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Seit 19 Jahren begehen verschiedene Erwerbslosen AktivistInnen am 2. Mai den Tag der Erwerbslosen nahezu unbemerkt. Wir die LAG NRW sanktionsfreie Mindestsicherung finden dies eine Schande. Nicht etwa, dass wir die Auffassung vertreten, dass Erwerbslosigkeit ein Grund zum Feiern wäre, sondern weil wir es für nötig erachten, zumindest an einem Tag im Jahr derer zu gedenken, die keiner Erwerbsarbeit nachgehen und von der Gesellschaft gerne vergessen werden. Dagmar Maxen Mitglied im...
Für ein Sozialticket in NRW! Die aktuellen Preissteigerungen in vielen lebenswichtigen Bereichen haben viele ärmere Menschen in eine bisher nie gekannte Notlage gebracht. Das landesweite „Bündnis Sozialticket NRW“ hat daher in einem offenen Brief an den Ministerpräsidenten des Landes NRW Hendrik Wüst noch einmal die dringende Forderung nach einem Sozialticket bekräftigt. Die Forderung nach einem 29 Euro-Ticket für bedürftige Menschen war in den letzten Wochen auch von Sozialverbänden und...
x Der Preis des 9 €-Tickets im Sommer 2022 war natürlich unschlagbar. Plötzlich waren auch für Transferleistungsbezieher und Geringverdiener Ziele erreichbar, die ihnen sonst nicht zugänglich sind. Die Freunde in der Nachbarstadt, die Familie im fernen Stuttgart, die Küste an Nord- oder Ostsee, oder die Demo in Berlin. Das war ein Zugewinn an Lebensqualität. Begeistert hat zudem die Einfachheit des Tarifs. Keine Tarif- bzw. Verbundgrenzen mehr! Und noch eins wurde – von den Urhebern vielleicht...
Heute wurde das Bürgergeld im Rahmen einer Abstimmung in der Länderkammer nicht verabschiedet. Nun wird der Vermittlungsausschuss einbezogen. Andreas Esch Mitglied des Landessprecher:innenrat der LAG Weg mit Hartz IV meint: Die vorgetragenen Positionen und das dahinterstehende Menschenbild der Unionsparteien sind nicht unsere. Wir wollen die Überwindung von Hartz-IV, die Unionsparteien zurück in die Vergangenheit. Das öffentlich von den Unionsparteien gezeichnete Bild „arbeitsscheuer“ Personen,...
Heute wurde das Bürgergeld im Rahmen einer Abstimmung in der Länderkammer nicht verabschiedet. Nun wird der Vermittlungsausschuss einbezogen. Andreas Esch Mitglied des Landessprecher:innenrat der LAG Weg mit Hartz IV meint: Die vorgetragenen Positionen und das dahinterstehende Menschenbild der Unionsparteien sind nicht unsere. Wir wollen die Überwindung von Hartz-IV, die Unionsparteien zurück in die Vergangenheit. Das öffentlich von den Unionsparteien gezeichnete Bild „arbeitsscheuer“ Personen,...
Der Preis des 9 €-Tickets im Sommer 2022 war natürlich unschlagbar. Plötzlich waren auch für Transfer-leistungsbezieher und Geringverdiener Ziele erreichbar, die ihnen sonst nicht zugänglich sind. Die Freunde in der Nachbarstadt, die Familie im fernen Stuttgart, die Küste an Nord- oder Ostsee, oder die Demo in Berlin. Das war ein Zugewinn an Lebensqualität. Begeistert hat zudem die Einfachheit des Tarifs. Keine Tarif- bzw. Verbundgrenzen mehr! Und noch eins wurde – von den Urhebern vielleicht...
Die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Tafeln in Nordrhein- Westfalen leisten einen großen Beitrag, um die Daseinsvorsorge für alle Menschen sicherzustellen. Während die Tafel seit Jahren versucht, die wachsende, durch die fatale Politik der Bundesregierung verursachte Armut abzufedern, spielen sich durch die explodierenden Lebenshaltungskosten bei den Tafeln in immer mehr Städten dramatische Szenen ab: bei immer mehr Tafeln in Nordrhein-Westfalen wird ein Aufnahmestopp verhängt. Das...
