 18. Lebensjahr vollendet hat, mindestens seit dem 16. Tag vor der Wahl in Nordrhein-Westfalen seinen Hauptwohnsitz innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält und keine Wohnung außerhalb...

Der erste Gesundheitskiosk in Essen geht an den Start: Ein Team aus vier medizinisch ausgebildeten und mehrsprachigen Mitarbeitenden ist ab heute, 12. April, in den Räumlichkeiten in der Alten Badeanstalt, Altenessener Straße 393, anzutreffen. "Unser Team Gesundheitskiosk soll bald im Stadtteil bekannt und erste Anlaufstelle für alle Fragen rund um Gesundheitsförderung und Prävention sein", so Andreas Bierod, Geschäftsführer der Betreibergesellschaft. "Der Bedarf ist definitiv da – es ist jetzt...

Update 17.58 Uhr: Am Donnerstagvormittag hatte die wegen der "Mallorca-Affäre" in die Kritik geratene NRW-Umweltministerin Ursula Heinen-Esser vor dem Landtag einen Rücktritt abgelehnt. Am späten Nachmittag kam die Kehrtwende: Die umstrittene Ministerin tritt zurück. Heinen-Esser gab bekannt, Ministerpräsident Henrik Wüst (CDU) den Rücktritt angeboten zu haben. Wüst habe angenommen. Wenige Stunden zuvor war bekanntgeworden, dass während der Flutkatastrophe im Juli 2021 weitere...

- Von lokalen Themen bis zum Krieg in der Ukraine und dessen Auswirkungen auf Essen Nach kurzer Unterbrechungspause findet am kommenden Freitag, dem 01. April 2022, in der Zeit von 13.00 Uhr bis 14.00 Uhr, die nächste wöchentliche Bürgersprechstunde des Ratsherrn Dirk Kalweit statt. Aus pandemischen Gründen wird diese erneut in einem digitalen Format angeboten. Unter dem Motto „Zahlen, Daten, Fakten! Politik in 60 Minuten - Was bewegt die Menschen in Byfang, Dilldorf & Kupferdreh?“ steht der...

Kleiner Aufwand, deutlich messbare Wirkung: Am 26. März knipsen weltweit Privatpersonen, Firmen und Städte um 20.30 Uhr Ortszeit für eine Stunde das Licht aus. Mit der "Earth Hour" setzt der WWF seit 2007 ein Zeichen für das Klima. In diesem Jahr auch für den Frieden in der Ukraine. Bereits jetzt verzeichnet die Umweltschutzorganisation mit über 640 Städte-Anmeldungen aus ganz Deutschland eine Rekordbeteiligung. Auch in NRW ist die Resonanz riesengroß. So macht zum Beispiel der gerade erst nach...

„ Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt. “ ― Friedrich Schiller Бажаю вам миру

Dirk Kalweit lädt zum traditionellen Bürgerdialog bei einer Tasse Kaffee & frischen Brötchen! Kupferdreh. Am Freitag, dem 25. Februar 2022, in der Zeit von 11.00 Uhr bis 13.00 Uhr am Kupferdreher Wochenmarkt, findet das erste „Ratsherren-Küchentisch-Gespräch“ im Jahr 2022 statt. Unter dem bewährten Motto „Auf eine Tasse Kaffee mit dem Ratsherrn Dirk Kalweit & der CDU …!“ sind wieder alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum morgendlichen Polit-Talk herzlichst eingeladen. Treffpunkt...

- Auf ein Wort mit dem Ratsherrn Dirk Kalweit beim wöchentlichen Bürgergespräch! Sicher und bequem auch in Pandemiezeiten mit der Politik ins Gespräch kommen, in Byfang, Dilldorf und Kupferdreh ist dies bereits seit über zwei Jahren regelmäßig in Form der wöchentlich-digitalen Bürgersprechstunden des Ratsherrn Dirk Kalweit möglich. Ob Fragen zur Pandemie und deren vielfältigen Auswirkungen, zur aktuellen Stadtpolitik oder zu landes- und bundespolitischen Themen, bei der digitalen...

Jährlich gedenken die Bürger der Stadt Dresden am 13. Februar der Bombardierung ihrer Stadt, nur wenige Monate vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Im Gedenken an diesen Tag senden die Dresdner ein Zeichen für ein friedlichen Miteinander. Der 13. Februar 1945 ist ein Faschingsdienstag. Obwohl die Rote Armee im Osten nur noch gut 100 Kilometer entfernt ist, rechnet in Dresden kaum jemand damit, Ziel eines größeren Luftangriffs zu werden. Der hochgeschossene 14jährige Günter feiert mit Freunden...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...