Im Koalitionsvertrag steht die Aussetzung der Sanktionen im SGB bis zur Einführung des Bürgergeldes. Eigentlich sollte es die Transferleistungsbezieher aufatmen lassen, doch das ist nicht mehr als Augenwischerei. Nach dem Referenten Entwurf ist frühestens zu Mitte des Jahres die Aussetzung der Sanktionen zu erwarten. Schaut man sich den Entwurf genau an merkt, man sofort das nur die Sanktionen nach Paragraf 31a SGB II ausgesetzt werden sollen. Sefika Minte Mitglied im Sprecherinnenrat der LAG...
DIE LINKE Düsseldorf hat am 15. Februar und am 8. März online ihre vier Direktkandidatinnen und -kandidaten zur Landtagswahl aufgestellt und anschließend per Urnenwahl bestätigt. Im Wahlkreis 41 kandidiert Marcel Nowitzki, 38 Jahre, Betreuungspädagoge und Mitglied des Landessprecherrates der Landesarbeitsgemeinschaft Hartz IV. Im Wahlkreis 42 kandidiert Edith Bartelmus-Scholich, 65 Jahre, tier- und artenschutzpolitische Sprecherin im Landesvorstand DIE LINKE. NRW. Im Wahlkreis 43 kandidiert...
Millionen Menschen werden in die Armut gedrängt, weil die viel zu niedrigen Sozialleistungen nicht zum Leben ausreichen. Doch statt grundsätzlichen Reformen beschließt die neue Ampel-Koalition lediglich eine Namensänderung: Hartz IV heißt jetzt Bürgergeld. Damit ist niemanden geholfen, denn mehr Geld gibt es nicht. Auch Sanktionen bleiben grundsätzlich bestehen. Marcel D. Nowitzki, Mitglied im Sprecherinnenrat der LAG Weg mit Hartz-IV-NRW sagt dazu: Damit bleiben Gängelei, Schikanen und die...
er in Anbetracht dessen von Beziehungsdramen oder Eifersuchtsdramen redet, verharmlost diesen gesellschaftlichen Notstand. Die Zahlen machen doch alarmierend klar, dass es sich hierbei nicht um traurige Einzelfälle handelt und Gewalt gegen Frauen keine Privatsache ist. Die Pandemie verschärft die ohnehin unerträgliche Lage noch, denn nun befinden sich Frauen in einer Falle zwischen Gewalttäter und der Corona Pandemie. Dagmar Maxen Sprecherin des Ortsverbands Düsseldorf Nord-Ost sagt dazu: Die...
Der Partei DIE LINKE steht 2021 eine Auseinandersetzung darüber bevor, ob sie die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) in ihre Programmatik aufnehmen soll. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen strebt dazu einen Mitgliederentscheid nach der Bundestagswahl an. Dagegen formiert sich in der Partei Widerstand. Die drei Bundesarbeitsgemeinschaften Betrieb & Gewerkschaft, Hartz IV und Sozialistische Linke legen zum Jahresbeginn eine Broschüre vor. Darin begründen sie,...
Zum Infostand auf der Potsdamerstraße 38 vom Familienverband, Mietverein und dem Bündnis bezahlbarer Wohnraum kamen am vergangenen Samstag viele besorgte Bürger, die sich mit ihren Fragen und Problemen allein gelassen fühlten. Einige Fragen konnten vor Ort geklärt werden, komplexere Sachverhalte werden durch die vor Ort ansässige Diakonie und die Mieterberatung des Familienverbands geklärt. Es kristallisierte sich heraus, dass viele Mieter besorgt sind, was während der Sanierung mit ihrem...
Presseerklärung: Nach erneuten gewalttätigen Übergriffen von Polizisten und dem massiven Einsatz von Videogeräten während der Kundgebung gegen Dügida am Montag vor dem DGB-Haus fordern DIE LINKE. Düsseldorf und DIE LINKE. im Stadtrat den Polizeipräsidenten Wesseler auf, seine Einsatzstrategie zu ändern. Lutz Pfundner, Sprecher der LINKEN. im Rat der Stadt Düsseldorf, zu den Ereignissen: „Wesseler hat die Polizei durch sein totales Missmanagement der Dügida-Demonstrationen innerhalb weniger...
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